StS Silhavy bei internationaler Föderalismuskonferenz in Neu-Delhi		erstellt am 05. 11. 07
Vom 5. bis 7. November findet die 4. internationale Föderalismuskonferenz in Neu-Delhi statt Wien (bpd) - Eines der Ziele ist der Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen Staaten, die föderal organisiert sind, um das System der bundesstaatlichen Zusammenarbeit auszubauen, und zu verbessern. Veranstaltet wird Konferenz von der indischen Regierung in Zusammenarbeit mit dem in Ottawa/Kanada ansässigen Forum der Föderationen – einer internationalen Vereinigung der bundsstaatlich organisierten Länder. Mitglieder sind unter anderen Äthiopien, Australien, Deutschland, Indien, Kanada, Mexiko, Nigeria, Schweiz. Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmer zählen die Schweizer Bundespäsidentin Micheline Calmy-Rey , Ahmed A. M. Sambi (Präsident der Komoren), Rona Ambrose (Präsidentin des Kronrats für Kanada, Großbritannien), Meles Zenawi (Premierminister von Äthiopien), Sonia Gandhi (Indien) und Anna Elisabeth Haselbach (Vizepräsidentin des österreichischen Bundesrats). Eine Reihe weiterer Staaten nimmt als Beobachter teil, wie USA, Philippinen, Sri Lanka, Philippinen und Pakistan. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden auch Fragen zu Finanzausgleichssystemen, Verwaltungs- und Regierungsstrukturen oder die Rolle der Gemeinden in Bundesstaaten diskutieren. Staatssekretärin Heidrun Silhavy nimmt in Vertretung des Herrn Bundeskanzlers teil. In einem Impulsreferat wird sie über das Beispiel der Regionalpolitik in Österreich sprechen. Sie wird dabei auf die hohe Qualität der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Städten, Gemeinden, Wirtschats- und Sozialpartnern verweisen, aber auch die Grenzen aufzeigen, die durch die zersplitterte Kompetenzlage in diesem Bereich bestehen. „Die Herausforderung lautet gleiche Chancen für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Auf ein intelligentes und konstruktives Miteinander und faire Spielregeln kommt es an. Derzeit bestehen in Österreich auf dem Gebiet der Regionalentwicklung unterschiedliche Schwerpunkte bei wichtigen Themen. Wir müssen wieder gemeinsame Prioritäten setzen, um Zukunftsfragen wie jene der Chancengleichheit der ländlichen Bevölkerung, des Flächenverbrauchs oder der Planung notwendiger Infrastruktur wieder effizienter lösen zu können. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die politischen Entscheidungsträger sich wieder stärker für das Thema „Regionalentwicklung“ engagieren.“, betonte die Staatssekretärin.
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