Außenministerin präsentierte den Außenpolitischen Bericht 2006 im Ministerrat		erstellt am 10. 08. 07
Plassnik: "Verlässlichkeit und Kontinuität als Stützpfeiler der österreichischen Außenpolitik" Wien (bmeia) - Im Ministerrat am 09.08. präsentierte Außenministerin Ursula Plassnik auch den Außenpolitischen Bericht 2006. "Das vergangene Jahr war durch den österreichischen EU-Ratsvorsitz ein Jahr großer Herausforderungen. Es ist uns trotz der schwierigen Ausgangslage Anfang des Jahres gelungen, das Vertrauen der Bürger in Europa zu stärken und wieder neuen Schwung in unser gemeinsames Zukunftsprojekt zu bringen", so die Ministerin. "Der Aufwand im Rahmen des Ratsvorsitzes war groß: Allein in Brüssel waren 1.900 Sitzungen anzuberaumen, von denen 750 von unserem Haus geleitet wurden", führte Plassnik aus. "Bei den Treffen haben wir viel erreicht: beim Europäischen Rat in Klosterneuburg konnten wir eine Einigung über den Fahrplan für den EU-Verfassungsvertrag erzielen. Mit der 'Salzburger Erklärung' wurde die europäische Perspektive für die Länder des Westbalkan abgesichert. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wurden eingeleitet und das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Albanien unterzeichnet." Die Außenministerin verwies weiters auf die Bedeutung der zahlreichen österreichischen Initiativen, etwa jene für eine europäische Energiepolitik, die Fortschritte bei der Dienstleistungsrichtlinie und vor allem die aktive Informationspolitik bei den BürgerInnen. "Die Europäer haben unsere Politik der Offenheit und der konkreten Schritte gewürdigt. Wir konnten damit endlich wieder eine positive Dynamik in die Union bringen", so die Ministerin zusammenfassend. "Ein großes Anliegen war und ist uns der Dialog der Kulturen, nicht nur international, sondern auch bei uns selbst. Daher war unser Ratsvorsitz auch klar darauf ausgerichtet, für ein verständnisvolleres Miteinander im Weltdorf einzutreten. Im so genannten Karikaturenstreit konnten wir - gestützt auf die unverrückbare europäische Wertebasis und Österreichs gute Kontakte zur muslimischen Welt - glaubwürdig vermitteln. Auch die zweite europäische Imamekonferenz ist ein gutes Beispiele dafür, dass sich das Bemühen um ein Miteinander lohnt. Der Dialog setzt allerdings voraus, dass wir uns mit unserer eigenen Identität, unseren Werten auseinandersetzen. Hier konnten wir mit der Salzburger Konferenz 'The Sound of Europe' einen Beitrag leisten", erklärte Plassnik. "Auch über unsere EU-Arbeit hinaus steht Rot-Weiß-Rot für Vertrauensarbeit. Insbesondere ist und bleibt Österreich ein starker und verlässlicher Partner der Vereinten Nationen. Die Bedeutung der in Wien ansässigen Einheiten der Vereinten Nationen hat 2006 klar zugenommen und wir haben unser Engagement bei Friedensmissionen und in der 'stillen Diplomatie' verstärkt", so die Außenministerin, die in diesem Zusammenhang auf die Kandidatur Österreichs für einen nichtständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat in den Jahren 2009-2010 verwies. "Ein tragender Pfeiler unserer Außenpolitik ist die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit. Sie hilft, Brücken zu bauen zu den nahen und weiter entfernten Nachbarn im Weltdorf. Das Hauptanliegen der OEZA sind Armutsbekämpfung, Konfliktvermeidung, menschliche Sicherheit, Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen und die nachhaltige Nutzung von Naturgütern. Jedes Projekt der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit wird auch darauf geprüft, ob es den Interessen und Anliegen der Frauen Rechnung trägt", so die Außenministerin. "Mit aktiver Auslandskulturpolitik zeigt Österreich sichtbar Flagge in der Welt und bringt mit seinem großen Potenzial an KünstlerInnen und WissenschafterInnen eine unverwechselbare bunte und vielfältige Dimension in unsere internationalen Beziehungen. 2006, im Jubiläumsjahr von Sigmund Freud und Wolfgang Amadeus Mozart, waren weltweit mehr als 100.000 Menschen aktiv an Projekten über Freud oder Mozart beteiligt, die von der österreichischen Auslandskulturpolitik initiiert oder unterstützt wurden", so Plassnik. "Das Außenministerium versteht sich auch als moderne Serviceeinrichtung im weltweiten Dienst der Österreicherinnen und Österreicher. Wir unterstützen mit Rat und Tat diejenigen Landsleute, die fern von daheim in Not oder Gefahr geraten. So konnten wir im Zuge des Libanonkrieges 328 Österreicher über Syrien und Zypern in Sicherheit bringen und auch 143 BürgerInnen anderer EU-Staaten evakuieren", so die Außenministerin. Der Außenpolitische Bericht 2006 ist in elektronischer Form auf der Webseite des Außenministeriums (http://www.bmeia.gv.at) verfügbar und kann unentgeltlich in Buchform beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bestellt werden: Abteilung VI.8, Minoritenplatz 8, 1014 Wien; AbtVI8@bmeia.gv.at; Tel.: ++43 / (0)501150-3321.
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