Oö.: Trotz höchster Investquoten zurückhaltende Ausgabenpolitik		erstellt am 02. 11. 07
Landeshauptmann Pühringer legte Finanzbericht des Landes für die Jahre 2000 bis 2006 vor Linz (lk) - Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer legte am 01.11. als Finanzreferent des Landes Oberösterreich den Finanzbericht des Landes für die Jahre 2000 bis 2006 vor (Rechnungsabschluss-Vergleich), der um die außerordentlichen Transaktionen (Ausgliederungen, etc.) bereinigt wurde, damit er ein realistisches Bild von der Ausgabenpolitik des Landes wiedergibt. Dem Bericht zur Folge hat das Land Oberösterreich trotz höchster Investquoten, die in diesen Jahren zwischen 19 % und 25 % des Gesamthaushaltes gelegen sind, eine sehr zurückhaltende, sparsame Ausgabenpolitik betrieben. Nicht zuletzt wurden in wirtschaftlich boomenden Jahren auch die Budgetbremsen (Sperren bei den Ermessensausgaben) doch spürbar wirksam. So stiegen die Ausgaben laut Rechnungsabschluss vom Jahr 2000 von 3.943.989.996 Euro im Jahr 2006 auf 3.955.978.917, also lediglich um 0,3 %. Finanzreferent LH Pühringer dazu: "Wir haben immer eine antizyklische Budgetpolitik betrieben und einerseits mit einer sehr hohen Investquote dem Arbeitsmarkt zusätzliche Impulse gegeben, aber durch eine sparsame Verwaltung und einen ökonomischen Personaleinsatz den Landeshaushalt immer im Lot gehalten. Wir sind stets mit dem Geld der oö. Steuerzahler sehr verantwortungsbewusst umgegangen." Neben der oben angeführten Entwicklung des Gesamthaushalts wurden auch die Pflicht-, Ermessens- und Personalausgaben im Jahresverlauf im Detail untersucht und verglichen. So stiegen die Pflichtausgaben von 2,315 Mrd. auf 2,526 Mrd., wobei im Rechnungsabschluss 2001 noch die Aufwendungen der Krankenanstalten des Landes in voller Höhe vor der Ausgliederung in die gespag enthalten sind. Die Ermessensausgaben stiegen von 335 Mio. auf 405 Mio. und die Personalausgaben sanken von 1,198 Mrd. auf 1,024 Mrd. Bei den Personalausgaben sind im Rechnungsabschluss 2000 ebenso noch die Personalausgaben der Krankenanstalten vor der Ausgliederung in die gespag enthalten. Der doch relativ stärkere Anstieg der Ermessensausgaben, insbesondere in den Jahren 2002, 2003 und 2004 ist nicht zuletzt auf das Jahrhunderthochwasser des Jahres 2002 zurückzuführen und die erhöhten Ermessensausgaben der letzten Jahre auf die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt 2009, die auch finanziell ihre Schatten voraus wirft. Landeshauptmann Pühringer: "Diese Finanzpolitik ist herzeigbar. Das können wir vor dem Steuerzahler - und nur von ihm bekommen wir letztlich das Geld - auch mit gutem Gewissen vertreten."
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