ÖJ-Österreich-Woche 29.07.2008-04.08.2008

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Swoboda: AKP-Entscheidung trägt zu Stabilität in der Türkei bei
erstellt am
31. 07. 08

Die Türkei benötigt eine demokratischere Verfassung…
Wien (sk) - Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda begrüßt das Erkenntnis des türkischen Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der Legalität der AKP. "Diese Entscheidung wird verstärkt zur Stabilität in diesem wichtigen Nachbarland der EU beitragen", so Swoboda.

Swoboda hält gleichzeitig fest, dass nun auch ein wichtiges Hindernis für die notwendigen anstehenden Reformen ausgeräumt und Premier Erdogan aufgefordert sei, alle diesbezüglichen Versprechen einzuhalten. "Die Türkei benötigt eine demokratischere Verfassung, sowie eine stärkere Berücksichtigung der kurdischen Bevölkerung und eine Annäherung an Armenien", betont das Mitglied im außenpolitischen Ausschuss im Europäischen Parlament.

"Die in letzter Zeit aktive Außenpolitik zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahmen Osten ist ein positives Zeichen für eine aktive Rolle der Türkei hinsichtlich seiner Nachbarschaft. Neue Initiativen in der Kurden- und Armenienfrage könnten auch für Europa einen wichtigen Beitrag zur Stabilität leisten", stellt Swoboda abschließend fest.

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Swoboda: AKP-Entscheidung trägt zu Stabilität in der Türkei bei		erstellt am 31. 07. 08
Die Türkei benötigt eine demokratischere Verfassung… Wien (sk) - Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda begrüßt das Erkenntnis des türkischen Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der Legalität der AKP. "Diese Entscheidung wird verstärkt zur Stabilität in diesem wichtigen Nachbarland der EU beitragen", so Swoboda. Swoboda hält gleichzeitig fest, dass nun auch ein wichtiges Hindernis für die notwendigen anstehenden Reformen ausgeräumt und Premier Erdogan aufgefordert sei, alle diesbezüglichen Versprechen einzuhalten. "Die Türkei benötigt eine demokratischere Verfassung, sowie eine stärkere Berücksichtigung der kurdischen Bevölkerung und eine Annäherung an Armenien", betont das Mitglied im außenpolitischen Ausschuss im Europäischen Parlament. "Die in letzter Zeit aktive Außenpolitik zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahmen Osten ist ein positives Zeichen für eine aktive Rolle der Türkei hinsichtlich seiner Nachbarschaft. Neue Initiativen in der Kurden- und Armenienfrage könnten auch für Europa einen wichtigen Beitrag zur Stabilität leisten", stellt Swoboda abschließend fest.

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