 Molterer:
"Drei Merkmale" für Erfolgsgeschichte im Land
Wien (övp-pd) - In seiner Rede am Auftakt zum Endspurt der ÖVP Niederösterreich betont
Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer am 06.03. den Erfolgsweg der ÖVP für Niederösterreich. Molterer
lobt die Handschlagqualität Prölls und seine Bedeutung für die Zukunft des Bundeslandes.
"Niederösterreich ist in den vergangenen Jahren in einem Tempo gewachsen, das mich mit Neid erfüllt.
Der Erfolg im Land ist einerseits den Menschen zu verdanken und zudem untrennbar mit der ÖVP Niederösterreich
verbunden."
Erfolgsgeschichte Niederösterreich
Die ÖVP Niederösterreich schreibt Erfolgsgeschichte. Es gibt drei Merkmale, warum das so ist: In Niederösterreich
gibt es klare Verhältnisse, klare Mehrheiten und klare Positionen. Dies sind Gründe für den Erfolg
im Land. Ich weiß, wovon ich rede, wenn es keine klaren Mehrheiten gibt. Seit der vergangenen Nationalratswahl
ist dies im Gegensatz zu den Jahren 2000 bis 2006 nicht mehr der Fall. Wir haben einen roten Bundeskanzler. Dieser
Fehler muss korrigiert werden. Uns fehlen klare Mehrheiten und klare Verhältnisse."
ÖVP gibt Niederösterreich Zukunft
Wenn ein Bundesland so geführt ist wie Niederösterreich, dann hat ein Land Zukunft. Zukunft, die die
ÖVP Niederösterreich schreibt. Es gibt in Niederösterreich klare Positionen in Sicherheitsfragen,
in Sachen Arbeit und punkto sozialer Gerechtigkeit. Letzterer Punkt ist Erwin Pröll ein besonderes Anliegen.
Die ÖVP Niederösterreich ist zudem eine Partei, die auf klarer Wertebasis Politik macht.
ÖVP verspricht nur, was sie halten kann
Die ÖVP verspricht nie mehr, als sie halten kann. Die Partei der gebrochenen Versprechen heißt nicht
Volkspartei. Den täglichen Streit mögen andere pflegen, wir nicht.
Erwin Pröll macht Politik mit Handschlagqualität
Das Erfolgsmodell in Niederösterreich muss fortgeschrieben werden und hat einen Namen - Erwin Pröll.
Der Landeshauptmann hat Handschlagqualität, sein Wort gilt. Dies ist in der Politik essenziell wichtig. Auch
hier weiß ich, wovon ich rede." |
 Kalina: Molterer spricht aus, worum es der ÖVP geht
Wien (sk) - Bei seinem Auftritt beim Wahlkampfabschluss der NÖ-ÖVP am 06.03. "hat
VP-Obmann Molterer endlich das offen ausgesprochen, worum es der ÖVP seit 1.Oktober 2006 geht: 'Wir haben
einen roten Bundeskanzler - Dieser Fehler muss korrigiert werden'", zitiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Josef Kalina. "Damit hat Molterer öffentlich eingestanden, was offensichtlich Ziel der ÖVP in dieser
Regierung ist: Dem Bundeskanzler und der SPÖ nur ja keinen Erfolg zu gönnen, Blockieren, wo es nur geht,
um den 'Irrtum der Wähler' von Oktober 2006 zu korrigieren", so Kalina. "Es gibt keinen Grund für
mutwillig vom Zaun gebrochene Wahlen, aber es gibt genügend Gründe für eine Steuerentlastung für
den Mittelstand", so Kalina.
Die Wortwahl Molterers, den "Fehler" der WählerInnen korrigieren zu müssen, sei Wählerbeschimpfung,
kritisiert Kalina. Die ÖVP habe das Wahlergebnis von 2006 nie akzeptiert, jede politische Erneuerung, jede
soziale Reform wurde gebremst, verzögert und verhindert, um nur ja keine Veränderung zu den Schüssel-Jahren
zuzulassen und der SPÖ-geführten Regierung keinen politischen Erfolg zu bringen. "Es ist nur logisch,
dass Molterer und Schüssel nun den erstbesten Anlass suchen, um wieder einmal vorgezogene Wahlen vom Zaun
zu brechen, damit 'dieser Fehler korrigiert' werden kann", so Kalina mit Verweis auf Molterers Aussage.
Die "Strategie" der ÖVP sei allzu offensichtlich: Blockieren, wo es nur geht, um dann Wahlen zu
fordern mit dem Hinweis, es gehe in der Regierung nichts weiter. "Ob Inflationsbekämpfung, Steuersenkung,
Gesundheitsreform oder Bildungspolitik - die ÖVP weigert sich, für die Menschen in diesem Land zu arbeiten",
kritisiert der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.
Dazu passen auch die Aussagen aus der ÖVP in den letzten Tagen: Angefangen von Molterer, der schon letzte
Woche vorgezogene Wahlen nicht ausgeschlossen hat über "Heuer wird gewählt" (Wissenschaftsminister
Hahn, 7.3.), es gehe nur um "die beste Ausgangsposition für den Ausstieg" (VP-Stmk-Chef Schützenhöfer),
"Schließe Neuwahlen nicht mehr aus" (Tirols LH Van Staa), "Nichts mehr unmöglich"
(NÖ LH Pröll) bis zur gestrigen Aussage von Sportstaatssekretär Lopatka, der von Wahlen am 8. Juni
spricht. - "Eine ausgesprochene Schnapsidee, die die Planlosigkeit der ÖVP zeigt, wenn sie einen Neuwahltermin
am Tag des ersten österreichischen Gruppenspiels bei der EURO 2008 ansetzen will", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.
"Für die SPÖ ist klar: Wir wollen arbeiten, nicht wählen. Es gibt genug zu tun: Die Menschen
brauche eine rasche Steuerentlastung, sie brauchen Maßnahmen gegen die stark ansteigende Inflation, Österreich
braucht eine Staatsreform und eine Schulreform. Ich appelliere an die konstruktiven Kräfte in der ÖVP,
sich ihrer staatspolitischen Verantwortung zu besinnen und zur Regierungsarbeit zurückzukehren", so Kalina
abschließend. |
