ÖJ-Österreich-Woche 08.07.2008-14.07.2008

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Buchinger: Preisentwicklung bei Lebensmitteln nicht mehr tolerierbar
erstellt am
14. 07. 08

Preismonitoring für Lebensmittel seit Juni
Wien (nso) - Konsumentenschutzminister Erwin Buchinger unterstützt den Preisantrag der Arbeiterkammer und fordert den Wirtschaftsminister auf, seine gesetzlich verankerte Verantwortung endlich wahrzunehmen und den exakten Gründen für die Preislawine bei den Grundnahrungsmitteln auf den Grund zu gehen. "Ich lasse bereits seit Juni das im Ministerrat vereinbarte Preismonitoring für Lebensmittel durchführen. Die Zwischenergebnisse der Erhebungen, die im auch Internet abrufbar sind, werden regelmäßig der Bundeswettbewerbsbehörde übermittelt. Nun ist der Wirtschaftsminister gefordert, die Preisgestaltung des Lebensmittelhandels und der Industrie zu prüfen", fordert Buchinger.

Nachdem der Sozialminister seine Aufgaben erfüllt hat und mit dem Lebensmittelpreis-Monitoring die Preisentwicklung bei Grundnahrungsmitteln verfolgen lässt, sind von Seiten des Wirtschaftsministers und der Bundeswettbewerbsbehörde dringend weitere Schritte erforderlich, um die Preisexplosion bei Lebensmitteln in den Griff zu kriegen. So wäre es unbedingt erforderlich, die Kalkulationsgrundlagen von Handel und Industrie zu prüfen, um etwa die unverständlichen Preisunterschiede zwischen Österreich und Deutschland transparent zu machen - das Preisgesetz ermächtigt den Wirtschaftsminister gerade in solchen Fällen auch zu Betriebsprüfungen.

"Es geht nicht an, dass wir weiter zusehen, wenn für sozial Schwache der tägliche Einkauf kaum mehr leistbar ist," so Buchinger. "Ich appelliere daher an den Wirtschaftsminister den Antrag der Arbeiterkammer in der Preiskommission zum Anlass zu nehmen, im Sinne aller Verbraucherinnen und Verbraucher ernsthafte Schritte gegen die massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln zu setzen", so derKonsumentenschutzminister abschließend.

Die Daten des Lebensmittelpreis-Monitorings können auf der Website des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz unter http://www.bmsk.gv.at abgerufen werden.

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Buchinger: Preisentwicklung bei Lebensmitteln nicht mehr tolerierbar		erstellt am 14. 07. 08
Preismonitoring für Lebensmittel seit Juni Wien (nso) - Konsumentenschutzminister Erwin Buchinger unterstützt den Preisantrag der Arbeiterkammer und fordert den Wirtschaftsminister auf, seine gesetzlich verankerte Verantwortung endlich wahrzunehmen und den exakten Gründen für die Preislawine bei den Grundnahrungsmitteln auf den Grund zu gehen. "Ich lasse bereits seit Juni das im Ministerrat vereinbarte Preismonitoring für Lebensmittel durchführen. Die Zwischenergebnisse der Erhebungen, die im auch Internet abrufbar sind, werden regelmäßig der Bundeswettbewerbsbehörde übermittelt. Nun ist der Wirtschaftsminister gefordert, die Preisgestaltung des Lebensmittelhandels und der Industrie zu prüfen", fordert Buchinger. Nachdem der Sozialminister seine Aufgaben erfüllt hat und mit dem Lebensmittelpreis-Monitoring die Preisentwicklung bei Grundnahrungsmitteln verfolgen lässt, sind von Seiten des Wirtschaftsministers und der Bundeswettbewerbsbehörde dringend weitere Schritte erforderlich, um die Preisexplosion bei Lebensmitteln in den Griff zu kriegen. So wäre es unbedingt erforderlich, die Kalkulationsgrundlagen von Handel und Industrie zu prüfen, um etwa die unverständlichen Preisunterschiede zwischen Österreich und Deutschland transparent zu machen - das Preisgesetz ermächtigt den Wirtschaftsminister gerade in solchen Fällen auch zu Betriebsprüfungen. "Es geht nicht an, dass wir weiter zusehen, wenn für sozial Schwache der tägliche Einkauf kaum mehr leistbar ist," so Buchinger. "Ich appelliere daher an den Wirtschaftsminister den Antrag der Arbeiterkammer in der Preiskommission zum Anlass zu nehmen, im Sinne aller Verbraucherinnen und Verbraucher ernsthafte Schritte gegen die massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln zu setzen", so derKonsumentenschutzminister abschließend. Die Daten des Lebensmittelpreis-Monitorings können auf der Website des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz unter http://www.bmsk.gv.at abgerufen werden.

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