Darabos: Schutz und Hilfe für Flüchtlinge im Tschad		erstellt am 06. 11. 07
Bis zu 160 Soldatinnen und Soldaten sollen für Sicherheit der Flüchtlinge im Tschad sorgen Wien (bmlv) - Am 07.11. wird dem Ministerrat die Beteiligung des Österreichischen Bundesheeres an der gemeinsamen Aktion der EU im Tschad vorgeschlagen. "Das Österreichische Bundesheer wird rund um die Flüchtlingscamps im Osten des Tschad für Schutz und Hilfe sorgen. Wir werden mithelfen, den Flüchtlingen ein Sicherheitsgefühl zu geben, damit sie wieder in ihre Dörfer zurückkehren. Wir werden den Menschen darüber hinaus medizinische Hilfe anbieten. Und wir werden dafür sorgen, dass in den Camps keine Kindersoldaten rekrutiert werden können", so Verteidigungsminister Norbert Darabos am 06.11. vor Medienvertretern. Das Österreichische Bundesheer werde sich mit bis zu 160 Soldatinnen und Soldaten an der EUFOR-Truppe zum Schutz der Flüchtlinge und der humanitären Organisationen beteiligen, sagt Darabos. "Die EU-Truppe wird ein Schlüsselfaktor für den Schutz der Flüchtlinge und einen wirksamen humanitären Einsatz sein." Das österreichische Kontingent besteht aus Spezialeinsatzkräften Sanitätsdienstliches Element Führungselement Versorgungs- und Aufklärungselement Stabsangehörige in Kommandostruktur Darabos zur Dauer der Mission: "Das Mandat soll bis vorerst 30. Juni 2008 gelten. Nach einem halben Jahr werden wir eine Evaluierung und Überprüfung des Einsatzes vornehmen:" Unparteilichkeit als zentrales Wesensmerkmal "Es wird ein zentrales Wesensmerkmal der Mission sein, strikte Unparteilichkeit gegenüber den Fraktionen aktueller innertschadischer Konflikte zu wahren. Wir stehen ausschließlich auf der Seite der Flüchtlinge! Und wir handeln ausschließlich im Interesse der Flüchtlinge", stellt Darabos fest. "Die Mission ist mit einem UNO-Mandat untermauert und hat die Unterstützung der gesamten internationalen Gemeinschaft. Es nehmen auch andere neutrale Länder wie Irland, das den Kommandanten stellt, Finnland und Schweden teil", so Darabos. Aufgabe und Dauer der EU-Mission Der Einsatzraum von EUFOR umfasst den Tschad und die Zentralafrikanische Republik und dabei primär die Grenzgebiete zum Sudan im Osten des Tschad bzw. im Nordosten der Zentralafrikanischen Republik. Der EUFOR-Truppe sind laut der UNO-Resolution 1778 insbesondere folgende Funktionen zugedacht: Schutz von Zivilpersonen, insbesondere von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage, um humanitäre Hilfsleistungen zu erleichtern Schutz von Personal, Einrichtungen und Ausrüstung der UNO sowie Gewährleistung der Bewegungsfreiheit von UNO-Personal Die Angehörigen von EUFOR werden keine exekutiven Befugnisse bei der Kontrolle der Grenzen des Tschad bzw. der Zentralafrikanischen Republik sowie innerhalb der Flüchtlingslager haben. Es geht darum, den Raum rund um die Flüchtlingscamps abzusichern. Die EUFOR-Mission soll überbrückend wirken. Bis nach längstens einem Jahr soll die UNO ihre Aufgaben übernehmen können. Die UNO-Resolution 1778 sieht vor, dass der UNO-Generalsekretär sechs Monate nach Beginn der EU-Mission einen Bericht über die Maßnahmen vorlegt, die für die Ablösung der Mission zu treffen sind. Präzise Vorbereitung der EUFOR-Mission - Zeitlicher Abriss "Dieser Einsatz wurde politisch und militärisch präzise vorbereitet", so Darabos. Österreich drängt bereits ab Juli durch Außenministerin Ursula Plassnik darauf, dass das UN-Mandat klare Rahmenbedingungen und eine Exit-Strategie beinhaltet. Am 25. September 2007 autorisiert der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Mission im Osten des Tschad und im Nordosten der Zentralafrikanischen Republik. Am 28. September beraten Verteidigungsminister Norbert Darabos und seine Amtskollegen im Rahmen des informellen Verteidigungsministertreffens in Portugal über die EU-Mission im Tschad. Zwischen 3. und 5. Oktober reist Verteidigungsminister Norbert Darabos mit Experten aus Verteidigungsministerium und Außenministerium in den Tschad, um sich persönlich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Am 10. Oktober beschließt der Ministerrat die politische Unterstützung der EU-Überbrückungsmission im Tschad (Vortrag von Außenministerin u. Verteidigungsminister). Ebenfalls am 10. Oktober wird der Generalstab vom Verteidigungsminister beauftragt, ein Konzept für einen substantiellen Beitrag Österreichs im Umfang von etwa einer Kompanie zur militärischen EU-Überbrückungsmission zu erarbeiten, welcher vor allem die Aspekte der Sicherheit und der humanitären Dimension beinhaltet. Am 15. Oktober beschließt der Rat der EU einstimmig die EU-Überbrückungsmission in Brüssel. Ende Oktober legt der Generalstab ein Konzept für den Einsatz des Bundesheeres im Tschad vor. Weitere Vorgehensweise Am 7. November wird dem Ministerrat die Entsendung des Österreichischen Bundesheeres in den Tschad vorgeschlagen. Am 9. November wird dem Hauptausschuss im Nationalrat die Entsendung zur Beschlussfassung vorgelegt. Am 9. November und am 14. November finden in Brüssel Truppenstellerkonferenzen für EUFOR Tschad statt. Informationen: http://www.bundesheer.at
zurück