Bartenstein: Maßnahmen zur soziale Absicherung für freie Dienstnehmer und Selbständige		erstellt am 01. 10. 07
Wien (bmwa) - "Die Trendwende am Arbeitsmarkt hat sich seit dem Frühjahr 2006 verfestigt. Seit 19 Monaten können wir sinkende Arbeitslosenzahlen verzeichnen", sagt Wirtschafts- und Arbeitminister Martin Bartenstein am 01.10. bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretärin Christine Marek sowie AMS-Vorstand Johannes Kopf. Besonders erfreulich sei die gute Entwicklung am Lehrstellenmarkt. Die Horrorzahlen über eine Lehrstellenlücke von mehr als 10.000, wie sie vor wenigen Wochen verbreitet wurden, entbehren jeder sachlichen Grundlage", so Bartenstein. Per Ende September lag die Lehrstellenlücke bei 2.164. „Künftig wollen wir mehr Flexicurity und mehr soziale Sicherheit", kündigt Bartenstein an. Daher würden nun bestehende Lücken im Sozialsystem geschlossen. „Es wird eine verpflichtende Arbeitslosenversicherung für freie Dienstnehmer geben, für Selbständige soll sie auf freiwilliger Basis gelten. Das Paket umfasst zudem eine Anpassung bei den Zumutbarkeitsbestimmungen bei der Vermittlung von Arbeitslosen, stärkere Sanktionen gegen pfuschende Arbeitslose sowie die Attraktivierung der Bildungskarenz als Beitrag zu lebenslangem Lernen. „Mit diesem Gesetzesentwurf werden wichtige Vorhaben aus dem Regierungsprogramm im Bereich der Arbeitslosenversicherung umgesetzt", erklärt der Wirtschaftsminister. Die Neuregelungen sollen mit 1. Jänner 2008 in Kraft treten. Ausnahme: Einbeziehung der selbständig Erwerbstätigen in die Arbeitslosenversicherung, diese soll aufgrund technischer Gründe mit 1.1.2009 gelten. Die Konzepte Flexicurity" und „Gute Arbeit" sind Leitmotive in der für die österreichische Arbeitsmarktpolitik. „Unser Ziel ist, das reguläre Vollzeitarbeitsverhältnis soll wieder mehr zum Standard werden", so Bartenstein. Gleichzeitig solle am Arbeitsmarkt mehr Flexibilität herrschen. „Flexicurity ist das Konzept für eine moderne Arbeitswelt." Weitere Meilensteine für moderne Arbeitswelt Dafür wurde mit dem Paket zur Arbeitszeitflexibilisierung ein bedeutender Meilenstein umgesetzt. „Mit dem Modell der betrieblichen Vorsorge, das nun in Begutachtung ist, sollen rund 500.000 weitere Menschen, die im Berufsleben stehen, soziale Absicherung erhalten", so Bartenstein.
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