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Eurofighter-Untersuchungsausschuß |
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erstellt am
08. 06. 07
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Murauer:
Erfreuliche Einsicht von Darabos
Es ist an der Zeit, dass Minister Darabos über den derzeitigen Verhandlungsstand mit
EADS informiert
Wien (övp-pk) - "Die Einsicht von Minister Darabos im Bereich des Eurofighters ist überaus
erfreulich", so ÖVP- Wehrsprecher Walter Murauer. "Offensichtlich hat der Verteidigungsminister
- wie auch der U-Ausschuss - eingesehen, dass der Eurofighter- Beschaffungsvorgang korrekt war und es somit auch
keinen Grund gibt, aus dem Vertrag auszusteigen", so Murauer.
Nachdem in Medien Gerüchte kolportiert werden, dass es Verbilligungen beim Eurofighter geben soll, "ist
es an der Zeit, dass Darabos die Bevölkerung über den derzeitigen Verhandlungsstand mit EADS informiert
und endlich sagt, was Sache ist", so Murauer weiter. "Auch wenn es erfreulich ist, dass letztendlich
auch Minister Darabos die Notwendigkeit der Luftraumüberwachung mit den Eurofightern als bestes Gerät
erkannt hat, muss dabei nach wie vor gewährleistet sein, dass es zu keinen Einbußen im Bereich der Sicherheit
kommt", so der ÖVP-Wehrsprecher abschließend. |
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Kalina: ÖVP soll Darabos bei Verhandlungen unterstützen
Molterer muss ÖVP auf rot-weiß-roten Kurs bringen
Wien (sk) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina fordert die ÖVP auf, endlich
Verteidigungsminister Darabos bei den Verhandlungen über Einsparungen bei den Eurofightern zu unterstützen.
Der Verteidigungsminister habe heute die unmissverständliche Klarstellung getroffen, dass die Verhandlungen
mit der Eurofighter GmbH noch im Gange sind. "Die ÖVP wäre gut beraten, in dieser heiklen Phase
sofort jegliche Störmanöver einzustellen und sich auf die Seite des Verteidigungsministers und der Steuerzahler
zu stellen", so Kalina am 08.06. gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer kritisiert insbesondere, dass die ÖVP immer wieder böse
Gerüchte rund um die Eurofighter in die Welt setzt und damit versucht, die Menschen zu verunsichern. Konkret
seien jüngst falsche Zahlen über die Einsparungen genannt worden, immer wieder werde fälschlicherweise
behauptet, dass die Jets bald landen werden oder dass in Deutschland Mehrwertsteuer anfällt. "Allesamt
Störmanöver, die sofort einzustellen sind", so Kalina.
"Es ist dringend notwendig, dass die Republik nun an einem Strang zieht. ÖVP-Obmann Molterer ist gefordert,
seine Partei auf Kurs für eine rot-weiß-rote Lösung zu bringen", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer
abschließend. |
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Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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