Frauenthemen im Parlament		erstellt am 22. 06. 07
Heinisch-Hosek: ÖVP verhindert parlamentarische Gleichbehandlungsdebatte im Plenum Wien (sk) - "Völlig unverständlich und empörend" ist für die SPÖ-Frauensprecherin das Verhalten der ÖVP, die durch ihr Junktim beim Landwirtschaftsausschuss eine Debatte zu den Gleichbehandlungsberichten im Nationalratsplenum verhindert. Konkret hat die ÖVP darauf bestanden, die Marktordnung auf die Tagesordnung für den Landwirtschaftsausschuss zu setzen. Sollte das keinen Erfolg haben, dann wolle man die Berichte enderledigen, was bedeutet, dass es keine Plenardebatte dazu gibt. "Damit wird deutlich gezeigt, dass Frauenthemen für die ÖVP offenbar nichts weiter sind, als Spielmasse, die man nach Belieben einsetzt", monierte Heinisch-Hosek am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ und forderte die ÖVP auf, einen anderen Zugang zur parlamentarischen Behandlung von Frauenthemen zu finden. "Die Frauen in Österreich erwarten sich, dass die Abgeordneten des Nationalrats für sie arbeiten - und nicht dass Debatten wegen der Junktimierung einer Partei bis in den Herbst verschoben werden", so Heinisch-Hosek abschließend.
Rauch-Kallat verwundert über unverständliche Kritik Heinisch-Hoseks ÖVP-Frauensprecherin: "Entscheidung des Geschäftsordnungskomitees abwarten Wien (övp-pk) - Vehement tritt ÖVP-Frauensprecherin Abg. Maria Rauch-Kallat einer für sie "völlig unverständlichen Kritik" von SPÖ-Abg. Heinisch Hosek entgegen, die ÖVP hätte eine Debatte zu den Gleichbehandlungsberichten im Nationalrat verhindert. "Frau Heinisch-Hosek weiß ganz offensichtlich nicht, was Sache ist. Wir wären jederzeit zu einer öffentlichen Diskussion der Berichte im Ausschuss bereit gewesen. Aber - und das müsste die SPÖ-Kollegin wissen - es gibt noch keine endgültige Grundsatzentscheidung des Geschäftsordnungskomitees über die Behandlung von Berichten im Plenum. So lange eine solche Entscheidung nicht auf dem Tisch liegt, wollen wir dem nicht vorgreifen", so Rauch-Kallat am 22.06. "Im übrigen", nahm Rauch-Kallat auf die aktuelle frauenpolitische Situation Bezug, "findet derzeit keine wie immer geartete sichtbare Frauenpolitik statt. Die zuständige Ministerin Bures ist offenbar abgetaucht. Bedauerlicherweise kommen bei ihrer Politik auch die positiven Maßnahmen, die in der letzten Legislaturperiode gesetzt werden konnten, unter die Räder - zum Nachteil der Frauen, die Frau Bures eigentlich vertreten sollte."
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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