Menschenrechtskommissar Hammarberg zu Gespräch im Rathaus
Graz (stadt) - Der Schwede Thomas Hammarberg ist seit Oktober 2005 Menschenrechtskommissar des Europarates
und hat bislang bereits zahlreiche Länder besucht, um sich einen Überblick über die Lage der Menschenrechte
zu verschaffen und im Anschluss daran einen Bericht darüber zu erstellen. Hammarbergs Ziel ist es, während
seiner sechsjährigen Amtsperiode über jeden der 46 Mitgliedsstaaten des Europarats einen solchen Bericht
zu verfassen. Von 21. bis 25. Mai ist Österreich an der Reihe, am 22.05. weilte Hammarberg in Graz.
Menschenrechtsstadt als Auftrag
Gemeinsam mit einer Delegation und dem Leiter des Europäischen Trainingszentrums für Menschenrechte in
Graz (ETC), Univ.-Prof. Mag. Dr. DDr. h.c. Wolfgang Benedek, traf der Menschenrechtskommissar mit Bürgermeister
Mag. Siegfried Nagl zu einem Gespräch zusammen. Gleich bei Eintritt ins Rathaus stach Hammarberg das Schild,
das Graz als Menschenrechtsstadt ausweist, ins Auge. Vom Stadtoberhaupt erfuhr er, dass man diesen Titel als einen
Auftrag betrachte, der durch laufende Projekte belebt und vor allem gelebt werde. Die Verleihung des Grazer Menschenrechtspreises
sei nur ein Beispiel dafür: „Er wird heuer erstmals und dann alle zwei Jahre an Menschen oder Organisationen
verliehen, die in diesem Bereich etwas auf kommunaler Ebene bewegen“, erklärte Nagl und erinnerte weiters
daran, dass Graz seit 2005 auch Mitglied der Städtekoalition gegen Rassismus sei.
Diskussion auch über heikle Themen
Thomas Hammarberg ist im Hinblick auf die Verbesserung der Menschenrechtssituation in den neuen EU-Mitgliedsstaaten
auf der Suche nach bewährten Modellen. In Graz meinte er, diese gefunden zu haben, mit den Aktivitäten
des ETC, des Menschenrechtsbeirats (25 Mitglieder), zahlreicher NGOs u.a. „Wir brauchen die Diskussion auch über
heikle Themen“, ist der Kommissar überzeugt. Die Herausforderung liege darin, dass die Menschenrechte auch
verstanden werden. „Deshalb sind wir sehr stolz darauf, in unserem Beirat VertreterInnen verschiedenster Bereiche
vereint zu haben, auch jene der Exekutive“, berichtete Nagl und wies auf einen weiteren beachtlichen Erfolg in
der Landeshauptstadt hin - die Einrichtung des Interreligiösen Beirats: „VertreterInnen aller hier lebenden
Religionsgemeinschaften setzen sich an einem Tisch zusammen, das hat bereits während des Karikaturen-Streits
wesentlich zur Entschärfung der Situation auf lokaler Ebene beigetragen.“
Unterstützung durch die EU notwendig
Die Problematik der Roma-Minderheit in Europa war ebenfalls Thema: Bei all ihren Aktivitäten, vor allem aber
in der nachhaltigen Hilfe für BettlerInnen, erwarte sich die Stadt koordinierte finanzielle Unterstützung
von Brüssel: „Wir brauchen die Hilfe der EU, um noch effizienter im Sinne der Betroffenen und zum Wohle der
BürgerInnen agieren zu können“, deponierte Bürgermeister Nagl seinen Appell beim Menschenrechtskommissar.
Hammaberger zeigte sich insgesamt sehr beeindruckt von den umfangreichen Aktivitäten der Stadt Graz, welche
er aufgrund dessen als Vorzeigestadt betrachte. |