Jahresprogramm 2008 des ERP-Fonds		erstellt am 22. 08. 08
Wachstum, Innovation und Beschäftigung als Ziele der Förderung Wien (pk) - Der nunmehr dem Parlament vorliegende Bericht der Bundesregierung über das Jahresprogramm 2008 des ERP-Fonds gibt einen detaillierten Überblick über die Zielsetzungen für die ERP-Kreditvergabe und das zahlenmäßige Ausmaß der im Wirtschaftsjahr 2008 einzusetzenden Fondsmittel und geht dabei von der grundsätzlichen Vorgabe aus, dass ERP-Kredite auch im Jahr 2008 in Kontinuität zu den Vorjahren ein wesentliches Instrument zur Förderung von Wachstum, Innovation und Beschäftigung darstellen. Ansätze für die Förderungstätigkeit bilden, wie der Bericht vorausschickt, die mit bestimmten Projekten verbundenen gesamtwirtschaftlich positiven externen Effekte, insbesondere die nachhaltigen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, wobei die Auswahlkriterien für die Förderung von Projekten auch Investitionshöhe, Additionalität und Finanzierungsbedarf berücksichtigen. Die Verteilung der Fondsmittel auf die einzelnen Wirtschaftssektoren erfolgt im Jahr 2008 – wie in den Vorjahren – zu rund 90 % auf den Sektor Industrie und Gewerbe und zu rund 10 % auf die Sektoren Tourismus, Land- und Forstwirtschaft sowie Verkehr. Das aktuelle Jahresprogramm, das insbesondere auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von EU-Mitteln im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 Bedacht nimmt, setzt seine Schwerpunkte und besonderen Akzente der Förderungstätigkeit vor allem in den Bereichen Regionalförderung, kleine und mittlere Unternehmen, Innovation und Technologie, Umwelt und Energietechnik sowie Infrastruktur für Lehrlingsausbildung. Regionalförderung soll Wirtschaftsstandort sichern Was die Regionalförderung betrifft, übernimmt der ERP-Fonds im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 eine wichtige Rolle für die Abwicklung von Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Bereich Industrie und Gewerbe. Der Bericht gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass in Österreich in der Periode 2007-2013 geringere EU-Mittel als in der abgelaufenen Periode 2000-2006 zur Verfügung stehen. Dadurch erhalten die nationalen Instrumente eine zusätzliche Dimension in der Sicherung des Standortes Österreich für Produktions- und Dienstleistungsbetriebe. Der Schwerpunkt der Förderung liegt hier bei der Unterstützung von technologisch anspruchsvollen, strukturverbessernden Projekten in den Regionalförderungsgebieten. Der Bericht unterstreicht vor allem die Rolle der Regionalförderung als Innovations- und Technologiepolitik und betont, eine rasche Förderungsentscheidung und eine substanzielle Förderungshöhe können ausschlaggebend sein, einen österreichischen Standort wesentlich zu stärken. ERP-Fonds will KMU stärken Technologisch anspruchsvolle Investitionsprojekte von wachstumsorientierten kleinen und mittleren Unternehmen stehen im Mittelpunkt der Kreditvergabe an KMU. Wie auch bei der Regionalförderung sind die nachhaltige Unternehmensentwicklung und die Schaffung und Sicherung von Beschäftigung wesentliche Ziele neben der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, heißt es dazu im Bericht. Schwerpunkt Innovation und Technologie Im Bereich Innovation und Technologie unterstreicht der Bericht das zentrale Anliegen des ERP-Fonds, mit seinen Förderungsaktivitäten einen wesentlichen Beitrag zur Forcierung des Technologietransfers in die Unternehmen zu leisten, sei es durch die Umsetzung selbst entwickelter neuer Technologien oder durch die Anwendung zugekaufter modernster Technologien. Das ERP-Technologieprogramm fördert dabei Forschungsüberleitung im Sinne experimenteller Entwicklung, im ERP-KMU-Programm und im ERP Regionalprogramm werden zu diesem Schwerpunkt Projekte der Forschungsanwendung und innovationsorientierte Investitionsprojekte unterstützt. Über die ERP-Programme erfolgt somit auch bei der Investitionsförderung eine Fokussierung auf die Verbesserung der technologischen Basis der Unternehmen. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang, wie der Bericht weiters erläutert, auch dem gezielten Ausbau von entsprechenden Infrastruktureinrichtungen zu, wie z.B. Technologietransfereinrichtungen sowie Gründer- und Innovationszentren. Parallel zu den auf Forschung und Technologie ausgerichteten ERP-Kreditprogrammen werden Mittel aus Zinserträgen des ERP-Eigenblocks zur Unterstützung von zusätzlichen Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung verwendet. Der ERP-Fonds und die Klimapolitik Im Rahmen der KMU-, Regional- und Technologieförderung des ERP-Fonds soll der Schwerpunkt Umwelt- und Energietechnik weitergeführt werden. Der ERP-Kredit wird hier vorzugsweise gemeinsam mit dem Garantieinstrument der Austria Wirtschaftsservice (aws) eingesetzt, um die Anwendungsentwicklung und Marktdurchdringung von ökoeffizienten, ressourcenschonenden und in Bezug auf die Klima- Ziele relevanten Technologien zu unterstützen, präzisiert der Bericht. Die Richtlinien des ERP-KMU-, Regional und Technologieprogramms sind dabei als Rechtsbasis für die Vergabe von Mitteln aus dem Klima- und Energiefonds (KLI.EN) vorgesehen. Auf Basis einer entsprechenden Beauftragung des KLI.EN können Zuschüsse aus dem KLI.EN in Form eines Klima-Bonus zu Projekten gewährt werden, die sowohl den Auswahlkriterien der ERP-Kreditvergabe als auch den Zielen des KLI.EN entsprechen. Lehrlingsausbildung im Visier des Förderungsprogramms Das ERP-Jahresprogramm 2008 trägt schließlich auch der Rolle der Lehrlingsausbildung als wesentlicher Baustein in der Jugendbeschäftigung und in der Deckung des Fachkräftebedarfs Rechnung. In diesem Sinn sollen ergänzend zu dem von den Sozialpartnern präsentierten Maßnahmenkatalog materielle Investitionen in die Infrastruktur für die Lehrlingsausbildung im Bereich der sachgüterproduzierenden Industrie und den unternehmensbezogenen Dienstleistungen als förderbare Kosten in die KMU-, Regional- und Infrastrukturförderung des ERP-Fonds aufgenommen werden.
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