 Morak:
IKT ist leider Ihre Zuständigkeit, Herr Minister Faymann
ÖVP-Mediensprecher kritisiert Säumigkeit des Minister bezüglich Informations-
und Kommunikationstechnologie (IKT)
Wien (övp-pk) - ÖVP-Mediensprecher Abg. Franz Morak kritisierte auch am 08.08. die Säumigkeit
und forderte vehement den Einsatz von Verkehrsminister Werner Faymann für Maßnahmen im Bereich der Informations-
und Kommunikationstechnologie (IKT) ein. Morak: "Herr Minister, ganz Europa erinnert sich an die Schlagzeile
zum World Summit on the Information Society (kurz: WSIS) in Genf 2003 und in Tunis 2005. Die Schlagzeile damals:
"Amerika kontrolliert das Internet." Tunis war - auf den Punkt gebracht - die Erkenntnis einer Schwäche
Europas im Bereich der IKT", so der ÖVP-Mediensprecher.
Die ICANN - so heißt die Behörde in den USA, die das Internet "kontrolliert" - entscheidet
über die Grundlagen der Verwaltung von Namen und Adressen im Internet und beschließt technische und
Verfahrensstandards. Aufgrund der Marktgröße und Dominanz Amerikas sind es mehr oder weniger weltweite
Standards.
"Das ist Geschichte und vergossene Milch. Nur, Herr Minister, der gleiche Prozess ist soeben wieder am Laufen.
Ziel: RFID-Chips. Das sind Chips, die der Erkennung und Ortung von Produkten, Objekten und Personen dienen. Über
Radiofrequenzen. Sie können und werden verwendet in Reisepässen, Bibliotheken, Warenlager, Fluggepäck,
usw... . Das Besondere: den größten Teil der Weltproduktion und wichtige Forschungsschwerpunkte liefern
Firmen, denen eines gemeinsam ist. Sie sind sehr erfolgreich und diese sind in Österreich", führte
Morak aus.
"Für den Fall, dass Sie sich wieder einmal für nicht zuständig erklären und meinen, Pröll,
Bartenstein oder das Finanzministerium seien es, NEIN, Sie sind's. Es geht um Radiofrequenzen und das Regelwerk
dazu ist, mangels unabhängiger Medienbehörde, Ihre Zuständigkeit. Leider!", wandte sich Morak
direkt an Faymann.
Den erfolgreichen österreichischen Firmen soll jetzt via USA eine Überwachungsbehörde vorgesetzt
werden, die Standards definiert und dadurch Kontrolle ausübt. Morak: "Österreich geht davon aus,
dass Sie entschieden, entschlossen und resolut dagegen vorgegangen sind. Nein, nicht in der Sonntags-KRONE, sondern
in den dafür zuständigen Plattformen, Gremien und Räten der EU. Dass Sie Strategien ersonnen, Konzepte
vorgelegt und die Speerspitze einer europäischen Gegenbewegung sind. Im Dienste der Sache und zum Nutzen unseres
Landes." |
 Silhavy: Morak aus politischem Winterschlaf erwacht
"Neuer Termin für Tagung der IKT-Task-Force steht bereits fest"
Wien (sk) - "Mit Freude stelle ich fest, dass der ÖVP-Mediensprecher Morak am 7. August
seinen politischen Winterschlaf beendet hat. Gerne mache ich ihn darauf aufmerksam, dass bereits ein neuer Termin
feststeht, an dem die IKT-Task-Force tagen wird. Dieses hochkarätige Expertengremium, das seit Juni 2006 existiert,
hat übrigens unter der Zuständigkeit Moraks nie getagt", stellte Medienministerin Heidrun Silhavy
in einer Reaktion auf eine Aussendung Moraks "mit Verwunderung" fest. Der Ausbau der Breitband-Infrastruktur
habe für sie oberste medienpolitische Priorität, erklärte Silhavy am Rande der Bundesfrauenkonferenz
in Linz. |
