Tumpel fordert sofortiges Ende der verpflichtenden Beimischung von Agrotreibstoffen und kräftige
steuerliche Entlastung der ArbeitnehmerInnen
Wien (ak) - "Die Preisexplosion beim Heizöl ist alarmierend", sagt AK Präsident
Herbert Tumpel. Auch die Preise für Lebensmittel steigen weiter "Wenn das so weiter geht wird Heizen
und Essen zum Luxus", so Tumpel. Nahrungsmittel sind im Vergleich zu Vorjahr um über 7 Prozent teurer
geworden, Diesel um rekordverdächtige 32 Prozent und für Heizöl müssen die Menschen um unglaubliche
42 Prozent mehr bezahlen als vor einem Jahr. Die AK fordert: Weg mit der verpflichtenden Beimischung von Agrotreibstoffen
zu Benzin und Diesel und eine deutliche Entlastung der ArbeitnehmerInnen bei der kommenden Steuerreform.
"Alarmierend ist, dass es die höchsten Preissteigerungen in den lebensnotwendigen Bereichen gibt, wo
die Menschen nicht auf andere Produkte ausweichen können", so Tumpel. Im Vergleich zum Vorjahresmonat
sind die Preise für Nahrungsmittel und Energie explodiert. Heizöl wurde um unglaubliche 42 Prozent teurer,
Diesel um 36 Prozent, Benzin um 19 Prozent, Lebensmittel um 7,2 Prozent. Damit entfallen mehr als die Hälfte
der Rekord-Preissteigerungen auf Lebensmittel, Treibstoffe und Heizöl.
Gegenüber Mai 2007 wurden Teigwaren um 40 Prozent teurer, Reis um mehr als 16 Prozent, Brot um 8,0 Prozent,
Milch um 11 Prozent, Käse 20 Prozent , Pflanzenöl 31 Prozent und Butter um 14 Prozent.
Besonders hart trifft die Menschen die explosionsartige Teuerung beim Heizöl. Das erfordert sofortige Maßnahmen:
"Die Mehreinnahmen von 10 Millionen Euro, die der Finanzminister und die Länder mit der Erhöhung
der Mineralölsteuer auf Heizöl ab Juli bekommt, müssen dafür eingesetzt werden, um Erdgas-
und Fernwärmeanschlüsse sowie energieeffiziente Heizkessel zu fördern", fordert Tumpel. Außerdem
fordert Tumpel die Heizkostenzuschüsse für einkommensschwache Familien zu erhöhen.
Ein Grund für die enormen Preissteigerungen bei Lebensmitteln: Es wird weltweit weniger Getreide für
Brot und Futtermittel angebaut, aber dafür mehr für Agrotreibstoffe. Die AK fordert deshalb: Weg mit
der verpflichtenden Beimischung von Agrotreibstoffen zu Benzin und Diesel - die Förderung von Biosprit muss
EU-weit reformiert werden. "Durch die verpflichtende Beimischung entsteht ein hausgemachter Druck auf die
Verbraucherpreise, der vor allem Wenigverdiener trifft", sagt Tumpel. Vor allem Menschen mit kleinen und mittleren
Einkommen müssen deshalb bei der nächsten Steuerreform entlastet werden.
Angesichts der Rekordpreisanstiege bei Treibstoffen fordert Tumpel außerdem eine kräftige Entlastung
für die PendlerInnen bei der kommenden Steuerreform: Das Pendlerpauschlale soll ökologisiert und erhöht
werden und in einen Absetzbetrag umgewandelt werden. |