Finanzströme Land /Stadt werden in eine Studie analysiert
Innsbruck (rms) - Der Finanzwirtschaft der Stadt Innsbrucks wird von der Wirtschaftsuniversität
Wien ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. Die vergleichende Studie des Instituts für Finanzwissenschaften und
öffentliche Wirtschaft mit acht Landeshauptstädten (ohne Wien) und den acht einwohnerstärksten Städten
zeigt eine „sehr positive Situation“ der Tiroler Landeshauptstadt. „Mit der Entwicklung zufrieden“ sind Bgm Hilde
Zach Zach und Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler in einem Pressegespräch. am 04.08. Vor dem Hintergrund
einer gewissen konjunkturellen Abflachung erwartet sich Innsbrucks Bürgermeisterin als Finanzreferentin allerdings
ein Ende der „fetten Jahre“. Um den Qualitätsstandard zu halten, sollen in Verhandlungen mit Bund und Land
eine gerechtere Verteilung der Geldmittel erreicht werden. Auf Stadtebene wird es in der zweiten Hälfte des
laufenden Budgetjahres keine Nachtragskredite mehr geben: Bgm. Hilde Zach: „Das „Zauberwort Nachtragskredit“ wird
durch eine Prioritätenliste ersetzt!“
Im österreichischen Städtevergleich (Baden, Bregenz, Eisenstadt, Graz, Innsbruck, Klagenfort, Klosterneuburg,
Krems, Leoben, Linz, Salzburg, St. Pölten, Steyer, Villach, Wels und Wiener Neustadt) hat Innsbruck in den
Vergleichsjahren 1984, 1994 und 2004 sich in der Finanzgebarung konsequent verbessert. Beim Schuldenstand und im
speziellen des Verschuldungsgrades stellte Innsbruck schon in den 80er Jahren die Weichen für einen Schuldenabbau.
1984 noch viertgrößter Verschuldungsgrad, erzielte Innsbruck im Jahr 2004 das beste Ergebnis (gemeinsam
mit Wels) im Szenario der 16 bewerteten Städte.
Knapp 5 Prozent Neuverschuldungsquote verzeichnete Innsbruck im Jahr 1984. In den folgenden Jahren wurden mehr
Schulden zurückgezahlt als aufgenommen - um 8 Prozent mehr Rückzahlungen im Jahr 1994 und um 2 Prozent
im Jahr 2004.
Im Spitzenfeld liegt Innsbruck auch bei der Schuldendienstbelastung. Die Schulenddienstquote verringerte sich im
Vergleichszeitraum 1984/2004 von 17 Prozent auf 3 Prozent.
Die positive finanzpolitische Entwicklung hat Innsbruck auch nach der Studie der Wiener Wirtschaftswissenschaften
fortgesetzt. Der Verschuldensgrad ist zwischen 2004 und 2007 der niederste. Bis Ende 2007 wurde der Verschuldensstand
auf 18,9 Mio. € verringert. Der Verschuldungsgrad liegt bei 5 Prozent.
Unerlässlich für eine positive und nachhaltige Budgetpolitik sind eine verstärkte Berücksichtigung
der Zentralörtlichkeit der Landeshauptstadt gegenüber Bund und Land. Eine generelle Änderung des
Finanzausgleichs erwartet sich Innsbrucks Finanzdirektor Dr. Hörnler, Vorsitzender der Finanzkommission im
Städtebund: „Die derzeitige Aufteilung der Ausgleichzahlungen nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel
soll durch einen aufgabenorientierten Finanzausgleich abgelöst werden.“
Neu bewertet gehören auch die Finanzflüsse zwischen Land und Stadt. Im Jahr 2000 waren es 20,2 Mio. €,
die Innsbruck an das Land mehr bezahlte, als über Bedarfszuweisungen zurückkamen. Aktuell ist der „Negativsaldo“
auf rund 30,9 Mio€ „explodiert“. „Dieses Transferbeziehungen Land, Gemeinden, Stadt Innsbruck werden nun in einer
Studie analysiert,“ so Bgm. Hilde Zach. „Durchleuchtet“ und aufgearbeitet werden die Finanzströme Land/Stadt
von Altrektor Univ. Prof. Dr. Manfried Gantner (Aufsichtsratsvorsitzender der IKB): „Eine wissenschaftliche Untermauerung
dessen, was die Stadt an Bedürfnissen im Zentralraum zur Verfügung stellt. Die Landeshauptstadt hat größere
und mehr Aufgaben zu erfüllen als kleiner Gemeinden - vom kulturellen und sportlichen Angebot bis hin zur
Verkehrsinfrastruktur.“ |