LH Pröll unterzeichnete Arbeitsübereinkommen mit tschechischen
Amtskollegen
Mikulov (nlk) - An dieser Nahtstelle des alten und neuen Europa zeige sich, wie rasch und wie gut
das Zusammenwachsen funktioniere, betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll am 18.06. im Anschluss an das Treffen
mit den Kreishauptleuten von Südmähren (Stanislav Juranek), Südböhmen (Jan Zahradnik) und der
Region Vysocina (Milos Vystricil), in Mikulov nahe der niederösterreichschen Grenze. Im Zuge dieses Treffens
wurde auch ein weiteres Arbeitsübereinkommen unterzeichnet, das auch ganz konkrete Maßnahmen und Schritte
der weiteren Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich und den nördlichen Nachbarregionen zum Inhalt hat.
So gibt es laut dem Landeshauptmann nun endgültige Klarheit, wo die Nordautobahn A 5 auf niederösterreichischer
und tschechischer Seite zusammengeführt wird – und zwar bei Drasenhofen und Mikulov. Damit stehe der Vollausbau
auf niederösterreichischer Seite, und zwar bis zur Grenze, außer Diskussion, so Pröll. Als Zeitplan
für den Ausbau in Niederösterreich nannte Pröll 2010/2011. Für den weiteren Ausbau nördlich
der Grenze gibt es positive Signale aus Prag. Der Weiterbau soll nun auch zwischen den Regierungen in Wien und
Prag vertraglich fixiert werden.
Im Hinblick auf die Landesausstellung 2009 sollen neben den wirtschaftlichen Kontakten auch die Grenzübergänge
nach Südböhmen noch funktionstüchtiger werden – ebenso soll in Extremsituationen die grenzüberschreitende
Spitalsversorgung – etwa mit Brünn – möglich sein. Das erfordere unter anderem auch, so Pröll, ein
kompatibles Kommunikationssystem. Expertengespräche seien hier bereits im Gange. Darüber hinaus habe
sich der direkte Kontakt mit dem Nachbarn beim March-Hochwasser im Vorjahr bestens bewährt. So konnten noch
größere Schäden verhindert werden, ist Pröll überzeugt.
Das achte Arbeitsprogramm seit 1989 beinhaltet weiters Sicherheitsfragen, etwa die verbesserte Zusammenarbeit der
Exekutive und der Einsatzkräfte. Auch die Erweiterung der Schengengrenze ist für den Landeshauptmann
noch nicht endgültig geklärt. Vor allem die Slowakei habe hier noch Defizite zu beseitigen. |