Eurobarometer: Europäer sprechen sich für europäische Regionalpolitik aus		erstellt am 07. 03. 08
Brüssel (eu-int) - Danuta Hübner, Kommissarin für Regionalpolitik, gab am 07.03. die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage bekannt, in der Europäer nach ihrer Wahrnehmung der europäischen Regionalpolitik gefragt wurden. Aus der Umfrage geht hervor, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vom Nutzen dieser Politik, auf die über ein Drittel des EU-Haushalts entfällt, für ihre Stadt oder Region überzeugt sind. Die Befragten äußerten den Wunsch nach einer noch ehrgeizigeren Regionalpolitik, die sich klar den neuen Herausforderungen wie der Bekämpfung des Klimawandels, der Globalisierung und der demografischen Entwicklung stellt. Danuta Hübner: „Diese Umfrage bestätigt das Vertrauen der Europäer in die Maßnahmen der Kohäsionspolitik. Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht nur der Meinung, dass wir die ärmsten Regionen Europas weiterhin unterstützen sollten, damit diese ihren Rückstand aufholen können, sondern denken auch, dass im Rahmen der Regionalpolitik nach wie vor alle Regionen Europas gefördert werden sollen. Sie wollen eine noch ehrgeizigere Regionalpolitik, die den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, wie dem Klimawandel, der Bevölkerungsentwicklung und den Auswirkungen der Globalisierung, gerecht werden kann. Wir müssen also die Instrumente schaffen, mit denen wir diesen Erwartungen entsprechen können." Die im Januar dieses Jahres in den 27 Mitgliedstaaten durchgeführte Eurobarometer-Umfrage steht im Zusammenhang mit der öffentlichen Konsultation über die Zukunft der Regionalpolitik, die Danuta Hübner vergangenen September einleitete (IP/07/1406). Ziel ist, so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich in die Reflexion über die europäische Regionalpolitik einzubeziehen. Ein verhältnismäßig gut bekannter und geschätzter Politikbereich Die Hälfte der Befragten gab an, über die Unterstützung, die ihrer Region oder Stadt aus dem Kohäsionsfonds zugute kommt, Bescheid zu wissen. In den zwölf neuen Mitgliedstaaten (60 %) ist dieses Wissen präsenter als in den alten Mitgliedstaaten (47 %). Am stärksten ausgeprägt ist dieses Bewusstsein in Slowenien (66 %), Litauen (65 %), Österreich (64 %) und Irland (64 %), wohingegen es in Bulgarien (35 %), Zypern (35 %) und in den Niederlanden (30 %) eher gering ist. Deutschland (46 %), Frankreich (45 %) und das Vereinigte Königreich (38 %) liegen unter dem Gemeinschaftsdurchschnitt. Diejenigen, denen die einschlägigen Maßnahmen der Regionalpolitik bekannt sind, vertreten zum Großteil (70 %) die Ansicht, dass diese von Nutzen sind. Nur ein Fünftel der Befragten (22 %) gab an, dass die Regionalpolitik ihrer Region nicht nutzt (vor allem Franzosen, Niederländer, Bulgaren und Slowenen). Litauen und Irland sind hingegen Beispiele für Länder, in denen die positiven Auswirkungen europäischer Unterstützung nahezu einstimmig anerkannt werden. Die Europäer halten den Grundgedanken der Regionalpolitik für richtig, denn 85 % zeigen sich damit einverstanden, dass den ärmsten Regionen der Vorzug eingeräumt wird, damit diese ihren Rückstand aufholen können. 58 % der Bürger sind zudem der Meinung, dass die Regionalpolitik weiterhin alle Regionen Europas unterstützen sollte und nicht nur die ärmsten. Meinungsbild hinsichtlich der vorrangigen Interventionsbereiche Die Befragten sprachen sich dafür aus, dass die EU hauptsächlich in den folgenden Bereichen investiert: Bildung, Gesundheit, soziale Infrastrukturen, Umweltschutz und Verhütung von Risiken. Außerdem sind sie der Meinung, dass die Berufsbildung und Kleinunternehmen gefördert werden sollten. Eine sehr große Mehrheit der Europäer möchte, dass sich die Regionalpolitik in Zukunft auch mit der Bekämpfung des Klimawandels, mit der Globalisierung und mit der Bevölkerungsentwicklung auseinandersetzt. 85 % der Befragten sehen beim Klimawandel (erste oder zweite Frage) prioritären Handlungsbedarf, 54 % bei der Globalisierung und 52 % bei den demografischen Herausforderungen. Die Verwaltungsmethode der Fonds wird positiv beurteilt Die europäischen Bürger sind auch für das Partnerschaftsprinzip, das eine Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Verwaltung der Fonds ermöglicht. So erachten es 82 % der Europäer als positiv, dass Unternehmensvereinigungen, Gewerkschaften und Organisationen, die sich für Chancengleichheit und Umwelt einsetzen, in die Auswahl der Projekte vor Ort einbezogen werden. Mit anderen Worten: Das für die Kohäsionspolitik kennzeichnende Prinzip der Einbindung auf mehreren Ebenen findet bei den Bürgern großen Zuspruch. Die Losung für 2007-2013: mehr Transparenz Die Kommission ist der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten weiter daran arbeiten müssen, ihre Bürger besser über die Projekte zu informieren, die zu Tausenden von der EU gefördert werden. Durch die Gemeinschaftsvorschriften über die Fonds für den Zeitraum 2007-2013 sind die Mitgliedstaaten erstmals dazu verpflichtet, alle Listen mit den von der EU kofinanzierten Projekten, den erhaltenen Beträgen und den Empfängern zu veröffentlichen. Weiterhin legen die Mitgliedstaaten der Kommission derzeit Kommunikationspläne für jedes der 450 Programme vor, die im Zeitraum 2007-2013 im Rahmen der Kohäsionspolitik finanziert werden. Kommissarin Hübner hat die Qualität der bisher eingereichten Pläne hervorgehoben, die die zunehmenden Bemühungen der Mitgliedstaaten um eine bessere Kommunikation auf diesem Gebiet widerspiegeln. Der vollständige Bericht über die Umfrage kann unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/flash_arch_en.htm
zurück