Darabos: Bundesheerreform wird zügig umgesetzt   

erstellt am
11. 12. 07

Darabos und Zilk informierten das Präsidium der Bundesheerreformkommission über den Stand der Reform
Wien (bmlv) - "Die Bundesheerreform wird zügig umgesetzt. Wir sind auf dem besten Weg", erklärte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Vormittag des 11.12. bei einer Veranstaltung des Präsidiums der Bundesheerreformkommission. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Bundesheerreformkommission, Helmut Zilk, informierte Darabos über den aktuellen Umsetzungsstand des Reformprojekts. Die Veranstaltung fand in der Maria-Theresien-Kaserne in Wien statt, in der das Präsidium der Reformkommission auch zu einem Großteil ihrer Arbeitsitzungen zusammen getroffen war.

Darabos betonte in seiner Stellungnahme gegenüber den Präsidiumsmitgliedern, dass die Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission, die im Juni 2004 ihren Bericht übergeben hatte, mitten in der Umsetzung sind und die Umstrukturierung des Bundesheeres gute Fortschritte macht. Neben vielen anderen bereits umgesetzten Punkten des Reformberichts hob der Verteidigungsminister insbesondere die Stärkung der Miliz im Rahmen der Umstrukturierung hervor. "Mit der Wiederaufnahme der selbstständigen Milizübungen im nächsten Jahr, setzen wir einen wichtigen Schritt hin zur noch effizienteren Einsatzfähigkeit des Bundesheeres", so der Verteidigungsminister vor den Präsidiumsmitgliedern.

Helmut Zilk sprach in seiner Wortmeldung den Mitgliedern des Präsidiums noch einmal seinen Dank für die hervorragende Zusammenarbeit aus und erbat auch weiterhin die Unterstützung aller für die Umsetzung der Reform. Der Vorsitzende der Reformkommission gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Bundesheerreform weiterhin von allen Parteien getragen wird.

Das Präsidium kam zu dem Schluss, in Zukunft die Reformarbeit evaluierend zu begleiten und aktiv zu unterstützen. Minister Darabos sagte zu, das Gremium in regelmäßigen Abständen weiterhin über den Umsetzungsstand zu informieren.

Zu der Informationsveranstaltung waren alle Präsidiums-Mitglieder der Bundesheerreformkommission sowie die seitdem neu bestellten Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ und BZÖ geladen. Die Bundesheerreformkommission tagte von Oktober 2003 bis Juni 2004 unter dem Vorsitz von Helmut Zilk. Der Bericht der Kommissions-Beratungen wurde von der 50-köpfigen Kommission im Juni 2004 mit großer Mehrheit verabschiedet, der Nationale Sicherheitsrat hat ihn zustimmend zur Kenntnis genommen, der Ministerrat schließlich abgesegnet. Die Neustrukturierung des Bundesheeres orientiert sich nach diesen Empfehlungen der Reformkommission.
 
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