OÖ: Rechnungshof bestätigt gute Arbeit des Verkehrsressorts		erstellt am 13. 06. 08
Öffentlicher Verkehr - Rechnungshofbericht ist wertvolle Unterstützung für Ausbau des Öffentlichen Verkehrs Linz (lk) - Der am 13.06. veröffentlichte Bericht des OÖ. Landesrechnungshofes zum Thema 'Öffentlicher Nahverkehr' wird seitens des Verkehrsressorts des Landes positiv bewertet. "Ich bin erfreut über die Ergebnisse des Rechnungshofes zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich. Der Bericht bestätigt die ausgezeichnete Arbeit der Mitarbeiter/innen des Ressorts und enthält wertvolle Anregungen für den weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Er unterstreicht die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs. Laut Rechnungshof ist ein qualitativ hochwertiger öffentlicher Verkehr sehr wichtig für die Standort- und Lebensqualität in OÖ ist. Diese Linie verfolgen wir im Verkehrsressort mit unserer Politik", begrüßt Erich Haider, Referent für den öffentlichen Verkehr in der Oö. Landesregierung, den Bericht. Regionalverkehrskonzepte werden sehr positiv bewertet Mit 2001 hat das Verkehrsressort begonnen, Regionalverkehrskonzepte für alle Bezirke umzusetzen. Der Rechnungshof stellt dazu wörtlich fest: Die Regionalverkehrskonzepte sind geeignet, das Angebot in OÖ zweckmäßig zu optimieren. Das Angebot wird durch die Regionalverkehrkonzepte als ausreichend bewertet. Daneben streicht der RH heraus, er stehe der Angebots-Erweiterung durch die Realisierung weiterer Regionalkonzepte grundsätzlich positiv gegenüber. Steigende Fahrgastzahlen bestätigt und gewürdigt Der Rechnungshof hält auch wörtlich fest, dass der im Verkehrsverbund organisierte öffentliche Verkehr in OÖ zunehmend stärker in Anspruch genommen wird. Die Zahl der Fahrgäste stieg von 145,6 Mio. im Jahr 2002 auf 156,3 Mio. im Jahr 2006. Dabei werden die deutlich steigenden Ausgaben des Landes für dieses erweiterte Angebot anerkannt. Rechnungshof stellt Budgetkürzungen fest Der unabhängige Rechnungshof stellt aber auch fest, dass die finanziellen Mittel für den öffentlichen Verkehr gekürzt wurden. Sie wurden gegenüber dem Jahr 2004 im Jahr 2007 um 24,56 Mio. Euro gekürzt. Dazu schreibt der Rechnungshof wörtlich: "Für den Landesrechnungshof waren die vom politischen Referenten aufgezeigten Probleme, die mit einer konsequenten Deckelung des Budgets verbunden sind, nachvollziehbar." Insgesamt sei der Mitteleinsatz sparsam, effizient und effektiv. Anerkennung für Barrierefreiheit Der RH erkennt an, dass dem Thema Barrierefreiheit seit einiger Zeit verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet wird. Außerdem schlägt er vor, den eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu beschreiten. "Über diese Anerkennung und Unterstützung durch den Rechnungshof freue ich mich stellvertretend für Menschen mit Beeinträchtigung sehr. Das konkrete Arbeitsprogramm dazu wird umgesetzt", stellt dazu Erich Haider fest. Zusammenlegung der Ressorts öffentlicher Verkehr und Strassenbau bei Führung durch öffentlichen Verkehr vorstellbar Der Rechnungshof beschäftigt sich auch wieder mit der Frage der Zusammenlegung der Ressorts für Verkehr. "Eine Diskussion darüber ist für mich dann sinnvoll, wenn diese Maßnahme mit der klaren Vorgabe erfolgt, dass der öffentliche Verkehr das Sagen haben muss. Jetzt ist es so, dass der Bereich Strassenbau sowohl hinsichtlich personeller Ausstattung als auch Geld bevorzugt wird. Dagegen trete ich seit Jahren auf" hält Haider fest. Bereich Öffentlicher Verkehr verfügt über 7 Mitarbeiter/innen, Strassenbau hat mehr als 1.000 Seit Jahren bemühe sich der Bereich Öffentlicher Verkehr um Personalerhöhungen. Denn mit nur 7 Mitarbeiter/innen, die allesamt hervorragend arbeiten, sind zusätzliche Ausbaupläne nur schwer umzusetzen. "Hier wünsche ich mir, dass im Budget 2009 endlich mehr Recourcen für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt werden", ergänzt Haider. "Insgesamt ist der Rechnungshofbericht eine sehr wertvolle Hilfe für unsere Bemühungen nach Verbesserungen des Angebot im öffentlichen Verkehr in OÖ", ist für LHStv. Erich Haider klar. "So wie der Rechnungshof setze ich mich weiter für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs ein, weil er für OÖ und seine Menschen wichtig ist."
zurück