Plassnik: "Für eine Allianz gemäßigter Kräfte mit unseren arabischen Nachbarn"   

erstellt am
13. 02. 08

Außenministerin bei Treffen der EU mit der Arabischen Liga
Valletta (bmeia) - "Die arabischen Länder sind die nächsten Nachbarn der EU. Dieses erste Treffen mit ihnen in ihrer Gesamtheit ist ein wichtiger Schritt in unseren Beziehungen", so Außenministerin Ursula Plassnik beim Treffen der Außenminister der EU und der Arabischen Liga in Malta. Themen wie der Nahostfriedensprozess, der Dialog der Kulturen oder der Klimawandel seien für die EU und auch für die arabischen Länder von großer Bedeutung: "Ein regelmäßiger Austausch bringt für beide Seiten einen Mehrwert: Gemeinsam können wir mehr erreichen und den Herausforderungen unserer Zeit besser begegnen."

"Die EU und die Arabische Liga können politisch viel zu einer breiten Allianz der Mäßigung und der Modernität beitragen. Wir dürfen die dringenden Fragen der Sicherheit und Entwicklung nicht den Extremisten und Radikalen überlassen, sondern müssen die Kräfte der Mäßigung in die Pflicht nehmen", betonte die Außenministerin.

Die Außenministerin betonte die Schlüsselposition der arabischen Länder im Nahen Osten und im Nahostfriedensprozess: "Es gibt hier eine regionale Verantwortlichkeit. Dabei brauchen wir das breite und konstruktive Engagement unserer arabischen Partner um Friede und Sicherheit für die Menschen aller Staaten in der Region zu gewährleisten. 2008 ist zum Jahr der Resultate für die zwei Staaten-Lösung zu machen. Selbstverständlich muss dies die legitimen Sicherheitsinteressen Israels einschließen. Das Ziel ist eine umfassende Friedenslösung zwischen Israel und der arabischen Welt". Der notwendige politische Mut müsse aus der Region selbst kommen, der könne nicht von außen ersetzt werden: "Alle Kräfte der Region müssen einen Beitrag leisten, denn letztlich lassen Stillstand und Resignation Raum für Extremismus und Gewalt. Darunter leiden dann alle. Die Menschen wollen in Frieden und Sicherheit leben", so die Außenministerin.

"Wir sollten konkret miteinander an einer arabisch-europäischen Partnerschaft für menschliche Entwicklung arbeiten. Der Arab Human Development Report zeigt uns den Weg. Die ausdrückliche und sichtbare Einbeziehung der Frauen ist dafür ein anerkannter Ansatz. Frauen, Jugend und Medien stehen auch für Österreich im Zentrum unserer Beiträge zum Dialog der Kulturen und Religionen", so Plassnik.

Am Rande des Gipfels sprach Außenministerin Plassnik mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, über die Situation im Libanon und ist auch mit ihrem Amtskollegen aus dem Sudan und Saudi Arabien, Prinz Saud al-Faisal, zusammengetroffen: "Saudi Arabien und die Golfstaaten sind gewichtige Partner bei der Friedensarbeit im Nahen Osten. Ich hoffe, dass sie sich auch in Zukunft weiterhin intensiv in die Friedensbemühungen einbringen. Gerade regionale Initiativen können dem politischen Prozess den notwendigen Aufwind geben".
 
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