Plassnik: "Friedensprozess im Nahen Osten die notwendigen Impulse geben"   

erstellt am
17. 12. 07

Außenministerin nimmt an Pariser Geberkonferenz für Palästinensergebiete teil
Wien (bmeia) - Außenministerin Ursula Plassnik nimmt auf Einladung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy am 17.12. in Paris an der großen Geberkonferenz für die palästinensischen Gebiete teil, bei der mehr als 80 Länder vertreten sein werden. Plassnik: "Die Nahostkonferenz in Annapolis Ende November hat einen entscheidenden Schritt zu Frieden und Stabilität im Nahen Osten gebracht. Diese Dynamik müssen wir nun nützen und unterstützen. Europa wird in diesem Prozess in seiner Nachbarschaft sein nachhaltiges Engagement fortsetzen: Eine Wende zum Frieden im Nahen Osten bedeutet auch mehr Sicherheit für Europa."

"Vorrangiges Ziel ist es, den Menschen in den Palästinensergebieten konkrete Perspektiven zu geben und das Streben nach Frieden zu stärken. Die gemäßigten Kräfte müssen bestärkt werden, die notwendigen Schritte mit Mut zu tun", so Plassnik weiter. "Ich bin zuversichtlich, dass sich die internationale Gebergemeinschaft entschlossen zeigt, ein sichtbares Zeichen zu setzen, dass die politischen Bemühungen durch finanzielle Zusagen begeleitet und unterstützt werden. Nach Annapolis könnte Paris zu einem weiteren Etappenziel werden."

"Wir verpflichten unsere palästinensischen Partner aber auch zu Effizienz. Die EU-Aktionsstrategie wird die europäischen Maßnahmen sinnvoll bündeln. Der palästinensische Finanzminister Salam Fayyed hat einen detaillierten Reform- und Entwicklungsplan für die palästinensischen Gebiete in den nächsten drei Jahren vorgelegt. Diesen gilt es, nachhaltig zu unterstützen", unterstrich die Außenministerin.

"Österreich engagiert sich seit vielen Jahren in den palästinensischen Gebieten", betonte Plassnik: "Unser Engagement umfasst schwerpunktmäßig die Bereiche Gesundheit, Wasser, aber auch Kapazitätsentwicklung und humanitäre Hilfe. Denn der Aufbau funktionierender Verwaltungsstrukturen ist Bedingung für die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates und damit Voraussetzung für die von der internationalen Staatengemeneinschaft angestrebte Zweistaatenlösung."
 
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