Außenministerin beim EU-Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen
in Brüssel
Brüssel (bmeia) - "Es geht hier nicht um einen "Wettlauf der Anerkennung".
Wir werden mit unseren Partnern in der Europäischen Union synchron vorgehen - im Verständnis, dass jeder
einzelne Staat die Frage der Anerkennung nach seinen eigenen nationalen Verfahren bestimmt", erklärte
Außenministerin Ursula Plassnik am 18.02. im Vorfeld der Ratstagung zur Frage nach der Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung
Kosovos durch Österreich.
Plassnik zeigte sich zuversichtlich, dass die EU ihre gemeinsame Linie und ihr gemeinsames Engagement zum Kosovo
auch heute weiterführen werde. "Dass die EU hier geeint vorgeht und geschlossen Position bezieht, hat
sie immer wieder durch konkretes Handeln unter Beweis gestellt". Die Ministerin verwies dabei auf den Beschluss
des Europäischen Rates vom Dezember 2007 zur zivilen EU-Mission EULEX im Kosovo, der mittlerweile durch eine
Reihe von einstimmigen Detailentscheidungen untermauert wurde. "Die Geschlossenheit der EU kommt dadurch konkret
zum Ausdruck."
"Wir haben alle 27 ein gemeinsames Ziel vor Augen: ein Kosovo, in dem es allen Menschen unabhängig von
religiöser oder ethnischer Zugehörigkeit möglich ist, in Sicherheit, in Freiheit und in Würde
zu leben. Die Vorschläge des UNO-Sonderbeauftragten Martti Ahtisaari sind hierfür die tragfähige
Basis", betonte Plassnik, die fortfuhr: "Der Balkan ist ein Teil Europas. Das Gesamtziel ist und bleibt
unverändert: die Verwirklichung der europäischen Perspektive für jedes einzelne Land. Daran wird
Österreich auch weiterhin konsequent und beharrlich arbeiten." |