Oberösterreich beteiligt sich an Pilotprojekt des Bundes
Linz (lk) - Die Verwaltungskosten für Unternehmen im Bereich des Landesrechts sollen weiter reduziert
werden. Das hat am die Oö. Landesregierung auf Antrag von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am
25.02. beschlossen.
Konkret wird sich Oberösterreich an einem Pilotprojekt des Bundes "Verwaltungskostensenkung für
Unternehmen aus gesetzlichen Informationsverpflichtungen" beteiligen.
Das Pilotprojekt als solches zielt als erster Schritt auf die Analyse landesrechtlich veranlasster Verwaltungskostenbelastungen
für Unternehmen ab. Die Erhebung der Verwaltungskostenbelastung soll anhand des international bereits erprobten
Standardkostenmodells erfolgen und bezieht sich auf sogenannte "Informationsverpflichtungen", das sind
Pflichten von Unternehmen, Informationen zu sammeln bzw. bereit zu halten und diese unaufgefordert oder auf Verlangen
der Behörde, Institution oder Personen (z.B. Verbrauchern) zur Verfügung zu stellen. Gemeinsam mit externen
Beratern soll der Aufwand in den Unternehmen exakt erhoben werden.
"Die Oö. Landesregierung hat grundsätzlich grünes Licht für dieses Pilotprojekt gegeben
und wird im Anschluss an die Basiserhebungen konkrete Maßnahmen setzen, um die festgestellten Verwaltungsbelastungen
für Unternehmen im Bereich des Landesrechts möglichst weitgehend zu reduzieren", erklärt dazu
Landeshauptmann Pühringer. |