ÖJ-Österreich-Woche 10.07.2007-16.07.2007

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EU will Zulassung von Lebensmittel-Zusatzstoffen verbessern
erstellt am
11. 07. 07

Obergrenzen für Enzyme, Warnhinweise bei Allergenen
Brüssel (bmlfuw/aiz) - Bei der Zulassung und Kennzeichnung von Lebensmittel-Zusatzstoffen sollen auch nach dem Willen des Europäischen Parlaments (EP) künftig einheitliche Regeln in der EU gelten. Die Abgeordneten stimmten am 10.07. in erster Lesung für zwei Verordnungsvorschläge der EU-Kommission, die unter anderem Konservierungsmittel, Farbstoffe, Aromen und Enzyme betreffen. Diese zwei geplanten Verordnungen sollen vier bestehende Richtlinien zusammenfassen und auf den neuesten Stand der Technik bringen. Es ist vorgesehen, für manche Stoffe - insbesondere Enzyme - Obergrenzen festzulegen.

Auch bei Aromen will die Kommission eine Begrenzung unerwünschter Stoffe erreichen und einige Definitionen klären, beispielsweise, wann ein Aromastoff als "natürlich" bezeichnet werden darf. Außerdem sind Warnhinweise bei Stoffen vorgesehen, die Allergien auslösen können (Allergene).

Mehrere Verschärfungen des Kommissionsvorschlags, die der federführende EP-Umweltausschuss gefordert hatte, wurden laut Dow Jones News vom Plenum nicht übernommen. So sollen Produktinformationen über spezielle Rezepturen bei der Prüfung der Zusatzstoffe weiter Geschäftsgeheimnis bleiben dürfen. Das Plenum sprach sich auch gegen die Forderung aus, dass EP und Ministerrat der Aufnahme neuer Stoffe in die Liste der erlaubten Substanzen im Mitentscheidungsverfahren zustimmen müssen. Stattdessen soll über die Liste im sogenannten Komitologieverfahren entschieden werden. Dabei prüft die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zunächst bis zu sechs Monate lang einen Antrag auf Zulassung. Anschließend hat die EU-Kommission ein halbes Jahr Zeit, über die Zulassung zu entscheiden. Gibt es innerhalb dieser Frist keinen Widerspruch von EP oder von Experten der Mitgliedstaaten, wird der betreffende Stoff erlaubt. Die Zulassung soll gemäß dem Plenum anschließend nur dann überprüft werden, wenn begründete Bedenken vorliegen.

Die EP-Abgeordneten wollen die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten (GV-)Stoffen jedoch strenger regeln, als es die Kommission vorgeschlagen hat. Sobald ein GV-Mikroorganismus enthalten ist, soll das angegeben werden müssen, fordert das EP.

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EU will Zulassung von Lebensmittel-Zusatzstoffen verbessern		erstellt am 11. 07. 07
Obergrenzen für Enzyme, Warnhinweise bei Allergenen Brüssel (bmlfuw/aiz) - Bei der Zulassung und Kennzeichnung von Lebensmittel-Zusatzstoffen sollen auch nach dem Willen des Europäischen Parlaments (EP) künftig einheitliche Regeln in der EU gelten. Die Abgeordneten stimmten am 10.07. in erster Lesung für zwei Verordnungsvorschläge der EU-Kommission, die unter anderem Konservierungsmittel, Farbstoffe, Aromen und Enzyme betreffen. Diese zwei geplanten Verordnungen sollen vier bestehende Richtlinien zusammenfassen und auf den neuesten Stand der Technik bringen. Es ist vorgesehen, für manche Stoffe - insbesondere Enzyme - Obergrenzen festzulegen. Auch bei Aromen will die Kommission eine Begrenzung unerwünschter Stoffe erreichen und einige Definitionen klären, beispielsweise, wann ein Aromastoff als "natürlich" bezeichnet werden darf. Außerdem sind Warnhinweise bei Stoffen vorgesehen, die Allergien auslösen können (Allergene). Mehrere Verschärfungen des Kommissionsvorschlags, die der federführende EP-Umweltausschuss gefordert hatte, wurden laut Dow Jones News vom Plenum nicht übernommen. So sollen Produktinformationen über spezielle Rezepturen bei der Prüfung der Zusatzstoffe weiter Geschäftsgeheimnis bleiben dürfen. Das Plenum sprach sich auch gegen die Forderung aus, dass EP und Ministerrat der Aufnahme neuer Stoffe in die Liste der erlaubten Substanzen im Mitentscheidungsverfahren zustimmen müssen. Stattdessen soll über die Liste im sogenannten Komitologieverfahren entschieden werden. Dabei prüft die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zunächst bis zu sechs Monate lang einen Antrag auf Zulassung. Anschließend hat die EU-Kommission ein halbes Jahr Zeit, über die Zulassung zu entscheiden. Gibt es innerhalb dieser Frist keinen Widerspruch von EP oder von Experten der Mitgliedstaaten, wird der betreffende Stoff erlaubt. Die Zulassung soll gemäß dem Plenum anschließend nur dann überprüft werden, wenn begründete Bedenken vorliegen. Die EP-Abgeordneten wollen die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten (GV-)Stoffen jedoch strenger regeln, als es die Kommission vorgeschlagen hat. Sobald ein GV-Mikroorganismus enthalten ist, soll das angegeben werden müssen, fordert das EP.

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