Faymann: Verlässlichkeit und Investitionssteigerung im 2. Rahmenplan		erstellt am 05. 03. 08
Am 05.03. legte Verkehrsminister Werner Faymann dem Ministerrat den Rahmenplan für die Jahre 2008-2013 vor Wien (bmvit) - Mit Unterstützung von Bundeskanzler Gusenbauer und in Abstimmung mit Vizekanzler Molterer, sowie auf Basis der Vereinbarungen mit allen Bundesländern ist der Rahmenplan 2008-2013 nun fertig zur Beschlussfassung im Ministerrat. "Es ist uns gelungen, alle Zusagen und Vorhaben im Rahmenplan aus dem letzten Jahr umzusetzen und fortzuschreiben. Schon letztes Jahr konnten wir von Rekordinvestitionen in Schiene und Straße realisieren. Heuer können wir das noch steigern", so Verkehrsminister Werner Faymann. In den Jahren 2008-2013 werden ab heuer 10,7 Mrd Euro in den Ausbau der Bahn und 8,1 Mrd Euro in den Ausbau der Straße investiert. Im Vergleich zum letztjährigen Rahmenplan sind damit in der aktuellen Periode um 0,7 Mrd. mehr in die Schiene sowie 0,8 Mrd. mehr in die Strasse vorgesehen. In der Regierungsperiode 2007-2010 werden rund Euro 6,4 Mrd in die Schiene und Euro 4,6 Mrd in die Schiene und Strasse investiert. ÖBB und Asfinag haben die Vorgabe Einsparungen im Ausmaß von 10% zu erreichen. Das ist im vergangenen Jahr gelungen. Der Bau von 10 Schienenprojekten erfolgte bisher schneller als erwartet und ist daher im neuen Rahmenplan mit einem früheren Inbetriebnahmetermin als im letzten Jahr versehen. Vorgezogen werden konnten 4 Straßen- und 2 Schienenprojekte, das bedeutet früheren Baubeginn und frühere Fertigstellung. Bei 3 Projekten - dem Bahnhof Absdorf-Hippersdorf, dem Bahnhof Wien Meidling und dem Bahnhof Linz/Kleinmünchen - wurde aufgrund von technischen Abläufen und Projekterweiterungen der Zeitplan um ein Jahr erweitert. Durch die Einigung auf eine Vorfinanzierung auf Landesebene können die Projekte S1 Oberpullendorf bis zur B61, S31 zwischen Eisenstadt und Schützen/Gebirge, die S7 zwischen Dobersdorf und Heiligenkreuz sowie die Schnellstrasse S8 im Marchfeld vorgezogen werden. Neu aufgenommen wurden das Strassenprojekt A3 Eisenstadt bis Klingenbach sowie die Bahnhöfe Herzogenburg mit der ersten Bauphase bis Unterradlberg sowie Erweiterungen des Bahnhofes Wien Meidling. Grosse Projekte - Westbahn, Unterinntal, Südbahnstrecke (Koralm) Vor allem die großen Infrastrukturvorhaben konnten ohne Verzögerungen fortgesetzt werden, einzelne Teile werden sogar früher fertig, beispielsweise auf der Westbahn: die Neubaustrecke Wien-St.Pölten und der Lainzer Tunnel, werden beide 2012 und damit ein Jahr früher als vorgesehen fertig. Bei betrieblich wichtigen und notwendigen Abschnitten wie beispielsweise der Angerschluchtbrücke - Fertigstellung schon 2009 und damit um ein Jahr früher, oder dem Bahnhof Zeltweg, der bereits 2010 und damit 3 Jahre früher als letztes Jahr vorgesehen fertig wird - konnte die Verkehrswirksamkeit vorgezogen werden. Beim neuen Semmeringbasistunnel wurden, wie schon im vorigen Jahr vorsorglich die ersten Bauraten aufgenommen. Die Trassenauswahl erfolgt aber erst im Frühjahr 2008. Davon ist die konkrete Bauentscheidung abhängig. Zusätzliche 60 Millionen Euro jährlich 60 Millionen Euro jährlich werden zusätzlich in das Schienen-Bestandsnetz investiert, damit werden vor allem Langsamfahrstellen reduziert. Vereinbarte Verlässlichkeit Das im letzten Jahr in Abstimmung mit den Ländern fixierte langfristige Bauprogramm, konnte mit dem nun vorliegenden Rahmeplan 2008-2013 erfolgreich mit der notwendigen Kontinuität fortgeschrieben werden. Der größere Teil der Investitionen fällt auch dieses Jahr wieder auf die Bahn. "In Österreich wird zu 70% auf dem Schienennetz des Kaisers gefahren. Die Schweiz ist uns um mindestens 10 Jahre voraus, wir forcieren die Konkurrenzfähigkeit unserer Bahn", so Verkehrsminister Werner Faymann. Klimaschutz Der Ausbau der Bahn ist eines der wichtigsten Klimaschutzprogramme, die wir haben. 1000 Fahrten über ca. 20 km mit der Bahn anstatt mit dem Auto sparen der Umwelt etwa 1300 Tonnen an CO2 Emissionen ein. Bei Fahrten von ca. 10 km in einer Großstadt können ungefähr 800 Tonnen CO2 eingespart werden. "Neben dem Ausbau des Schienennetzes in Österreich darf der Ausbau der Straße nicht vernachlässigt werden. Entlastungsstraßen müssen gebaut werden. Nicht nur im Westen, dort ist das Problem schon lange bekannt, auch im Osten donnern Schwertransporte täglich durch die Gemeinden," so Faymann. Als Beispiel für bereits umgesetzte Entlastung nennt Faymann die Fertigstellung der A6 im Herbst letzten Jahres. Den umliegenden Dörfern wurde dadurch vieles an Lärm und Schmutz erspart. "Ich bin überzeugt davon, dass auch der erweiterte Rahmenplan für die Jahre 2008-2013 so gut und schnell umgesetzt werden kann, wie der Plan aus dem Jahr 2007. Das wichtigste ist mir, dass Versprechen, die gegeben wurden, Zeitpläne, die vereinbart wurden eingehalten werden. Die Infrastruktur braucht Kontinuität. "Die Verlässlichkeit und Beständigkeit der Infrastrukturinvestitionen ist eines des wichtigsten Ziele, nur so können wir die Effizienz steigern und das notwendige Vertrauen unter allen Beteiligten aufbauen", so Faymann abschließend.
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