Salzburg: Positive Bilanz im Sozialbericht 2006		erstellt am 22. 08. 07
Scharer: Erstmals seit 2001 wieder weniger Sozialhilfe-Empfänger Salzburg (lk) - Erstmals seit 2001 sank im vergangenen Jahr im Land Salzburg wieder die Zahl der Haushalte, die Unterstützung durch die Sozialhilfe benötigen. Verantwortlich für das leichte Minus von 0,5 Prozent bei den 2006 unterstützten 6.830 Haushalten im Land Salzburg war vor allem der Süden mit einem Minus von 5,9 Prozent (Pinzgau) beziehungsweise 5,4 Prozent (Pongau). Auch im Tennengau (-3,7 Prozent) und im Flachgau (-1,9) sank die Zahl der Sozialhilfebezieher/innen, lediglich in der Stadt Salzburg (+1,1 Prozent) musste weiter ein leichter Anstieg verzeichnet werden, berichtete Sozialreferentin Landesrätin Erika Scharer am 22.08. in einem Informationsgespräch. Landesrätin Scharer ist dennoch optimistisch: "2006 war das Jahr der Trendwende auf dem Arbeitsmarkt, die Arbeitslosenrate in Salzburg sank von 5,1 auf 4,6 Prozent. Das ist auch in der Sozialhilfe zu spüren. Für 2007 erhoffen wir uns einen deutlicheren Rückgang bei den Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern. Zu dem Zeitpunkt sollten die geringeren Arbeitslosenzahlen dann auch in der Sozialhilfe spürbar werden. Nachdem auch 2007 die Arbeitslosigkeit weiter kräftig auf 4,1 Prozent sinken wird, hoffen wir auf eine anhaltend gute Entwicklung." 2006 begann der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt erst richtig, bis diese Zahlen in der Sozialhilfe spürbar werden, bräuchte man allerdings eine anhaltend gute Entwicklung, ergänzte der Leiter der Sozialabteilung, Hofrat Dr. Herbert Prucher. "Trends auf dem Arbeitsmarkt spiegeln sich zeitverzögert in der Sozialhilfe. Während schlechte Wirtschaftszeiten später zu spüren sind, weil die Betroffenen erst von ihren Ersparnissen leben, ist der Ausstieg aus der Sozialhilfe schwierig, weil vom boomenden Arbeitsmarkt zuerst die Kurzzeitarbeitslosen profitieren", sagte Prucher. Scharer tritt jedoch auch für höhere Löhne ein, denn immerhin 14,3 Prozent oder 978 der unterstützten Haushalte (2005: 13,5 Prozent) verfügen an sich über ein Erwerbseinkommen, das allerdings nicht ausreicht. Das sind die sogenannten "working poor". Sorgen macht Scharer auch die leicht ansteigende Zahl der Alleinerziehenden, die Unterstützung benötigen: 2006 waren es 1.154 Haushalte oder 16,9 Prozent (2005: 15,6 Prozent) der Sozialhilfebezieher/innen. Scharer plädiert daher für eine Besserstellung von Teilzeit-Einkommen beziehungsweise von Frauen-Einkommen allgemein. Mehr Geld für die Pflege Im Sozialbericht 2006 wirkt sich kostenmäßig der erste Schub einer stärkeren Alterungswelle aus dem Jahr 2005 aus. 2005 stieg die Zahl der unterstützten Personen in den Pflegeheimen des Landes um 7,8 Prozent an, 2006 waren erstmals die vollen Kosten für diese Entwicklung zu bewältigen – neben einem weiteren Anstieg der unterstützten Personen um 3,5 Prozent auf nunmehr 2.649 Personen. Insgesamt befinden sich in den Salzburger Pflegeheimen 5.056 Personen. 46,1 Prozent davon konnten sich ihren Pflegeplatz selber finanzieren. Ingesamt war trotzdem ein Anstieg bei den Kosten der stationären Betreuung um 10,6 Prozent zu verzeichnen. Das ist ein konstanter Trend der vergangenen Jahre (2004: + 10,7 Prozent; 2005: + 8,6 Prozent). Die Ursache dafür liegt an der Zunahme der zu betreuenden Personen, im steigenden Pflegebedarf und in der steigenden Qualität. So stieg die Zahl der Personen mit einer höheren Pflegestufe (PS 3 aufwärts) deutlich an, auch die Qualität des eingesetzten Personals in den Pflegeheimen steigt weiter. Die Ausgaben stiegen daher von 42,3 Millionen Euro auf 46,8 Millionen Euro an. Die Zahl der zuhause betreuten Personen über die Haushaltshilfe und über die Hauskrankenpflege stieg 2006 ebenfalls moderat – um insgesamt 1,7 Prozent – an. 3.373 Personen werden im Land Salzburg auf diese Weise betreut. Die Kostensteigerungen in diesem Bereich sind im Wesentlichen auf die Umsetzung des BAGS-Kollektivvertrages (BAGS = Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe) für das Pflegepersonal zurückzuführen. Pflege als Beruf zunehmend interessanter Landesrätin Scharer steht zu diesem Schritt: "Durch den Kollektivvertrag wurden die Pflegeberufe weiter aufgewertet. Pflege wird als Beruf zunehmend interessanter, die Personalsituation in den Heimen und in der ambulanten Pflege ist daher durchaus zufriedenstellend, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind motiviert." Diese Aufwertung der Pflege zuhause spiegle die bewusste Steuerung durch das Land wider. "Ziel ist es, Menschen mit niedrigem Pflegebedarf, also in den Pflegestufen 1 bis 3, so lange wie möglich mit Hilfe durch professionelle Dienstleister zu Hause zu betreuen, das entspricht durchaus den Wünschen der Menschen. Gleichzeitig werden dadurch freie Plätze in den Heimen für Menschen mit hohem Pflegebedarf geschaffen", fasste Scharer die Entwicklung zusammen. Die Kosten für ambulante und stationäre Pflege umfassten 2006 rund 66 Prozent der gesamten Sozialhilfekosten des Landes. Scharer strich die Vielfalt der Leistungen des Landes heraus: "Es gibt kein Patentrezept, mit dem die Pflegeproblematik gelöst werden kann; weder mit der 24-Stunden-Pflege, noch mit Betreutem Wohnen, noch mit einer Forcierung der Tagespflege. Das ist Wunschdenken. In Salzburg setzen wir auf eine breite Mischung von Angeboten, dazu gehören Tagespflege und Kurzzeitbetreuung genauso wie mobile Pflege zuhause oder eben auch das klassische Pflegeheim, das wir mit dem Modell der Hausgemeinschaften noch wohnlicher und attraktiver machen wollen. Denn schließlich leben unsere Seniorinnen und Senioren oft recht lange dort." Man könne nicht alle Menschen über einen Kamm scheren. Je nach Pflegebedarf, familiärer Situation und auch nach den individuellen Wünschen müsse man geeignete Pflegeleistungen finden. Deshalb nehme die Beratung für Betroffene und Angehörige in ihren Planungen breiten Raum ein, so Landesrätin Scharer. Trotz der starken demographischen Entwicklung konnte 2006 aber auch in die Qualität investiert werden. Durch Neu- oder Umbauten stieg die Zahl der Pflegebetten im Land Salzburg von 4.411 auf 4.459. Nur noch 606 Betten in den Salzburger Seniorenheimen sind nicht pflegetauglich. "Hier haben wir in den vergangenen Jahren die Entwicklung bewusst vorangetrieben", berichtete Prucher. Denn waren im Jahr 2000 nur 63 Prozent der Betten voll pflegetauglich, so waren es 2006 bereits 88 Prozent. Neben diesen qualitätsverbessernden Maßnahmen kamen 2006 auch erstmals die Kosten des neuen Kollektivvertrages für die Sozialberufe zum Tragen. Dieser Kollektivvertrag wurde nach langen Verhandlungen von Salzburg als einem der ersten Bundesländer voll – mit Kostensteigerungen vor allem in der ambulanten Pflege – umgesetzt. Ebenfalls in das Jahr 2006 fällt die Umsetzung des neuen Kostenschlüssels 50:50 zwischen Land Salzburg und Gemeinden. Umstieg auf das Soziale Informationssystem SIS In der Jugendwohlfahrt und in der Behindertenhilfe stand 2006 mit der Einführung der neuen EDV-Anwendung "SIS – Soziales Informationssystem" ein Meilenstein an (siehe dazu auch die Landeskorrespondenzmeldung "Einfachere Verwaltung dank zeitgemäßer Technik" vom 8. August 2007). Damit wird im Sozialbereich systematisch eine Datenbasis, die vor allem die Leistungsplanung und Leistungsabwicklung entscheidend vereinfacht, erarbeitet. "Mit dem SIS verbessern wir die Datenqualität, die Grundlage für unsere Bedarfsplanung angesichts sich verändernder gesellschaftlicher Rahmenbedingungen ist. Wir sind damit in der Lage, genauer zu rechnen und für die Zukunft genauere Prognosen zu erstellen. Das ist ein wesentlicher Vorteil für die Planung zukünftiger Leistungen angesichts der schwierigen demographischen Entwicklung", fasste Prucher die Vorteile des SIS zusammen. In der Jugendwohlfahrt setzt das Land weiter auf eine Stärkung der Familien durch ambulante Betreuung und Erziehungshilfe in der Familie. In mehr als der Hälfte der Maßnahmen versucht man vor allem auch präventiv mit der Familie zu arbeiten. Generell stiegen die Fallzahlen in der Jugendwohlfahrt 2006 moderat an – allerdings bei einer sinkenden Geburtenrate. In der Behindertenhilfe waren 2006 ebenfalls nur moderate Steigerungen der Fallzahlen zu verzeichnen. Allerdings verändert sich in der Behindertenhilfe die Altersstruktur der Klienten rapid, so dass in der Zukunft mehr Gelder in die Versorgung älterer Menschen mit Behinderung investiert werden müssen. Besonders positiv: Die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderungen sank 2006 weiter, von 992 auf 894 Personen. Dieses Ergebnis ist auf die guten Vermittlungsergebnisse der vom Land beauftragten Vereine und auf die allgemein günstige Situation auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen. Vorschau auf 2008: Soziale Balance stimmt Mit Ausnahme der Pflege stiegen die anderen Kosten im Sozialressort lediglich moderat an. 2006 verzeichnete das Sozialbudget ein Plus von 5,7 Prozent. Die "Sozialquote" des Landes Salzburg – das ist der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamtausgaben des Landes – stieg von 10,5 Prozent (2005) auf 11,0 Prozent (2006) an. Für Landesrätin Scharer ist das ein Beweis, dass die soziale Balance in Salzburg stimmt. "Trotz ausgeglichenem Budget und trotz Sparkurs insgesamt hat bisher immer ein Konsens darüber geherrscht, dass vor allem die Ausgaben für die Betreuung der älteren Generation – das Groß der Sozialausgaben – angesichts der demographischen Situation steigen müssen. Ich gehe davon aus, dass dieser Konsens auch bei den Budgetverhandlungen 2008 nicht in Frage gestellt wird", sagte Scharer. Das gelte besonders auch in der Behindertenhilfe, wo die steigende Lebenserwartung zu einer größeren Zahl an älteren Behinderten führt. Hier müsse Vorsorge getroffen werden, betonte Scharer. 2008 möchte Landesrätin Scharer wieder Raum für Innovationen schaffen. "In den vergangenen Jahren haben wir im Sozialbereich viel Geld investiert, um die Kosten zwischen Land und Gemeinden gerechter zu verteilen und um den neuen Kollektivvertrag in den Sozialberufen umzusetzen. 2008 muss auch Platz für neue Entwicklungen geschaffen werden, etwa für den Ausbau der Tagespflege, für die Etablierung einer neuen, professionellen Pflegeberatung sowie für einen Ausbau der Jugendwohlfahrts- und Behinderteneinrichtungen, um die teuren Auslandsunterbringungen zu reduzieren." Auch in der aktiven Arbeitsmarktpolitik möchte Landesrätin Scharer neue Akzente setzen – ermutigt nicht zuletzt durch die Erkenntnisse des Sozialberichtes 2006.
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