Außenministerin zu den Wahlen in der Ukraine
Wien (bmwa) - "Wir wollen eine stabile, selbstsichere und erfolgreiche Ukraine, die den europäischen
Weg der Reformen konsequent fortführt", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik zum vorläufigen
Ergebnis der Wahlen in der Ukraine.
"Die Ukraine ist ein wichtiger Nachbar der Europäischen Union und kann auf ihrem Weg weiterhin auf unsere
aktive Unterstützung zählen. Wir erwarten von der kommenden ukrainischen Regierung aber auch, dass sie
den eingeschlagenen Reformkurs mit Entschlossenheit fortsetzt - nicht als Geschenk an die EU, sondern im Interesse
der Ukrainerinnen und Ukrainer", so die Ministerin weiter.
Plassnik verwies dabei auch auf die enge bilaterale Zusammenarbeit, etwa im Wirtschaftsbereich, beim Donau-Kooperationsprozess
oder in den Beziehungen zu Moldau.
"Die Art und Weise der Durchführung der gestrigen Parlamentswahlen ist jedenfalls ein ermutigender Beweis
des demokratischen Reifeprozesses der Ukraine. Jetzt kommt es darauf an, dass möglichst rasch eine stabile
und handlungsfähige Regierung gebildet wird, welche die notwendige soziale und wirtschaftliche Entwicklung
vorantreibt", verwies Plassnik auf die erste, vorläufige Einschätzung der Internationalen Wahlbeobachtungsmission.
Als positive Aspekte der gesamten Wahlkampagne wurden dabei unter anderem der ruhige Verlauf, die weitgehend effiziente
Art der Behandlung technischer Aspekte durch die Zentrale Wahlkommission und der hohe Anteil der Frauen in der
Administration der mit den Wahlen befassten Behörden auf allen Ebenen genannt. |