Öffentliche Finanzen 2006: Gemeinden wirtschaften positiv		erstellt am 13. 07. 07
Insgesamt durchwachsene Bilanz der Städte und Gemeinden für das Finanzjahr 2006 Wien (rk) - "Österreichs Städte und Gemeinden haben auch 2006 trotz schwieriger Rahmenbedingungen sehr gut gewirtschaftet, die Bilanz ist aber trotz allem durchaus durchwachsen", erklärte Städtebund-Generalsekretär Dr. Thomas Weninger am 13.07. anlässlich der Veröffentlichung des Berichts über die öffentlichen Finanzen des Staatsschuldenausschusses. Sowohl Einnahmen als auch Ausgaben entwickeln sich in den Kommunen dynamisch. Dazu kommen steigende Belastungen durch Transfers und Umlagen bei den Gemeinden. Gemeinden halten Maastricht penibel ein "Die Gemeinden sind nach wie vor jene Ebene, die das Maastricht-Ziel von einem insgesamt ausgeglichenen Ergebnis Jahr für Jahr penibel einhält", meinte Weninger. "Angesichts der überproportional steigenden Ausgaben in den Bereichen Sozialhilfe und Gesundheit sowie zahlreicher Kostenüberwälzungen auf die Gemeinden kann sich das Ergebnis sehen lassen und zeugt von der Kreativität der kommunalen Finanzverantwortlichen. Wir dürfen aber die strukturellen Entwicklungen nicht übersehen", mahnte Weninger. Dies betreffe vor allem den Umstand, dass erst 2006 real wieder jene Werte bei den Ertragsanteilen erreicht wurden, die bereits 2001 vermeldet konnten. "Hier haben wir in den Gemeindehaushalten teilweise von der Substanz gelebt - daher brauchen wir im Finanzausgleich die auch von den Ländern eingemahnte Trendumkehr bei der Finanzierung von Aufgaben", so der Städtebund- Generalsekretär. Verstärkte Investitionstätigkeit der Gemeinden Sehr positiv aus Sicht von Weninger sei die im Bericht festgestellte Ausweitung der Investitionstätigkeit der kommunalen Ebene. "Wir müssen den Städten auch im Finanzausgleich nun jene Mittel geben, damit dieser vorsichtige Impuls bei den Investitionen wesentlich verstärkt werden kann", so Weninger. "Die im Bericht dargestellten Entwicklungen bei den Transfers im öffentlichen Finanzsystem geben dem Städtebund recht. Die Transfers nehmen immer weiter zu und machen das System immer komplexer, zudem entstehen hohe Transaktionskosten. Hier müssen wir handeln", so Weninger abschließend.
zurück