Außenministerin beim ASEM-Außenministertreffen in Hamburg
Hamburg (bmeia) - “Wenn wir Europäer uns gestern und heute mit unseren Kollegen aus Asien
an einen Tisch setzen, dann vertreten wir 58% der Weltbevölkerung und stehen für 60% des Welthandelsvolumens.
Die intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit, die durch die Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den
ASEAN-Staaten sowie mit Korea und Indien noch intensiviert werden kann, muss mit einem offenen und konstruktiven
politischen Dialog Hand in Hand gehen,“ sagte Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich der 8. ASEM-Außenministerkonferenz,
die in Hamburg 43 europäische und asiatische Partner, darunter alle EU-Staaten sowie China, Indien und Japan,
zusammenbringt. Das „Asia Europe-Meeting“ (ASEM) wurde 1996 auf Initiative von Singapur gegründet. Einmal
im Jahr treffen einander abwechselnd die Außenminister bzw. Staats- und Regierungschefs. Daneben gibt es
noch regelmäßige Treffen der Fachminister – so fand während österreichischer EU-Präsidentschaft
ein Treffen der ASEM-Finanzminister in Wien statt.
Die Außenminister erörterten Themen von gemeinsamem Interesse wie Terrorismusbekämpfung, Menschenrechte,
Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, den Welthandel, die Notwendigkeit einer Reform der Vereinten
Nationen sowie Energie und Klimawandel. „Der Klimawandel ist eine enorme Herausforderung für uns alle. Ich
bin froh, dass sich auch die Wirtschaftsboomländer China und Indien ihrer stark zunehmenden Verantwortung
bewusst werden. Auch Österreich leistet hier seinen Beitrag“, so Plassnik, die ankündigte, dass diese
Woche in Wien eine entscheidende internationale Vorbereitungskonferenz für die Verhandlungen über die
Phase nach dem Kyoto-Protokoll stattfindet. Die Außenministerin betonte auch die Bedeutung der Treffen im
Rahmen des „ASEM Interreligiösen Dialogs“, den Österreich als Ko-Sponsor unterstützt.
„Die Einhaltung der Menschenrechte in Myanmar ist uns Europäern ein besonderes Anliegen. Wir setzen uns mit
Klarheit und Entschlossenheit für die Aufhebung des Hausarrestes von Friedensnobelpreisträgerin Aung
Suu Kyi ein“, betonte Plassnik.
Die ASEM-Außenminister führten außerdem Gespräche zu den Entwicklungen in Afghanistan, Iran,
Irak, und im Nahen Osten. Plassnik wies in diesem Zusammenhang auf die Gefahren hin, die ein anhaltender Stillstand
des Nahostfriedensprozesses mit sich bringen könnte: „Wir müssen vom gegenwärtigen Krisenmanagement
zu einer Konfliktlösung gelangen. Nur direkte Gespräche zwischen den Betroffenen können zu Frieden
in der Region führen. Wir können sie bei der Aufnahme des Dialogs unterstützen, aber wir können
den Dialog nicht statt ihnen führen”, so die Außenministerin.
Plassnik führte am Rande des Treffens auch ein bilaterales Gespräch mit ihrem südkoreanischen Amtskollegen
Song Min-Soon, dem Nachfolger des zum UNO-Generalsekretär gewählten Ban Ki-Moon. Die beiden Außenminister
besprachen den jüngsten Staatsbesuch von Bundespräsident Fischer in der Republik Korea und zeigten sich
zufrieden über dessen Ergebnisse. |