ÖJ-Österreich-Woche 04.03.2008-10.03.2008

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Niederösterreich hat gewählt / Reaktionen aus dem Bund
erstellt am
10. 03. 08

Gusenbauer: Bitterer Sonntag für die SPÖ
"Diese Niederlage ist äußerst schmerzhaft!" – Appell an ÖVP, "an den Arbeitstisch zurückzukehren"
Wien (sk) - SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bezeichnete die Wahlniederlage der SPÖ in Niederösterreich gegenüber dem Pressedienst der SPÖ als "äußerst schmerzhaft" und sprach von einem "bitteren Sonntag für die SPÖ". Die SPÖ werde nun das vorliegende Ergebnis genau analysieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen haben, so der Bundesparteivorsitzende in einer ersten Reaktion.

Am 10.03. erklärte er am Rande einer Ausstellungseröffnung gegenüber Journalisten, dass die SPÖ die Botschaft der Wähler aber verstanden habe. Die Kampagne der niederösterreichischen Volkspartei habe sich gegen die ganze Bundespolitik gerichtet, was vor allem der SPÖ geschadet habe, schlussfolgerte Gusenbauer. Beim Landesparteivorstand der SPÖ heute werde eine einvernehmliche Einigung über die weitere Vorgangsweise gefunden werden, versicherte er. Spekulationen über vorgezogene Wahlen erteilte der Bundeskanzler eine klare Absage.

Von der ÖVP wünscht sich der Bundeskanzler, dass sie "wieder zurück an den Arbeitstisch kehrt". "Bei den Nationalratswahlen wurde die schwarz-blaue Koalition wegen ihres Kurses der sozialen Kälte abgewählt. Wir haben als Regierungspartei erste Schritte dagegen gesetzt, so wurden der Pensionskürzungsreform Schüssels erste Giftzähne gezogen. Ganz offensichtlich wünscht sich die Bevölkerung aber noch mehr Tempo und noch mehr Konturen beim Ziehen dieser Giftzähne", analysierte er.

Spekulationen über andere Regierungsformen erteilte der Bundeskanzler eine klare Absage: "Es gibt wirklich größere Probleme in unserem Land". Anstatt - wie die ÖVP - "aus Jux und Tollerei über Neuwahlen nachzudenken", zieht Gusenbauer es vor, "für Österreich zu arbeiten anstatt davonzulaufen". Von der Volkspartei fordert er daher, dass "sie nicht jeden sinnvollen Vorschlag der SPÖ reflexartig ablehnt".

Molterer: Ein guter Tag für Niederösterreich
ÖVP-Bundesparteiobmann gratuliert Erwin Pröll und seinem Team - klare Entscheidung für klare Verhältnisse
Wien (övp-pd) - "Heute ist ein guter Tag für Niederösterreich. Es ist der Tag des Erwin Pröll und seines Teams", gratuliert ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer Landeshauptmann Pröll und der niederösterreichischen Volkspartei zum Wahlerfolg. "Die überwältigende Mehrheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat sich für klare Verhältnisse und eine klare Linie entschieden und die hervorragende Arbeit der letzten Jahre mit ihrer Stimme belohnt", so Molterer. "Damit geben die Menschen jenem Politiker ihr Vertrauen, von dem sie wissen: Er hat Handschlagqualität und er hält Wort."

"Erwin Pröll hat die vergangenen fünf Jahre die Basis für diesen Wahlsieg gelegt", betont Molterer weiter. "Dabei standen nie Schlagzeilen oder Umfragewerte im Zentrum. Erwin Pröll hat stets zu hundert Prozent auf ‚sein' Land geschaut." Für den ÖVP- Bundesparteiobmann ist das Signal dieser Wahlen klar: "Die Menschen wollen eine Politik der Klarheit und Ehrlichkeit. Sie wollen, dass die Politikerinnen und Politiker das umsetzen, was am Beginn einer Legislaturperiode vereinbart und in Aussicht gestellt wird. Das Ergebnis in Niederösterreich ist für mich ein klarer Arbeitsauftrag, auch im Bund das gute und gemeinsam ausverhandelte Regierungsprogramm umzusetzen. Täglich für die Menschen zu arbeiten statt zu streiten - dafür steht die Volkspartei", schließt Molterer.

Strache: Aufwärtstrend der FPÖ ungebrochen
Dank an alle Wähler, Funktionäre und Mitglieder - Menschen nicht politikverdrossen, sondern politikerverdrossen
Wien (fpd) - FPÖ-Bundeparteiobmann HC Strache ergriff in seiner Pressekonferenz am 10.03. die Gelegenheit, allen Wählerinnen und Wählern, Funktionären und Mitgliedern, die in Niederösterreich der FPÖ durch ihre Stimme und ihren Einsatz zu diesem ausgezeichneten Ergebnis verholfen haben, zu danken. Barbara Rosenkranz werde als Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung ihren Beitrag dazu leisten, dass in erster Linie Politik für die Österreicher gemacht werde. "Eine starke Landesrätin Rosenkranz wird der überheblichen ÖVP entgegentreten", so Strache. Pröll habe, bemerkte Strache, im Wahlkampf Opposition gespielt, was sich dadurch zeigte, dass er eindeutig gegen die Bundesregierung und damit gegen die Bundes-ÖVP agiert habe.

"Der Aufwärtstrend der FPÖ ist jedenfalls ungebrochen", stellte Strache fest. "Wir haben mehr als unsere Wahlziele erreicht, die Zweistelligkeit und einen Sitz in der Landesregierung, und wir sind wieder deutlich dritte Kraft vor den Grünen geworden - wie schon bisher auch bei den Landtagswahlen im Burgenland und in Wien." Die vielzitierte Politikverdrossenheit sei nichts anderes als eine Politikerverdrossenheit und bedeute, dass sich die Polit-Dinosaurier in den Regierungsparteien verabschieden sollten, um den Weg für Neues zu ebnen.

Was die Grünen betrifft, so Strache, könne man nur sagen: "Lethargie und Stagnation dieser Partei setzen sich ungebrochen fort. Die Dabei-Sein-Woller-Parteien haben eine klare Absage erhalten. Amüsant war ja im Vorfeld, dass Van der Bellen sich zum BZÖ hin öffnen will. Da wünsche ich ihm viel Spaß bei der nächsten Wahlfeier mit dem Herrn Westenthaler."

Wenn die Wahlen vorgezogen würden, erklärte Strache, dann müsse man gleich am selben Tag das Volk darüber abstimmen lassen, "ob es den Reformvertrag und den EU-Beitritt der Türkei will. Dann hätte eine neue Regierung schon einmal einen ganz klaren Arbeitsauftrag." "Dieses Land braucht frischen Wind und neue Köpfe auch in den großen Parteien. Ein Generationenwechsel muss her. Diese Politdinosaurier, die bei Rot und Schwarz das Sagen haben, sind viel zu eindimensional für die Probleme der Zeit. Das ist zum Aussterben verurteilt", erklärte Strache. "Die FPÖ hat den Generationenwechsel vollzogen. Wir haben sämtliche Fehlentwicklungen in unserer Partei korrigiert."

Grosz: "Werden Ergebnis konsequent analysieren"
Wien (bzö) - "Es ist eine Entscheidung der Niederösterreicher über ihr Bundesland und ein Landeswahlergebnis, das mit bundespolitischen Trends - schon allein, wenn man sich das Ergebnis der ÖVP ansieht - nicht vergleichbar ist. Es ist aber zu hinterfragen, warum der positive und gute Bundestrend des BZÖ unter Peter Westenthaler mit bereits über 6 Prozent in den Umfragen, das sensationelle Wahlergebnis des BZÖ noch vor wenigen Wochen in Graz, aber auch die beachtlichen Umfrageergebnisse und Aufwärtstrends in anderen Bundesländern, gerade in Niederösterreich nicht genutzt werden konnte", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in seiner Stellungnahme zum Ergebnis der niederösterreichischen Landtagswahlen.
"Wir werden in den dafür vorgesehenen Gremien dieses Ergebnis des niederösterreichischen BZÖ mit aller Konsequenz analysieren", so Grosz abschließend.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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Niederösterreich hat gewählt / Reaktionen aus dem Bund		erstellt am 10. 03. 08
Gusenbauer: Bitterer Sonntag für die SPÖ "Diese Niederlage ist äußerst schmerzhaft!" – Appell an ÖVP, "an den Arbeitstisch zurückzukehren" Wien (sk) - SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bezeichnete die Wahlniederlage der SPÖ in Niederösterreich gegenüber dem Pressedienst der SPÖ als "äußerst schmerzhaft" und sprach von einem "bitteren Sonntag für die SPÖ". Die SPÖ werde nun das vorliegende Ergebnis genau analysieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen haben, so der Bundesparteivorsitzende in einer ersten Reaktion. Am 10.03. erklärte er am Rande einer Ausstellungseröffnung gegenüber Journalisten, dass die SPÖ die Botschaft der Wähler aber verstanden habe. Die Kampagne der niederösterreichischen Volkspartei habe sich gegen die ganze Bundespolitik gerichtet, was vor allem der SPÖ geschadet habe, schlussfolgerte Gusenbauer. Beim Landesparteivorstand der SPÖ heute werde eine einvernehmliche Einigung über die weitere Vorgangsweise gefunden werden, versicherte er. Spekulationen über vorgezogene Wahlen erteilte der Bundeskanzler eine klare Absage. Von der ÖVP wünscht sich der Bundeskanzler, dass sie "wieder zurück an den Arbeitstisch kehrt". "Bei den Nationalratswahlen wurde die schwarz-blaue Koalition wegen ihres Kurses der sozialen Kälte abgewählt. Wir haben als Regierungspartei erste Schritte dagegen gesetzt, so wurden der Pensionskürzungsreform Schüssels erste Giftzähne gezogen. Ganz offensichtlich wünscht sich die Bevölkerung aber noch mehr Tempo und noch mehr Konturen beim Ziehen dieser Giftzähne", analysierte er. Spekulationen über andere Regierungsformen erteilte der Bundeskanzler eine klare Absage: "Es gibt wirklich größere Probleme in unserem Land". Anstatt - wie die ÖVP - "aus Jux und Tollerei über Neuwahlen nachzudenken", zieht Gusenbauer es vor, "für Österreich zu arbeiten anstatt davonzulaufen". Von der Volkspartei fordert er daher, dass "sie nicht jeden sinnvollen Vorschlag der SPÖ reflexartig ablehnt".

Molterer: Ein guter Tag für Niederösterreich ÖVP-Bundesparteiobmann gratuliert Erwin Pröll und seinem Team - klare Entscheidung für klare Verhältnisse Wien (övp-pd) - "Heute ist ein guter Tag für Niederösterreich. Es ist der Tag des Erwin Pröll und seines Teams", gratuliert ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer Landeshauptmann Pröll und der niederösterreichischen Volkspartei zum Wahlerfolg. "Die überwältigende Mehrheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat sich für klare Verhältnisse und eine klare Linie entschieden und die hervorragende Arbeit der letzten Jahre mit ihrer Stimme belohnt", so Molterer. "Damit geben die Menschen jenem Politiker ihr Vertrauen, von dem sie wissen: Er hat Handschlagqualität und er hält Wort." "Erwin Pröll hat die vergangenen fünf Jahre die Basis für diesen Wahlsieg gelegt", betont Molterer weiter. "Dabei standen nie Schlagzeilen oder Umfragewerte im Zentrum. Erwin Pröll hat stets zu hundert Prozent auf ‚sein' Land geschaut." Für den ÖVP- Bundesparteiobmann ist das Signal dieser Wahlen klar: "Die Menschen wollen eine Politik der Klarheit und Ehrlichkeit. Sie wollen, dass die Politikerinnen und Politiker das umsetzen, was am Beginn einer Legislaturperiode vereinbart und in Aussicht gestellt wird. Das Ergebnis in Niederösterreich ist für mich ein klarer Arbeitsauftrag, auch im Bund das gute und gemeinsam ausverhandelte Regierungsprogramm umzusetzen. Täglich für die Menschen zu arbeiten statt zu streiten - dafür steht die Volkspartei", schließt Molterer.

Strache: Aufwärtstrend der FPÖ ungebrochen Dank an alle Wähler, Funktionäre und Mitglieder - Menschen nicht politikverdrossen, sondern politikerverdrossen Wien (fpd) - FPÖ-Bundeparteiobmann HC Strache ergriff in seiner Pressekonferenz am 10.03. die Gelegenheit, allen Wählerinnen und Wählern, Funktionären und Mitgliedern, die in Niederösterreich der FPÖ durch ihre Stimme und ihren Einsatz zu diesem ausgezeichneten Ergebnis verholfen haben, zu danken. Barbara Rosenkranz werde als Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung ihren Beitrag dazu leisten, dass in erster Linie Politik für die Österreicher gemacht werde. "Eine starke Landesrätin Rosenkranz wird der überheblichen ÖVP entgegentreten", so Strache. Pröll habe, bemerkte Strache, im Wahlkampf Opposition gespielt, was sich dadurch zeigte, dass er eindeutig gegen die Bundesregierung und damit gegen die Bundes-ÖVP agiert habe. "Der Aufwärtstrend der FPÖ ist jedenfalls ungebrochen", stellte Strache fest. "Wir haben mehr als unsere Wahlziele erreicht, die Zweistelligkeit und einen Sitz in der Landesregierung, und wir sind wieder deutlich dritte Kraft vor den Grünen geworden - wie schon bisher auch bei den Landtagswahlen im Burgenland und in Wien." Die vielzitierte Politikverdrossenheit sei nichts anderes als eine Politikerverdrossenheit und bedeute, dass sich die Polit-Dinosaurier in den Regierungsparteien verabschieden sollten, um den Weg für Neues zu ebnen. Was die Grünen betrifft, so Strache, könne man nur sagen: "Lethargie und Stagnation dieser Partei setzen sich ungebrochen fort. Die Dabei-Sein-Woller-Parteien haben eine klare Absage erhalten. Amüsant war ja im Vorfeld, dass Van der Bellen sich zum BZÖ hin öffnen will. Da wünsche ich ihm viel Spaß bei der nächsten Wahlfeier mit dem Herrn Westenthaler." Wenn die Wahlen vorgezogen würden, erklärte Strache, dann müsse man gleich am selben Tag das Volk darüber abstimmen lassen, "ob es den Reformvertrag und den EU-Beitritt der Türkei will. Dann hätte eine neue Regierung schon einmal einen ganz klaren Arbeitsauftrag." "Dieses Land braucht frischen Wind und neue Köpfe auch in den großen Parteien. Ein Generationenwechsel muss her. Diese Politdinosaurier, die bei Rot und Schwarz das Sagen haben, sind viel zu eindimensional für die Probleme der Zeit. Das ist zum Aussterben verurteilt", erklärte Strache. "Die FPÖ hat den Generationenwechsel vollzogen. Wir haben sämtliche Fehlentwicklungen in unserer Partei korrigiert."

Grosz: "Werden Ergebnis konsequent analysieren" Wien (bzö) - "Es ist eine Entscheidung der Niederösterreicher über ihr Bundesland und ein Landeswahlergebnis, das mit bundespolitischen Trends - schon allein, wenn man sich das Ergebnis der ÖVP ansieht - nicht vergleichbar ist. Es ist aber zu hinterfragen, warum der positive und gute Bundestrend des BZÖ unter Peter Westenthaler mit bereits über 6 Prozent in den Umfragen, das sensationelle Wahlergebnis des BZÖ noch vor wenigen Wochen in Graz, aber auch die beachtlichen Umfrageergebnisse und Aufwärtstrends in anderen Bundesländern, gerade in Niederösterreich nicht genutzt werden konnte", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in seiner Stellungnahme zum Ergebnis der niederösterreichischen Landtagswahlen. "Wir werden in den dafür vorgesehenen Gremien dieses Ergebnis des niederösterreichischen BZÖ mit aller Konsequenz analysieren", so Grosz abschließend.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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