Plassnik zur Zukunft der EU-Komission: "Die EU ist eine lernfähige Organisation"		erstellt am 23. 06. 08
Außenministerin beim EU-Gipfel zur Kommission Wien (bmeia) - "Die ursprüngliche Besorgnis, dass eine Kommission mit 27 Mitgliedern handlungsunfähig und zersplittert sein wird, hat sich in den vergangenen Jahren als falsch erwiesen", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am Rande des Europäischen Rates. Der Vertrag von Nizza bestimmt allerdings, dass die Zahl der Kommissare ab 2009 verringert werden sollte. Das würde dazu führen, dass nicht mehr ein Angehöriger jedes Mitgliedstaats dem Kommissionskollegium angehört. "Die EU ist eine lernfähige Organisation. Angesichts der Diskussionen in Irland im Vorfeld des Referendums könnte daher angedacht werden, von dieser Verringerung Abstand zu nehmen. Dies wäre ein vertrauensbildendes Signal an die europäischen Bürger. Die Kommission könnte somit auch künftig die gesamte Vielfalt Europas mit all seinen Traditionen und Erfahrungen umfassen", so Plassnik. Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass der Vertrag von Lissabon im Unterschied zum geltenden EU-Vertrag von Nizza die rechtliche Möglichkeit biete, an der Formel "ein Kommissar pro Mitgliedstaat" festzuhalten. Plassnik regte auch an, die Aufgabenverteilung innerhalb der Kommission zu überdenken: "Gerade der Information und der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sollte in Zukunft noch größeres Augenmerk gewidmet werden, auch von der Kommission." Die Außenministerin erinnerte schließlich auch an ihren schon vor vier Jahren gemachten Vorschlag, bei der Bestellung der Kommissionsmitglieder dem Kommissionspräsidenten eine größere Mitbestimmungsmöglichkeit als bisher einzuräumen. So könnte ihm von jedem Mitgliedstaat Dreiervorschläge vorgelegt werden, aus denen er das künftige Kommissionsmitglied auswählt.
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