Außenministerin zum bevorstehenden irischen EU-Referendum
Wien (bmeia) - "Die letzten Umfragen am Wochenende sehen die Befürworter des EU-Vertrags
wieder vorne. Der Vorsprung ist mit 46% zu 37% gerade in der Gruppe jener besonders deutlich, die definitiv zur
Abstimmung gehen wollen. Das ist ein Ansporn auf der Zielgeraden vor dem Referendum", erklärte Außenministerin
Ursula Plassnik zur bevorstehenden Volksabstimmung in Irland über den EU-Reformvertrag von Lissabon. "Ermutigend
ist die hohe Zahl an Irinnen und Iren, die sich am Referendum beteiligen wollen. Zu Hause bleiben bringt Europa
nicht voran."
Fast allen politischen Parteien sowie der Gewerkschaftsbund und die Arbeitgeberverbände unterstützen
den neuen EU-Vertrag. Ein wichtiger Beitrag zum Meinungsumschwung in den Umfragen dürfte auch die klare Empfehlung
des einflussreichen irischen Bauernverbands an alle seine Mitglieder gewesen sein, beim Referendum am Donnerstag
für den Vertrag zu stimmen.
"Wir alle konnten den beeindruckenden Aufschwung mitverfolgen, den Irland seit seinem EU-Beitritt 1973 erlebt
hat. Gerade Irland hat es verstanden, die Chancen des gemeinsamen Europa zu nützen. Mit tatkräftiger
Hilfe der EU ist aus einem Land an der Peripherie eine europäische Erfolgsgeschichte geworden. Die Iren haben
selbst europäische Solidarität erfahren und daraus Vorbildhaftes entwickelt. Sie wissen am besten über
die konkreten Vorteile einer handlungsfähigen, modernen EU", betonte die Ministerin.
Plassnik: "Ich bin zuversichtlich, dass die Volksabstimmung ein klares Votum für Europa und für
den Reformvertrag als Drehbuch für unsere gemeinsame Zukunft bringen wird." Die Ministerin erinnerte
daran, dass bereits 15 Mitgliedstaaten - darunter auch Österreich - ihre nationalen Verfahren zur Genehmigung
erfolgreich abgeschlossen haben. |