Wasserstraße Donau		erstellt am 17. 01. 08
StS Kranzl präsentiert BMVIT-Arbeitsschwerpunkte 2008 – Potenziale der Binnenschifffahrt nutzen Wien (bmvit) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Staatssekretärin Christa Kranzl am 16.01. die Arbeitsschwerpunkte des BMVIT zur Internationalen Wasserstraße Donau. "Die Wasserstraße Donau birgt ein enormes wirtschafts- und verkehrspolitisches Potenzial. Ein Potenzial, das wir nutzen müssen, gerade weil die Binnenschifffahrt mit Abstand der umweltfreundlichste Verkehrsträger ist", erklärte Kranzl. "Durch das aktuelle Doppelbudget von 2007/2008 ist gewährleistet, dass der ?Nationale Aktionsplan Donauschifffahrt? (NAP) umgesetzt werden kann. Nach den ersten konkreten Schritten im vergangenen Jahr, wird 2008 die Umsetzung des NAP eine zentrale Rolle in der heimischen Verkehrspolitik spielen", betonte die Staatssekretärin. Der NAP sieht vor, günstige Rahmenbedingungen für Schifffahrtsservices bereit zu stellen, dadurch Beschäftigung zu schaffen, die europäische Binnenschifffahrtsflotte und Wasserstraßeninfrastruktur zu modernisieren und durch entsprechende Imagepflege eine Akzeptanzsteigerung bei der verladenden Wirtschaft hervorzurufen. Einen besonderen Stellenwert komme der Donau im Bereich des Gütertransportes zu. So führe die Integration der ost- und südosteuropäischen Staaten in die Europäische Union zu einem Anstieg des grenzüberschreitenden Güterverkehrs um jährlich zirka sieben bis acht Prozent. "Im Donaukorridor verfügt nur mehr die Donau über ausreichende Reserven der Transportkapazitäten, um die erwarteten Zuwächse im Güterverkehr aufzunehmen", so die Staatssekretärin. Laut Kranzl seien im Jahr 1994 noch 31, 4 Mio. Tonnen grenzüberschreitend an Gütern transportiert worden. 2005 sei der Wert bereits auf 67 Mio. Tonnen angestiegen und bis zum Jahr 2015 werde eine Steigerung auf 100 Mio. Tonnen prognostiziert. Der Nationale Aktionsplan Donauschifffahrt Mit dem Nationalen Aktionsplan Donauschifffahrt setzt die österreichische Bundesregierung ein deutliches Signal zur Forcierung dieses umweltfreundlichen Verkehrsweges Wasserstraße. Bis 2015 sind rund 420. Mio. Euro für den NAP vorgesehen. Die verkehrspolitische Zielvorstellung ist zumindest eine Verdoppelung der aktuell ca. 12 Mio. t auf der österreichischen Donau transportierten Güter bis zum Jahre 2015. Das Flussbauliche Gesamtprojekt Eine wesentliche Grundvoraussetzung für optimale Bedingungen der Schifffahrt auf der Donau ist, dass bestehende Engstellen beseitigt werden. In Österreich besteht eine solche Engstelle zwischen Wien und der Grenze zur Slowakei. Das ?Flussbauliche Gesamtprojekt? zur Sicherung stabiler Fahrwasserverhältnisse und zum Schutz des Nationalparks Donau-Auen ist das größte Projekt innerhalb des NAP. 2007 konnte die Gesamtfinanzierung des Projekts mit einem Volumen von 220. Mio. Euro sichergestellt werden. Auf Vorschlag der EU-Kommission für TEN-Verkehrsprojekte 2007 -2013 sind die maximal möglichen Zuschüsse für das FGP vorgesehen. Das bedeutet eine Kofinanzierung durch die EU von bis zu 30%. Derzeit wird die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, der Abschluss dieses Verfahrens mit dem "Generellen Genehmigungsbescheid" wird für Ende des Jahres erwartetet. Damit kann der Startschuss für die Baumaßnahmen dieses bedeutenden Projekts über nahezu 50 km Länge erfolgen. Donau River Information Services DoRIS Mit der Inbetriebnahme des Schifffahrtsinformations- und Managementsystems DoRIS nimmt Österreich europaweit eine Vorreiterrolle bei der Modernisierung der Binnenschifffahrt ein. Mit Hilfe eines von der EU geförderten Programms konnten bereits 370 Schiffe mit der notwendigen technischen Ausrüstung (Transponder) ausgestattet werden und so von DoRIS profitieren. Im Auftrag der Europäischen Agentur für Wiederaufbau beteiligt sich Österreich auch an der Konzeption und Ausschreibung für Serbien und unterstützt die Implementierung in mehreren Donauländern, wie Ungarn, Bulgarien, Rumänien. Besonders erfreulich: Auch Ägypten hat sich dazu entschlossen dieses System für den Nil zu implementieren. 2008 wird DoRIS mit 2,7 Mio Euro seitens des BMVIT gefördert werden. Flottenförderprogramm - Liniendienste - Terminalförderprogramm Seitens des BMVIT werden 2 Mio. Euro jährlich für das Flottenförderprogramm zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe des Flottenförderprogramms sollen die Binnenschiffer in den kommenden Jahren motiviert werden, in umweltfreundliches Flottenmaterial zu investieren und derart die Umweltverträglichkeit und die Sicherheit der Schifffahrt weiter gesteigert werden. Zusätzlich werden Mittel zur Einrichtung von Liniendiensten bereit gestellt. Entsprechende Verhandlungen mit potenziellen Betreibern werden bereits geführt. Die Europäische Kommission hat mittlerweile einer Beihilferegelung Österreichs zugestimmt, durch die der Ausbau des kombinierten Verkehrs gefördert und so der Straßengüterverkehr auf andere Verkehrsträger verlagert werden soll. Die Beihilferegelung aus dem so genannten Terminalförderprogramm beläuft sich auf insgesamt 15 Mio. Euro. Vor diesem Hintergrund werden Investitionen in den Bau, Ausbau und die Modernisierung von Einrichtungen für den Umschlag Straße/Schiene und Straße/Schiff im kombinierten Verkehr gefördert. Schulungszentrum im Hafen Enns Eines der Hauptprobleme der heutigen Binnenschifffahrt ist in der mangelhaften Information, speziell der "Logistiker" über die Chancen und Möglichkeiten der Binnenschifffahrt zu sehen. Im Bereich der Ausbildung ist die Binnenschifffahrt als Alternative beziehungsweise Ergänzung der "Standard"-Güterverkehrsträger LKW und Bahn praktisch nicht präsent. Im Rahmen des NAP ist daher die Einrichtung eines dauerhaften Schulungs- und Informationszentrums vorgesehen. Mit Hilfe dieses Zentrum soll das System Donauschifffahrt zielgruppenspezifisch (Schüler, Lehrlinge, Studenten Fachpublikum und Hafenbesucher) erlebbar werden. Ziel des Schulungszentrums ist eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber den Angeboten seitens der Schifffahrt sowie die verstärkte Einbindung des Güterverkehrsträgers Binnenschifffahrt in die entsprechenden Logistikketten.
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