ÖJ-Österreich-Woche 27.05.2008-02.06.2008

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Plassnik: "Bedeutender Energieschub für die Beziehungen mit Russland"
erstellt am
27. 05. 08

Außenministerin beim EU-Außenministerrat in Brüssel
Brüssel (bmeia) - "Als bedeutenden Energieschub für die Beziehungen der EU und Österreichs mit Russland" begrüßte Außenministerin Ursula Plassnik die Annahme des Verhandlungsmandats für ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland durch die EU-Außenminister in Brüssel am 26.05. "Nach zwei Jahren Vorarbeit gibt es endlich grünes Licht für Verhandlungen über ein zeitgemäßes Abkommen EU-Russland."

Plassnik erwartet aber, dass die Verhandlungen auch schwierige Momente haben werden: "Wir müssen auf beiden Seiten - EU wie Russland - lernen, einander auf Augenhöhe zu begegnen und das breite Potential unserer Beziehungen aktiv zu nützen. Entscheidend ist der ehrliche Umgang miteinander, auch die gelegentlich notwendige Klarheit in umstrittenen Punkten." Die Ministerin bezeichnete die Energiefrage als wesentlichen Bestandteil der strategischen Beziehungen EU-Russland.

Gerade der bevorstehende erste EU-Russland Gipfel mit dem neuen Präsidenten Medwedew böte die Chance "die gemeinsamen Entwicklungsmöglichen auszuloten, um rascher als bisher Fortschritte in einzelnen Punkten zu erzielen. Wichtig ist, dass jetzt auf beiden Seiten engagiert verhandelt und zielgerichtet gearbeitet wird", so Plassnik.

Angesprochen auf den polnisch-schwedischen Vorschlag einer verstärkten Ost-Dimension der Nachbarschaftspolitik erklärte Plassnik: "Für Österreich sind beide Dimensionen der Nachbarschaft - Mittelmeer und Osteuropa - wichtig. Ich halte nichts davon, die eine gegen die andere auszuspielen". Die Außenministerin betonte den bisherigen Ansatz, maßgeschneiderte Partnerschaften mit den einzelnen Nachbarstaaten zu erarbeiten. "Dieser Ansatz hat sich als der vielversprechendste erwiesen, er wird den unterschiedlichen Anliegen und Möglichkeiten der jeweiligen Partner auch auf der Zeitschiene jeweils am besten gerecht."

Für Moldau sei eine Zukunftsformel vorstellbar, die näher am "Balkanmodell als an anderen Modellen liegt". Wichtig sei - so Plassnik - dass nicht ein Nachbarstaat einen anderen in der Entwicklung seiner Beziehungen zur EU behindere oder verzögere.

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Plassnik: "Bedeutender Energieschub für die Beziehungen mit Russland"		erstellt am 27. 05. 08
Außenministerin beim EU-Außenministerrat in Brüssel Brüssel (bmeia) - "Als bedeutenden Energieschub für die Beziehungen der EU und Österreichs mit Russland" begrüßte Außenministerin Ursula Plassnik die Annahme des Verhandlungsmandats für ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland durch die EU-Außenminister in Brüssel am 26.05. "Nach zwei Jahren Vorarbeit gibt es endlich grünes Licht für Verhandlungen über ein zeitgemäßes Abkommen EU-Russland." Plassnik erwartet aber, dass die Verhandlungen auch schwierige Momente haben werden: "Wir müssen auf beiden Seiten - EU wie Russland - lernen, einander auf Augenhöhe zu begegnen und das breite Potential unserer Beziehungen aktiv zu nützen. Entscheidend ist der ehrliche Umgang miteinander, auch die gelegentlich notwendige Klarheit in umstrittenen Punkten." Die Ministerin bezeichnete die Energiefrage als wesentlichen Bestandteil der strategischen Beziehungen EU-Russland. Gerade der bevorstehende erste EU-Russland Gipfel mit dem neuen Präsidenten Medwedew böte die Chance "die gemeinsamen Entwicklungsmöglichen auszuloten, um rascher als bisher Fortschritte in einzelnen Punkten zu erzielen. Wichtig ist, dass jetzt auf beiden Seiten engagiert verhandelt und zielgerichtet gearbeitet wird", so Plassnik. Angesprochen auf den polnisch-schwedischen Vorschlag einer verstärkten Ost-Dimension der Nachbarschaftspolitik erklärte Plassnik: "Für Österreich sind beide Dimensionen der Nachbarschaft - Mittelmeer und Osteuropa - wichtig. Ich halte nichts davon, die eine gegen die andere auszuspielen". Die Außenministerin betonte den bisherigen Ansatz, maßgeschneiderte Partnerschaften mit den einzelnen Nachbarstaaten zu erarbeiten. "Dieser Ansatz hat sich als der vielversprechendste erwiesen, er wird den unterschiedlichen Anliegen und Möglichkeiten der jeweiligen Partner auch auf der Zeitschiene jeweils am besten gerecht." Für Moldau sei eine Zukunftsformel vorstellbar, die näher am "Balkanmodell als an anderen Modellen liegt". Wichtig sei - so Plassnik - dass nicht ein Nachbarstaat einen anderen in der Entwicklung seiner Beziehungen zur EU behindere oder verzögere.

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