ÖJ-Österreich-Woche 04.12.2007-10.12.2007

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Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde"
erstellt am
10. 12. 07

Grüner Bundessprecher sieht SPÖ als "rotes BZÖ"
Van der Bellen: Regierungsperformance ein "Debakel erster Ordnung"
Wien (grüne) - Als "Debakel erster Ordnung" hat am Sonntag Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die Regierungsperformance bezeichnet. Die SPÖ sei führungslos und agiere als "rotes BZÖ", sagte Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde". Scharfe Kritik übte der Parteichef auch am Pflege-Modell von Sozialminister Erwin Buchinger (S) und dem umstrittenen Gesetz zum Asylgerichtshof. Das Experiment der Neuen Mittelschule ist seiner Meinung nach ohne die Steiermark "tot".

Ministerin Schmied bedauernswert
Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) "tut mir echt leid", so Van der Bellen, der die Schuldebatte vom "erfolgreichen Widerstand" der ÖVP und der "Unfähigkeit der SPÖ, sich durchzusetzen", geprägt sah. Die Drohung des steirischen Landeshauptmanns Franz Voves (S), aus dem Versuch auszusteigen, hat Van der Bellen ernst genommen: "Wenn die Steiermark aussteigt, ist das Experiment tot." Skeptisch äußerte sich der Grünen-Chef hinsichtlich einer Aufnahmsprüfung für angehende Lehramtsstudenten an den Unis.

Pflegemodell funktioniert nicht
Kritik übte Van der Bellen am Pflege-Modell Buchingers. Was der Sozialminister vorgelegt habe, "funktioniert nicht und ist zum Teil skandalös". "Das wird in dieser Form nicht funktionieren", meinte Van der Bellen und forderte wie die ÖVP eine Verlängerung der Amnestie. Die Straffreiheit für illegale Pflege läuft mit Jahresende aus.

Asylgericht: "Rechtsstaat zur Seite schieben"
Scharf ins Gericht mit der Regierung ging Van der Bellen in Sachen Asylgericht. Den Rechtsstaat "zur Seite zu schieben", um weniger positive Asyl-Bescheide zu haben, sei "das Letzte", empörte er sich. Das sei einem Rechtsstaat "unwürdig", kritisierte er die neue Regelung, mit der Flüchtlingen der Gang zum Verwaltungsgerichtshof künftig verwehrt wird. "Keinerlei Verständnis" hat Van der Bellen hingegen für kriminelle Ausländer. Tschetschenische Banden gehören "eingefangen, abgeurteilt und abgeschoben".

Ablehnung des Tschad-Einsatzes
Bekräftigt wurde vom Parteichef die Ablehnung des Tschad-Einsatzes. Die Grünen seien bisher immer für die Auslandseinsätze gewesen, in diesem Fall sei man aber skeptisch. Als Grund nannte er zum einen die Rolle Frankreichs als ehemalige Kolonialmacht und Unterstützer der Regierung im Tschad und zum anderen die möglicherweise unzureichende Ausrüstung des österreichischen Bundesheers. Der Frage, wieso die Grünen für einen Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur angetreten sind, wich Van der Bellen aus.

Einmal mehr verteidigt wurde von Van der Bellen die EU-Verfassung. Einer Volksabstimmung über den Reformvertrag würden die Grünen nur dann zustimmen, wenn in allen EU-Staaten abgestimmt werden würde. Da wäre er "sofort dabei", vor den Karren der FPÖ lasse er sich aber nicht spannen, so der Bundessprecher, der den Wunsch nach einem EU-Austritt für "vollkommen aberwitzig" hält.

Rot-Schwarz: "Debakel erster Ordnung"
Die bisherigen Leistungen der rot-schwarzen Regierung bezeichnete Van der Bellen als "Debakel erster Ordnung". Vor allem der SPÖ warf er vor, sich nicht durchzusetzen und als "rotes BZÖ" zu agieren. Dass seine eigene Partei völlig normal sei, findet Van der Bellen "schon ok". Zu den internen Debatten der Grünen meinte er, interne Streitereien gehören intern gelöst, insofern sei man professioneller geworden.

Cap: "Grüne haben sich's auf der Oppositionsbank gemütlich gemacht"
Van der Bellen will Entscheidungsschwäche offensichtlich durch markige Sprüche kompensieren
Wien (sk) - "Wenn's ernst wird, dann ziehen sich die Grünen auf die bequemen Oppositionsbänke zurück. Das war im Zuge der Diskussion um eine Minderheitsregierung so, das ist aktuell in der Frage des Tschad-Einsatzes so, und auch in der bildungspolitischen Debatte haben sich Van der bellen und Co. mittlerweile abgemeldet. Sie wollen keine Verantwortung übernehmen", so SPÖ-Klubobmann Josef Cap zum Auftritt von Grünen-Chef Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde".

"Offensichtlich glaubt Van der Bellen nun, er müsse durch markige Sprüche die innerparteiliche Kritik an der zunehmenden politischen Beliebigkeit der Grünen und der Entscheidungsschwäche des Parteichefs besänftigen. Gerade die Position der Grünen zum humanitären Einsatz des Österreichischen Bundesheeres im Tschad zeigt, dass die Grünen über die Jahre wichtige Grundwerte wie internationale Solidarität oder aktive Neutralität abgestreift haben", so Cap gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.

Missethon: Kein Platz für linke Träumereien
ÖVP-Generalsekretär nimmt SPÖ vor Attacken der Grünen bei Asylgerichtshof in Schutz
Wien (övp-pk) - "Wir haben keinen Platz für linke Träumereien, genau so wenig wie für rechte Hetze", stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon nach der ORF-Pressestunde mit Grünen-Chef Van der Bellen fest. Die Forderungen bzgl. einem generellen Bleiberecht sowie die Kritik am Fremden- und Asylrechtspaket sind aus Missethons Sicht "völlig weltfremd und zeigen, dass sich die Grünen von den Menschen weit wegbewegt haben". Asyl kann und darf kein Grund für die Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen sein, bekräftigt der ÖVP-Generalsekretär. "Asyl ist ein Grundrecht und ein hohes Gut, das nur für jene da ist, die in ihrer Heimat politisch verfolgt werden und unseren Schutz brauchen. Diejenigen, die dieses Recht missbrauchen, müssen daher die volle Härte der österreichischen Gesetze zu spüren bekommen." Der ÖVP-Generalsekretär nimmt die SPÖ ausdrücklich in Schutz vor den Attacken der Grünen beim Thema Asylgerichtshof: "Ich bin froh, dass die SPÖ beim Asylgerichtshof nicht umgefallen ist und der klaren Linie von Innenminister Platter vollinhaltlich gefolgt ist."

Generell konstatiert Missethon bei den Grünen einen fließenden Übergang von der Frühjahrsmüdigkeit in den Winterschlaf. "Noch vor ihrem Bundeskongress haben sich die Grünen vorgenommen: ‚Wir wollen schneller werden.' Davon ist noch nichts zu spüren", so Missethon. Begrüßt wird vom ÖVP-Generalsekretär jedoch, dass sich die Grünen für eine Verlängerung der Pflegeamnestie aussprechen. "Im Gegensatz zur SPÖ haben die Grünen eingesehen, dass Buchinger unsozial ist."

Kickl: Van der Bellen stimmt einmal mehr in den misstönenden Chor der anderen EU-Fanatiker ein
FPÖ-Generalsekretär kritisiert windelweiche Äußerungen zum Tschad-Einsatz
Wien (fpd) - Laut FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zeigte Grünen-Chef Alexander Van der Bellen wenig Profil in der ORF-"Pressestunde". Mit seiner Analyse, dass sich die SPÖ in der Regierung wie ein "rotes BZÖ" verhalte, habe er zwar grundsätzlich recht. Das ändere aber nichts daran, dass auch die Grünen heute nur mehr willfährige Helfershelfer der EU-Globalisierungs- und Großindustrie-Lobbys seien. Dies zeige allein schon Van der Bellens Haltung zum EU-Reformvertrag und zu einer österreichischen Volksabstimmung darüber, wo er ohne zu zögern in den misstönenden Chor der anderen EU-fanatischen Parteien einstimme.

Ausgesprochen windelweich seien auch Van der Bellens Äußerungen zum Tschad-Einsatz gewesen, führte Kickl weiter aus. Nach den Erkenntnissen der letzten Wochen genüge es nicht mehr, nur "skeptisch" zu sein. Das Tschad-Abenteuer sei völlig verantwortungslos und bedeute eine massive Gefährdung der Gesundheit und des Lebens unserer Soldaten. Es handle sich um einen Kriegseinsatz. Aber das wolle Van der Bellen offenbar nicht wahrhaben. Überhaupt seien die Grünen in dieser Angelegenheit völlig unglaubwürdig.

Ansonsten habe der Grünen-Chef Altbekanntes wiederholt. Seine Kritik am Asylgerichtshof habe auch nur gezeigt, dass die Grünen auch weiterhin für Massenzuwanderung und Bleiberecht eintreten und am Liebsten jedem Touristen sofort die österreichische Staatsbürgerschaft verleihen würden, erklärte Kickl.

Grosz: Van der Bellen soll sich schwachsinnige Vergleiche sparen!
Grüne nur mehr fade Partei bestehend aus österreichfeindlichen Anarchisten
Wien (bzö) - "Grünen-Chef Van der Bellen soll sich seine dummen und schwachsinnigen BZÖ-SPÖ Vergleiche sparen. Van der Bellen ist einer der größten Schläfer im Parlament und hat offenbar nicht mitbekommen, dass das BZÖ die aktivste und erfolgreichste Oppositionspartei gegen die rot-schwarze Regierung ist. Offenbar ist es ihm unangenehm, dass die Grünen nicht einmal zu einer stinknormalen Partei verkommen sind, sondern nur mehr Fadesse und Langeweile ausstrahlen", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf die ORF-"Pressestunde".

Der müde Grüne "Urgroßvati" könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Grünen nur mehr aus einem Haufen von österreichfeindlichen Anarchisten bestehen. "Allein die Forderung der Grün-Politikerin Lisa Rücker - angesichts des 17. Drogentoten in der Steiermark - noch Drogenfreiräume schaffen zu wollen, kommt Beihilfe zum Mord gleich. Der Aufruf zum Bruch des Rechtsstaates durch Petrovic und Glawischnig, die zugeben auch illegale oder kriminelle Asylanten vor der Exekutive zu verstecken, sind nur ein Mosaikstein der gesinnungsterroristischen Haltung der Grünen. Die Grünen haben sich von der einst positiven ökologischen Bewegung zu einem fast linksextremen treulosen Haufen von Österreichfeinden zusammengeschlossen, denen der Umweltschutz längst nicht mehr wichtig ist", so Grosz abschließend.

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Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde"		erstellt am 10. 12. 07
Grüner Bundessprecher sieht SPÖ als "rotes BZÖ" Van der Bellen: Regierungsperformance ein "Debakel erster Ordnung" Wien (grüne) - Als "Debakel erster Ordnung" hat am Sonntag Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die Regierungsperformance bezeichnet. Die SPÖ sei führungslos und agiere als "rotes BZÖ", sagte Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde". Scharfe Kritik übte der Parteichef auch am Pflege-Modell von Sozialminister Erwin Buchinger (S) und dem umstrittenen Gesetz zum Asylgerichtshof. Das Experiment der Neuen Mittelschule ist seiner Meinung nach ohne die Steiermark "tot". *Ministerin Schmied bedauernswert* Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) "tut mir echt leid", so Van der Bellen, der die Schuldebatte vom "erfolgreichen Widerstand" der ÖVP und der "Unfähigkeit der SPÖ, sich durchzusetzen", geprägt sah. Die Drohung des steirischen Landeshauptmanns Franz Voves (S), aus dem Versuch auszusteigen, hat Van der Bellen ernst genommen: "Wenn die Steiermark aussteigt, ist das Experiment tot." Skeptisch äußerte sich der Grünen-Chef hinsichtlich einer Aufnahmsprüfung für angehende Lehramtsstudenten an den Unis. *Pflegemodell funktioniert nicht* Kritik übte Van der Bellen am Pflege-Modell Buchingers. Was der Sozialminister vorgelegt habe, "funktioniert nicht und ist zum Teil skandalös". "Das wird in dieser Form nicht funktionieren", meinte Van der Bellen und forderte wie die ÖVP eine Verlängerung der Amnestie. Die Straffreiheit für illegale Pflege läuft mit Jahresende aus. *Asylgericht: "Rechtsstaat zur Seite schieben"* Scharf ins Gericht mit der Regierung ging Van der Bellen in Sachen Asylgericht. Den Rechtsstaat "zur Seite zu schieben", um weniger positive Asyl-Bescheide zu haben, sei "das Letzte", empörte er sich. Das sei einem Rechtsstaat "unwürdig", kritisierte er die neue Regelung, mit der Flüchtlingen der Gang zum Verwaltungsgerichtshof künftig verwehrt wird. "Keinerlei Verständnis" hat Van der Bellen hingegen für kriminelle Ausländer. Tschetschenische Banden gehören "eingefangen, abgeurteilt und abgeschoben". *Ablehnung des Tschad-Einsatzes* Bekräftigt wurde vom Parteichef die Ablehnung des Tschad-Einsatzes. Die Grünen seien bisher immer für die Auslandseinsätze gewesen, in diesem Fall sei man aber skeptisch. Als Grund nannte er zum einen die Rolle Frankreichs als ehemalige Kolonialmacht und Unterstützer der Regierung im Tschad und zum anderen die möglicherweise unzureichende Ausrüstung des österreichischen Bundesheers. Der Frage, wieso die Grünen für einen Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur angetreten sind, wich Van der Bellen aus. Einmal mehr verteidigt wurde von Van der Bellen die EU-Verfassung. Einer Volksabstimmung über den Reformvertrag würden die Grünen nur dann zustimmen, wenn in allen EU-Staaten abgestimmt werden würde. Da wäre er "sofort dabei", vor den Karren der FPÖ lasse er sich aber nicht spannen, so der Bundessprecher, der den Wunsch nach einem EU-Austritt für "vollkommen aberwitzig" hält. *Rot-Schwarz: "Debakel erster Ordnung"* Die bisherigen Leistungen der rot-schwarzen Regierung bezeichnete Van der Bellen als "Debakel erster Ordnung". Vor allem der SPÖ warf er vor, sich nicht durchzusetzen und als "rotes BZÖ" zu agieren. Dass seine eigene Partei völlig normal sei, findet Van der Bellen "schon ok". Zu den internen Debatten der Grünen meinte er, interne Streitereien gehören intern gelöst, insofern sei man professioneller geworden.

Cap: "Grüne haben sich's auf der Oppositionsbank gemütlich gemacht" Van der Bellen will Entscheidungsschwäche offensichtlich durch markige Sprüche kompensieren Wien (sk) - "Wenn's ernst wird, dann ziehen sich die Grünen auf die bequemen Oppositionsbänke zurück. Das war im Zuge der Diskussion um eine Minderheitsregierung so, das ist aktuell in der Frage des Tschad-Einsatzes so, und auch in der bildungspolitischen Debatte haben sich Van der bellen und Co. mittlerweile abgemeldet. Sie wollen keine Verantwortung übernehmen", so SPÖ-Klubobmann Josef Cap zum Auftritt von Grünen-Chef Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde". "Offensichtlich glaubt Van der Bellen nun, er müsse durch markige Sprüche die innerparteiliche Kritik an der zunehmenden politischen Beliebigkeit der Grünen und der Entscheidungsschwäche des Parteichefs besänftigen. Gerade die Position der Grünen zum humanitären Einsatz des Österreichischen Bundesheeres im Tschad zeigt, dass die Grünen über die Jahre wichtige Grundwerte wie internationale Solidarität oder aktive Neutralität abgestreift haben", so Cap gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.

Missethon: Kein Platz für linke Träumereien ÖVP-Generalsekretär nimmt SPÖ vor Attacken der Grünen bei Asylgerichtshof in Schutz Wien (övp-pk) - "Wir haben keinen Platz für linke Träumereien, genau so wenig wie für rechte Hetze", stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon nach der ORF-Pressestunde mit Grünen-Chef Van der Bellen fest. Die Forderungen bzgl. einem generellen Bleiberecht sowie die Kritik am Fremden- und Asylrechtspaket sind aus Missethons Sicht "völlig weltfremd und zeigen, dass sich die Grünen von den Menschen weit wegbewegt haben". Asyl kann und darf kein Grund für die Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen sein, bekräftigt der ÖVP-Generalsekretär. "Asyl ist ein Grundrecht und ein hohes Gut, das nur für jene da ist, die in ihrer Heimat politisch verfolgt werden und unseren Schutz brauchen. Diejenigen, die dieses Recht missbrauchen, müssen daher die volle Härte der österreichischen Gesetze zu spüren bekommen." Der ÖVP-Generalsekretär nimmt die SPÖ ausdrücklich in Schutz vor den Attacken der Grünen beim Thema Asylgerichtshof: "Ich bin froh, dass die SPÖ beim Asylgerichtshof nicht umgefallen ist und der klaren Linie von Innenminister Platter vollinhaltlich gefolgt ist." Generell konstatiert Missethon bei den Grünen einen fließenden Übergang von der Frühjahrsmüdigkeit in den Winterschlaf. "Noch vor ihrem Bundeskongress haben sich die Grünen vorgenommen: ‚Wir wollen schneller werden.' Davon ist noch nichts zu spüren", so Missethon. Begrüßt wird vom ÖVP-Generalsekretär jedoch, dass sich die Grünen für eine Verlängerung der Pflegeamnestie aussprechen. "Im Gegensatz zur SPÖ haben die Grünen eingesehen, dass Buchinger unsozial ist."

Kickl: Van der Bellen stimmt einmal mehr in den misstönenden Chor der anderen EU-Fanatiker ein FPÖ-Generalsekretär kritisiert windelweiche Äußerungen zum Tschad-Einsatz Wien (fpd) - Laut FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zeigte Grünen-Chef Alexander Van der Bellen wenig Profil in der ORF-"Pressestunde". Mit seiner Analyse, dass sich die SPÖ in der Regierung wie ein "rotes BZÖ" verhalte, habe er zwar grundsätzlich recht. Das ändere aber nichts daran, dass auch die Grünen heute nur mehr willfährige Helfershelfer der EU-Globalisierungs- und Großindustrie-Lobbys seien. Dies zeige allein schon Van der Bellens Haltung zum EU-Reformvertrag und zu einer österreichischen Volksabstimmung darüber, wo er ohne zu zögern in den misstönenden Chor der anderen EU-fanatischen Parteien einstimme. Ausgesprochen windelweich seien auch Van der Bellens Äußerungen zum Tschad-Einsatz gewesen, führte Kickl weiter aus. Nach den Erkenntnissen der letzten Wochen genüge es nicht mehr, nur "skeptisch" zu sein. Das Tschad-Abenteuer sei völlig verantwortungslos und bedeute eine massive Gefährdung der Gesundheit und des Lebens unserer Soldaten. Es handle sich um einen Kriegseinsatz. Aber das wolle Van der Bellen offenbar nicht wahrhaben. Überhaupt seien die Grünen in dieser Angelegenheit völlig unglaubwürdig. Ansonsten habe der Grünen-Chef Altbekanntes wiederholt. Seine Kritik am Asylgerichtshof habe auch nur gezeigt, dass die Grünen auch weiterhin für Massenzuwanderung und Bleiberecht eintreten und am Liebsten jedem Touristen sofort die österreichische Staatsbürgerschaft verleihen würden, erklärte Kickl.

Grosz: Van der Bellen soll sich schwachsinnige Vergleiche sparen! Grüne nur mehr fade Partei bestehend aus österreichfeindlichen Anarchisten Wien (bzö) - "Grünen-Chef Van der Bellen soll sich seine dummen und schwachsinnigen BZÖ-SPÖ Vergleiche sparen. Van der Bellen ist einer der größten Schläfer im Parlament und hat offenbar nicht mitbekommen, dass das BZÖ die aktivste und erfolgreichste Oppositionspartei gegen die rot-schwarze Regierung ist. Offenbar ist es ihm unangenehm, dass die Grünen nicht einmal zu einer stinknormalen Partei verkommen sind, sondern nur mehr Fadesse und Langeweile ausstrahlen", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf die ORF-"Pressestunde". Der müde Grüne "Urgroßvati" könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Grünen nur mehr aus einem Haufen von österreichfeindlichen Anarchisten bestehen. "Allein die Forderung der Grün-Politikerin Lisa Rücker - angesichts des 17. Drogentoten in der Steiermark - noch Drogenfreiräume schaffen zu wollen, kommt Beihilfe zum Mord gleich. Der Aufruf zum Bruch des Rechtsstaates durch Petrovic und Glawischnig, die zugeben auch illegale oder kriminelle Asylanten vor der Exekutive zu verstecken, sind nur ein Mosaikstein der gesinnungsterroristischen Haltung der Grünen. Die Grünen haben sich von der einst positiven ökologischen Bewegung zu einem fast linksextremen treulosen Haufen von Österreichfeinden zusammengeschlossen, denen der Umweltschutz längst nicht mehr wichtig ist", so Grosz abschließend.

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