ÖJ-Österreich-Woche 15.04.2008-21.04.2008

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Plassnik: "Belastbare arabisch-europäische Partnerschaft des 21. Jahrhunderts"
erstellt am
17. 04. 08

Außenministerin traf den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Moussa
Wien (bmeia) - "Wir wollen und brauchen eine belastbare arabisch-europäische Partnerschaft des 21. Jahrhunderts. Die Europäische Union und die Arabische Liga verstehen sich als breite Allianz der Mäßigung und der Modernität", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 16.04. anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Moussa. "Mit dem erstmaligen Treffen der Außenminister beider Organisationen im Februar in Malta haben wir eine neue Dimension der Zusammenarbeit eröffnet", so die Ministerin, die daran erinnerte, dass EU und Arabische Liga mit gemeinsam 49 Mitgliedstaaten ein Viertel der UNO-Mitglieder umfassen.

Moussa und Plassnik unterstrichen die enge Zusammenarbeit Österreichs, der EU und der Liga im Nahost-Friedensprozess. "2008 muss im Nahen Osten ein Jahr der Resultate sein", betonte Plassnik. "Man kann und darf nicht länger vor den sogenannten Kernthemen zurückschrecken, wie Grenzen, Jerusalem, Siedlungen und Flüchtlingsrückkehr. Der Verhandlungsprozess, der unter Mühen weitergeht, muss energisch vorangetrieben werden. Dazu gehört auch eine spürbare Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen in der Region. Nur so werden sie Vertrauen in den Friedensprozess fassen können. Extremisten und Friedensverweigerer gibt es in der Region schon genug."

In dieser schwierigen Phase sei es entscheidend, die Hauptpartner im Nahost-Prozess zu unterstützen "Es geht nicht darum, jetzt eigene Initiativen zu lancieren, sondern die konkret auf dem Tisch liegenden Fragen konsequent anzugehen. Österreich ist bereit, jede benötigte Unterstützung - multilateral oder bilateral - zu leisten."

Zugleich unterstrich die Ministerin, dass die internationale Staatengemeinschaft nur unterstützend eingreifen könne. "Der notwendige politische Wille muss aus der Region selbst kommen". Die Arabische Liga habe dabei mit der sogenannten arabischen Friedensinitiative "einen Meilenstein gesetzt". "Die EU unterstützt diese Initiative ebenso wie die Vermittlungsbemühungen der Liga im Libanon. Am 22. April wird der 17. Anlauf in der libanesischen Präsidentenwahl unternommen. Ein Durchbruch in dieser Frage wäre nicht nur für den Libanon, sondern für die gesamte Region wichtig."

Plassnik betonte das langjährige Engagement Österreichs im Nahen Osten und in der arabischen Welt. "Mit der Nahost-Frauenkonferenz im Mai 2007 in Wien haben wir einen eigenen Akzent gesetzt. Alle Kräfte der Gesellschaften - auch die Frauen - müssen in den Versöhnungsprozess einbezogen werden. Mit der Folgekonferenz Anfang Juni in Athen werden wir die Arbeit am gezielten Netzwerken von Frauen quer über die Grenzen von Politik und Religion hinweg fortsetzen." Die Ministerin wiederholte dabei ihren Vorschlag, aufbauend auf dem Human Development Report 2005 zur Lage der Frauen in der arabischen Welt einen gemeinsamen Bericht der EU und der Arabischen Liga zu erarbeiten.

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Plassnik: "Belastbare arabisch-europäische Partnerschaft des 21. Jahrhunderts"		erstellt am 17. 04. 08
Außenministerin traf den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Moussa Wien (bmeia) - "Wir wollen und brauchen eine belastbare arabisch-europäische Partnerschaft des 21. Jahrhunderts. Die Europäische Union und die Arabische Liga verstehen sich als breite Allianz der Mäßigung und der Modernität", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 16.04. anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Moussa. "Mit dem erstmaligen Treffen der Außenminister beider Organisationen im Februar in Malta haben wir eine neue Dimension der Zusammenarbeit eröffnet", so die Ministerin, die daran erinnerte, dass EU und Arabische Liga mit gemeinsam 49 Mitgliedstaaten ein Viertel der UNO-Mitglieder umfassen. Moussa und Plassnik unterstrichen die enge Zusammenarbeit Österreichs, der EU und der Liga im Nahost-Friedensprozess. "2008 muss im Nahen Osten ein Jahr der Resultate sein", betonte Plassnik. "Man kann und darf nicht länger vor den sogenannten Kernthemen zurückschrecken, wie Grenzen, Jerusalem, Siedlungen und Flüchtlingsrückkehr. Der Verhandlungsprozess, der unter Mühen weitergeht, muss energisch vorangetrieben werden. Dazu gehört auch eine spürbare Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen in der Region. Nur so werden sie Vertrauen in den Friedensprozess fassen können. Extremisten und Friedensverweigerer gibt es in der Region schon genug." In dieser schwierigen Phase sei es entscheidend, die Hauptpartner im Nahost-Prozess zu unterstützen "Es geht nicht darum, jetzt eigene Initiativen zu lancieren, sondern die konkret auf dem Tisch liegenden Fragen konsequent anzugehen. Österreich ist bereit, jede benötigte Unterstützung - multilateral oder bilateral - zu leisten." Zugleich unterstrich die Ministerin, dass die internationale Staatengemeinschaft nur unterstützend eingreifen könne. "Der notwendige politische Wille muss aus der Region selbst kommen". Die Arabische Liga habe dabei mit der sogenannten arabischen Friedensinitiative "einen Meilenstein gesetzt". "Die EU unterstützt diese Initiative ebenso wie die Vermittlungsbemühungen der Liga im Libanon. Am 22. April wird der 17. Anlauf in der libanesischen Präsidentenwahl unternommen. Ein Durchbruch in dieser Frage wäre nicht nur für den Libanon, sondern für die gesamte Region wichtig." Plassnik betonte das langjährige Engagement Österreichs im Nahen Osten und in der arabischen Welt. "Mit der Nahost-Frauenkonferenz im Mai 2007 in Wien haben wir einen eigenen Akzent gesetzt. Alle Kräfte der Gesellschaften - auch die Frauen - müssen in den Versöhnungsprozess einbezogen werden. Mit der Folgekonferenz Anfang Juni in Athen werden wir die Arbeit am gezielten Netzwerken von Frauen quer über die Grenzen von Politik und Religion hinweg fortsetzen." Die Ministerin wiederholte dabei ihren Vorschlag, aufbauend auf dem Human Development Report 2005 zur Lage der Frauen in der arabischen Welt einen gemeinsamen Bericht der EU und der Arabischen Liga zu erarbeiten.

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