Medien brauchen wirksame Selbstkontrolle		erstellt am 05. 05. 08
Bures: Vielfalt in der Medienlandschaft ist Voraussetzung für Pressefreiheit Wien (bpd/sts) - "Eine vielfältige Medienlandschaft ist eine wichtige Voraussetzung für Pressefreiheit", so Medienministerin Doris Bures zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 03.05. Vielfalt, wie sie zum Beispiel durch das duale Rundfunksystem in Österreich zum Ausdruck kommt, gehöre zu einer modernen demokratischen Medien- und Informationsgesellschaft: "Das Nebeneinander eines soliden öffentlichen-rechtlichen Rundfunks und starker privater Anbieter ist ein Zeichen eines gesunden Wettbewerbs - im wirtschaftlichen Sinn, aber auch im Wettbewerb um Ideen und Innovationen", so Bures. "Am heutigen Tag der Pressefreiheit möchte ich auch allen Journalistinnen und Journalisten meine Anerkennung aussprechen, für die wichtige Aufgabe, die sie als gesellschaftliche Kontrollinstanz übernehmen", so Bures. Journalistinnen und Journalisten, Herausgeberinnen und Herausgeber sowie Medieneigentümerinnen und Medieneigentümer müssten sich aber gleichzeitig auch ihrer großen Verantwortung bewusst sein, wenn es um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten geht, so Bures zur aktuellen Diskussion über die Berichterstattung im Kriminalfall in Amstetten. "Wir haben klare medienrechtliche Bestimmungen über den Schutz von persönlichen Daten. Was darüber hinaus noch sinnvoll wäre, ist ein wirksames Instrument zur Selbstkontrolle der Medien, das auf breiter Basis aufgestellt ist", so Bures, die somit ihren Appell nach Wiedereinführung eines Organs zur Selbstregulierung der Medien erneuert. "Die geplante Medienförderung für private elektronische Medien und die Umsetzung der neuen EU-Fernsehrichtlinie sind weitere Schritte zur Stärkung des dualen Systems", so Bures. Auch die Einführung von Handy-TV in Österreich erfolge unter starker privater Beteiligung. Nach der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen durch die Medienministerin wurde die DVB-H-Lizenz in einem fairen und objektiven Verfahren von der Medienbehörde an ein privates Konsortium vergeben. Neben der Unterstützung der Privaten ist ein weiteres Merkmal der Politik der Medienministerin das Einbeziehen aller beteiligten Gruppen in die Erarbeitung der verschiedenen medienpolitischen Instrumente.
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