Grosz: BZÖ fordert steiermarkweite Volksabstimmung zu Proporz  

erstellt am
26. 09. 07

Proporzsystem durch Landtagsparteien sonst auf St. Nimmerlein pragmatisiert
Graz (bzö) - "Nachdem sich sämtliche Landtagsparteien hinter gegenseitigen Streit- und Lügenvorwürfen verschanzen und jede auf ihre Weise alles dazu getan hat, dass das Proporzsystem in der Steiermark bis auf den St. Nimmerleinstag pragmatisiert ist, wäre die einzige Lösung eine verpflichtende Volksabstimmung zur Abschaffung dieses unseligen Proporzsystems. Eine Volksbefragung, wie von den Grünen gefordert, reicht hier sicherlich nicht aus, da diese keinen verbindlichen Charakter für den Gesetzgeber hat. Die Sümpfe, die in der Steiermark durch dieses Proporzsystem und den damit einhergehenden Posten- und Privilegienschacher blühen, gehören endlich ein für alle Mal ausgetrocknet. Die Mehrheit der Steirer wird sich auch dafür aussprechen, wenn SPÖ, ÖVP, Grüne und Kommunisten endlich den Mut beweisen auch das Volk bestimmen zu lassen", zeigt sich der steirische BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen seiner Pressekonferenz in Graz überzeugt.

"Das was sich hier die letzten Wochen in der Landespolitik abgespielt hat, passt volkstümlich gesagt auf keine Hutschachtel mehr sondern bestenfalls auf die Löwingerbühne. Die Präpotenz und gegenseitige Aggressivität, mit denen hier Politik gemacht wird, können nur in den Abgrund führen", warnt Grosz abschließend.
 
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