"Dauerbrenner" Eurofighter		erstellt am 14. 08. 07
Murauer: Jedes "Milchmädchen" rechnet besser als Darabos Gegengeschäfte stehen außer Zweifel - Darabos predigt Weihwasser und trinkt Wein (övp-pd) - "Jedes ‚Milchmädchen' rechnet besser als Selbst-Verteidigungsminister Darabos", stellt ÖVP- Wehrsprecher Walter Murauer fest. "Das was Darabos als Eurofighter- Einsparungen verkaufen will zeigt, dass der Selbst- Verteidigungsminister mit seiner Aufgabe völlig überfordert ist und steuerlichen Nachhilfeunterricht bitter nötig hätte", betont Murauer. Der "Darabos-Kuhhandel" mit EADS geht auf Kosten der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung und der Jet-Piloten sowie auf Kosten der Gegengeschäfte und der Steuerzahler. Als "Besorgnis erregend aber wenig verwunderlich kann die Vorgangsweise von Darabos bezeichnet werden", so Murauer. Diese Besorgnisse teilt auch die Studie von Volkswirtschaftsprofessor Friedrich Schneider, die von Steuerausfällen von 100 bis 200 Millionen Euro durch die Verringerung der Eurofighter- Gegengeschäfte ausgeht. "Das einzige ‚Luftgeschäft' stammt von Bundeskanzler Gusenbauer, der Darabos zum Verteidigungsminister ernannt hat", stellt Murauer fest. "Die Gegengeschäfte stehen außer Zweifel", so Murauer. Die Richtigkeit und Echtheit der Gegengeschäfte wurde vom Rechnungshof bestätigt. Darabos widerspricht sich in seinen Aussagen selbst, denn noch vor wenigen Tagen hat sich das Verteidigungsministerium um die Anrechnung von Gegengeschäften bemüht, aber gleichzeitig kritisiert die SPÖ und Darabos genau diese Gegengeschäfte. "Darabos muss aufhören die österreichische Bevölkerung zu täuschen: Weihwasser zu predigen und Wein zu trinken, ist ein gefährliches Spiel auf Kosten von ‚teurem' Steuergeld und der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung", betont Murauer. Wenn Darabos seinen Vorgänger Innenminister Günther Platter dafür verantwortlich macht keine parteipolitischen Umfärbe-Aktionen vorgenommen zu haben, entlarvt sich Darabos selbst und spricht für sein Vorgehen im Verteidigungsministerium. "Die reinen Umfärbe- Aktionen zum Zwecke der Parteipolitik sind abzulehnen", so Murauer abschließend.
Gaal: Sicherheitspolitik eignet sich nicht für seichtes parteipolitisches Geplänkel ÖVP sollte Darabos bei Umsetzung des Regierungsabkommens unterstützen Wien (sk) - "Die ÖVP und ihr Wehrsprecher Murauer sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass sich die Sicherheitspolitik nicht für parteipolitisches Geplänkel auf seichtem Niveau eignet", erklärte SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Auch das noch so häufige Wiederholen haltloser Anwürfe ändert nichts an der Tatsache, dass Verteidigungsminister Darabos energisch daran arbeitet, die Versäumnisse und Fehler der Vorgängerregierung zu korrigieren", so Gaal. Der SPÖ und Verteidigungsminister Darabos gehe es um ein effizientes und zukunftsorientiertes Bundesheer. Dabei halte man sich strikt an die Vereinbarungen im Regierungsabkommen und die Empfehlungen der Bundesheerreformkommission. "Dabei fühlen wir uns im Interesse des Bundesheers, des österreichischen Steuerzahlers und der österreichischen Bevölkerung verpflichtet. Die ÖVP wäre gut beraten, den Verteidigungsminister - wie man es sich von einem Koalitionspartner erwartet - in seinen diesbezüglichen Bemühungen zu unterstützen, anstatt sich täglich auf's Neue in politischer Wadlbeißerei zu üben", so Gaal abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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