Das Salzburger Landesrecht papierlos im Internet		erstellt am 11. 08. 08
Aktuelle Gesetzes- und Verordnungsentwürfe werden nun auch über Newsletter versendet Salzburg (lk) - Auf der offiziellen Homepage des Landes Salzburg präsentieren Landespolitik und Landesverwaltung rund um die Uhr Informationen, Service und interaktive Anwendungen, die täglich mit dem kostenlosen Newsletter "frisch auf den Tisch" serviert werden. Neben den neu erscheinenden Landesgesetzblättern, die seit April 2005 online versendet werden, können nun auch Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, die zur Begutachtung frei gegeben sind, per E-Mail bestellt werden. Bevor Gesetze und Verordnungen im Landesgesetzblatt kundgemacht werden, haben sie ein genau festgelegtes Verfahren zu durchlaufen. Dabei hat jede Person die Möglichkeit, in die Gesetzes- und Verordnungsentwürfe Einblick zu nehmen und dem Legislativ- und Verfassungsdienst des Landes Salzburg ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist an die E-Mail-Adresse begutachtung@alzburg.gv.at zukommen zu lassen. Besonders interessant sind Entwürfe für Interessenvertretungen, wenn beispielsweise Tariferhöhungen oder Grenzänderungen zwischen Gemeinden in Begutachtung sind. Auf große Diskussionsbereitschaft stieß im vergangenen Jahr der Gesetzesentwurf über die Kinderbetreuung im Land Salzburg, der 32 Stellungnahmen aufzuweisen hat. Monatlich sind es im Durchschnitt zehn Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, die sich in Begutachtung befinden. Diese können wie bisher über den Link www.salzburg.gv.at/landesrecht aufgerufen werden. Neu ist der Bezug per Newsletter des Landes Salzburg, der täglich um 13.00 Uhr ausgeschickt wird. Anmelden kann sich jede/r unter dem Link http://service.salzburg.gv.at/news oder über die linke Navigation auf der Homepage des Landes http://www.salzburg.gv.at im Internet. Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens eines Gesetz- oder Verordnungsentwurfs können die abgegebenen Stellungnahmen weiterhin in einem Archiv auf der Homepage des Landes abgerufen werden. Seit Mitte 2003 wurden Dokumente zu 151 Gesetzesentwürfen und 328 Verordnungen im Archiv zur Einsicht abgelegt. Der "Online-Boom" hält weiter an: Monatlich werden zwischen zwei und drei Millionen Internet-Seiten des Landes aufgerufen. Diese Zahlen sind auf ein immer weiter wachsendes Informationsangebot auf der Landeshomepage zurückzuführen. Mit durchschnittlich 100.000 Zugriffen täglich zählt die Homepage des Landes Salzburg zu den wichtigsten Informationsmedien für alle Salzburgerinnen und Salzburger mit Internet-Zugang.
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