Holztrattner zog Bilanz über die 5. Session der 13. Gesetzgebungsperiode / Herbstarbeit startet
am 17. September
Salzburg (lk) - In der 5. Session der 13. Gesetzgebungsperiode, die gestern zu Ende gegangen ist,
habe der Salzburger Landtag wiederum ein umfangreiches Pensum erfüllt, erklärte Landtagspräsident
Johann Holztrattner am 03.07. Von September 2007 bis Juli dieses Jahres fanden acht Sitzungen des Plenums und 23
Ausschuss-Sitzungen statt. Eine Parlamentarische Enquete war dem Thema "380-kV-Leitung St. Peter – Salzach
neu – Tauern im Bundesland Salzburg; Gutachten zur Teil- oder Gesamtverkabelung" gewidmet. Im Herbst startet
die Arbeit des Salzburger Landtages am 17. und 24. September mit zwei Ausschusssitzungen und am 8. Oktober mit
einer Plenarsitzung.
Der Landtag behandelte unter anderem 141 Berichte und Anträge der Ausschüsse, vier neue Gesetze, 42 Gesetzesnovellen,
114 Anträge von Abgeordneten, davon zehn Dringliche, 194 Schriftliche Anfragen von Abgeordneten, davon acht
Dringliche, 41 Mündliche Anfragen von Abgeordneten, 217 Beantwortungen Schriftlicher Anfragen, 13 Berichte
des Landesrechnungshofes, sechs Berichte des Rechnungshofes, einen Bericht der Volksanwaltschaft und eine Petition.
Bei den neuen Gesetzen handelt es sich um das Archivgesetz, das Wachstumsförderungsgesetz, das Landeshaushaltsgesetz
2008, das Vergabekontrollgesetz 2006 sowie das Gesetz, mit dem die Marktgemeinde Mittersill zur Stadt erhoben wird.
Weiters gab es im vergangenen Jahr rund ein Dutzend Sonderveranstaltungen, darunter u.a. zwei Buchpräsentationen
("Politische Eliten in Salzburg", "Sternschnuppen und Fixsterne in der Politik, Quereinsteiger in
Salzburg"), das Schülerquiz "Politische Bildung", Exkursionen in das Nationalparkzentrum Mittersill
und den Nationalpark Hohe Tauern sowie in die Josef-Rehrl-Schule, die Vorstandssitzung der Transatlantic Leadership
Academy und zwei "Landtagsdialoge" mit den EU-Parlamentariern Dr. Paul Rübig und Johannes Voggenhuber.
Dazu kamen noch 13 Höflichkeitsbesuche von Repräsentanten ausländischer Staaten, drei Besuche von
ausländischen Schulklassen bzw. Universitätsdelegationen, 18 Besuche Salzburger Schüler/innen sowie
Student/innen der Pädagogischen Akademien bzw. von Universitäten sowie zwei Ausstellungen in den Räumlichkeiten
des Salzburger Landtages. |