Bartenstein: Rahmenbedingungen für Wettbewerb verbessern		erstellt am 16. 04. 08
Informelle Tagung des EU-Wettbewerbsrates - KMU als Rückgrat der europäischen Wirtschaft fit machen Brdo/Slowenien / Wien (bmwa) – „Die globalen Konjunkturaussichten haben sich eingetrübt, die Inflation ist zu hoch. Die Finanzkrise verteuert Finanzierungs- und Kreditkosten für Unternehmen. All dies sind Anzeichen dafür, dass deutlich mehr getan werden muss, um Wachstum zu fördern. Dem Wettbewerb ist ein höherer Stellenwert einzuräumen“, sagte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein am 16.04. im Rahmen der Informellen Tagung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates im slowenischen Brdo. Größeres Augenmerk müsse dabei vor allem den Kleinen und Mittleren Unternehmen (KMU) gelten. Diese würden EU-weit 99 Prozent aller Betriebe und 75 Prozent aller Arbeitsplätze bieten und so das Rückgrat der europäischen Wirtschaft darstellen. Doch im grenzüberschreitenden Handel – sei es nun im EU-Binnenmarkt oder mit Drittstaaten – seien lediglich acht Prozent der KMU aktiv. „Die Rahmenbedingungen für die meist regional ausgerichteten KMU müssen verbessert werden, damit sie mehr exportieren“, so Bartenstein. Dies umfasse auch den EU-Binnenmarkt und die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie. Außerdem seien der Zugang zu unterschiedlichen Finanzierungsformen zu fördern bzw. zu verbessern, die Verwaltungslasten zu reduzieren, der Innovationsschutz zu verbessern und der Zugang zum öffentlichen Beschaffungswesen einfacher zu gestalten. Konkrete Maßnahme dafür: Das „Think Small First“-Prinzip, das 2006 unter österreichischem EU-Vorsitz festgeschrieben wurde und die KMU zur Maßgröße für EU-Recht und EU-Maßnahmen gemacht hat. Zudem sprach sich Bartenstein neuerlich für eine umfassende Reduktion der Verwaltungskosten für Unternehmen von 25 Prozent aus. Auch bei staatlichen Beihilfen müsse ein größerer Anteil – derzeit sind es zwölf Prozent - für KMU reserviert werden.
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