Die Ruhe vor dem Sturm		erstellt am 21. 07. 08
Wien (öj) - Wie bereits berichtet, sind wir am Sonntag, dem 28. September 2008, zur Neuwahl des Nationalrats aufgerufen. Das sind noch ganze 10 Wochen. Die parteipolitischen Auseinandersetzungen schienen bis vor kurzem noch um einiges heftiger gewesen zu sein, denn es ist derzeit verhältnismäßig ruhig. Zumindest nach außen hin, denn die „Sonntagsfrage“, d.h., „welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre?“ dürfte vor allem in der SPÖ, wohl aber auch in der ÖVP einiges an Unruhe ausgelöst haben. Das Meinungsforschungsinstitut IMAS hat im Auftrag der „Kronen Zeitung“ erhoben, daß sich für die SPÖ nur noch 24 % der Befragten aussprechen (2006: 35,34 %), nicht ganz so dramatisch zeigt sich die Situation für die ÖVP mit 29 % (2006: 34,33 %). Die FPÖ kann stark zulegen und würde mit 20 Prozent rechnen können (2006: 11,04 %), die Grünen könnten auf 15 % zulegen (2006: 11,05 %), das BZÖ würde mit 4 % (2006: 4,11 %) den Einzug ins Hohe Haus knapp schaffen. Der Tiroler „ÖVP-Rebell“ Fritz Dinkhauser, der seine Kandidatur aktuell noch von der Finanzierung abhängig macht, könnte laut IMAS mit sicheren 5 % rechnen. Weiters hat IMAS für die „Kronen Zeitung“ erhoben, wen sich wir Österreicher am ehesten als tüchtigeren Bundeskanzler vorstellen könnten. Faymann kam bei diesem Test auf 22 %, Molterer auf 17%. Und nur noch 13 % der Befragten wollen wieder eine SPÖ-ÖVP-Koalition. Etwas ganz Neues wollen 75 %. Inwieweit sich dieser Wunsch wird erfüllen lassen, hängt wohl auch davon ab, ob sich noch andere Gruppierungen entschließen, sich dem Wähler zu stellen (wir werden berichten). Eine definitive Entscheidung gibt seit 19. 07. von AktivistInnen aus ganz Österreich, unter dem Namen „LINKE“ gemeinsam bei den Nationalratswahlen zu kandidieren. Es wird wohl von den Inhalten, nicht zuletzt aber auch vom Spitzenkandidaten und dessen Team abhängen, ob sie ähnlichen Zuspruch erreichen können, wie dies der Linken in Deutschland gelungen ist. Das Liberale Forum, 1996 mit 5,5 % noch im Parlament mit Heide Schmidt vertreten, schaffte 1999 (3,65 %) und 2002 (0,98 %) den Einzug nicht, ist allerdings in der aktuellen Legislaturperiode mit Alexander Zach auf einem SPÖ-Mandat im Hohen Haus vertreten. Die Kandidatur für 2008 ist bereits entschieden, nicht aber, wer die Partei in Als Spitzenkandidat anführen wird. Hans Peter Martin hat seine Pläne, wieder mit einer Liste anzutreten, aufgegeben. Gespräche mit Fritz Dinkhauser über eine gemeisame Liste blieben ergebnislos, nun will sich Martin wieder ausschließlich seinem EU-Abgeordneten-Mandat widmen. Es ist - zumindest rechnerisch - denkbar, daß es nach der Wahl Rot-Grün-Links oder Schwarz-Grün-Dinkhauser geben könnte. Inwieweit sich die FPÖ ins Spiel bringen kann, ist fraglich, denn vielfach heißt es jetzt aus den anderen Parteien „nicht mit dieser FPÖ“. Von welcher Seite dies auch nach der Wahl noch kommen wird, wird wohl erst dann mit Sicherheit festzustellen sein. (mm)
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