ÖJ-Österreich-Woche 05.08.2008-11.08.2008

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Plassnik: "Halbe-halbe-Kommissar nicht einmal ein schlechter Sommerscherz"
erstellt am
07. 08. 08

Außenministerin zu kolportiertem französischen EU-Plan
Wien (bmeia) - "Das kann kein ernsthafter französischer Vorschlag sein", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 06.08. zu den kolportierten Plänen für eine Verkleinerung der EU-Kommission, sollte Irland bis Juli 2009 dem Lissaboner noch nicht zugestimmt haben. Die Tageszeitung "Die Welt" hatte unter Berufung auf hohe Pariser Diplomatenkreise berichtet, "Länder aus ähnlichen Kultur- und Sprachkreisen – etwa Großbritannien und Irland oder Deutschland und Österreich" könnten künftig nur einen gemeinsamen Kommissar haben.

Plassnik: "Ich schätze die französische Diplomatie viel zu sehr, die Idee des Kombi-Kommissars oder Halbe-Halbe-Kommissars ist nicht einmal ein schlechter Sommerscherz." Die Außenministerin verwies abschließend auf ihren schon im Juni gemachten Hinweis, dass der Vertrag von Lissabon im Unterschied zum geltenden EU-Vertrag von Nizza die rechtliche Möglichkeit bietet, an der Formel "ein Kommissar pro Mitgliedsstaat" festzuhalten.

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Plassnik: "Halbe-halbe-Kommissar nicht einmal ein schlechter Sommerscherz"		erstellt am 07. 08. 08
Außenministerin zu kolportiertem französischen EU-Plan Wien (bmeia) - "Das kann kein ernsthafter französischer Vorschlag sein", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 06.08. zu den kolportierten Plänen für eine Verkleinerung der EU-Kommission, sollte Irland bis Juli 2009 dem Lissaboner noch nicht zugestimmt haben. Die Tageszeitung "Die Welt" hatte unter Berufung auf hohe Pariser Diplomatenkreise berichtet, "Länder aus ähnlichen Kultur- und Sprachkreisen – etwa Großbritannien und Irland oder Deutschland und Österreich" könnten künftig nur einen gemeinsamen Kommissar haben. Plassnik: "Ich schätze die französische Diplomatie viel zu sehr, die Idee des Kombi-Kommissars oder Halbe-Halbe-Kommissars ist nicht einmal ein schlechter Sommerscherz." Die Außenministerin verwies abschließend auf ihren schon im Juni gemachten Hinweis, dass der Vertrag von Lissabon im Unterschied zum geltenden EU-Vertrag von Nizza die rechtliche Möglichkeit bietet, an der Formel "ein Kommissar pro Mitgliedsstaat" festzuhalten.

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