Kontinuität steht im Vordergrund		erstellt am 08. 09. 08
Erste Pressekonferenz von Gouverneur Univ.-Prof. Dr. Ewald Nowotny Wien (oenb) - Kontinuität sei ihm ein großes Anliegen, so Ewald Nowotny im Rahmen seiner ersten Pressekonferenz als Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) am 05.09. Sowohl in der Zielsetzung als auch im Stil werde er die bewährte Politik der OeNB fortsetzen und mit dem Generalrat der Bank bzw. deren neuem Präsidium, bestehend aus Claus Raidl und Max Kothbauer, weiterhin eng kooperieren. Nowotny bekannte sich ausdrücklich zum Grundsatz der Unabhängigkeit der Zentralbank, die er, wie er betonte, als besondere Verantwortung betrachte. Die vom Direktorium der OeNB vor zwei Jahren erarbeitete strategische Ausrichtung bilde hierfür eine gute Grundlage. Die in der „Strategie 2007–2010“ festgelegten Schwerpunkte bzw. Kompetenzfelder Stabilitätspolitik, Risikomanagement, Zahlungsmedien und „Go East“ werden vom neuen Vorstandsteam der OeNB nach dem Prinzip Qualität vor Quantität gemäß den nationalen und internationalen Entwicklungen fortgeführt. Im Zuge seiner Ausführungen zum Thema Stabilitätspolitik zitierte Nowotny wörtlich aus dem Nationalbankgesetz: „Im Rahmen des Gemeinschaftsrechts […] hat die Oesterreichische Nationalbank mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln dahin zu wirken, das Ziel der Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Ziels der Preisstabilität möglich ist, ist den volkswirtschaftlichen Anforderungen in Bezug auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsentwicklung Rechnung zu tragen und die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft zu unterstützen.“ Was die gegenwärtigen stabilitätspolitischen Bemühungen im Euroraum betrifft, wies Nowotny darauf hin, dass nach den jüngsten EZB-Projektionen für den Euroraum vom September 2008 ein Rückgang der Inflationsraten (2008: 3,4%–3,6%; 2009: 2,3%–2,9%) zu erwarten sei. Allerdings wird aber auch eine mögliche Verlangsamung der wirtschaftlichen Wachstumsraten (2008: 1,1%–1,7%; 2009: 0,6%–1,8%) prognostiziert. Diese schwierigen Rahmenbedingungen erfordern es, in Österreich gemeinsame Lösungswege zu gehen. „Wenn es durch eine Koordination der Wirtschaftspolitik aller im Lande relevanten Gruppen gelingt, nach den – zu einem beträchtlichen Teil von außen nach Österreich getragenen – Preiserhöhungen sogenannte Zweitrunden-Effekte zu vermeiden,“ so Nowotny, dann bestehe „eine gute Chance, 2009 einen deutlichen Rückgang des Preisanstiegs zu erreichen.“ Im Zusammenhang mit der von ihm vorgeschlagenen breiten wirtschaftspolitischen Koordination, in die sich die Nationalbank „koordinierend einzubringen bereit“ sei, sprach der Gouverneur wörtlich von einem „neuen Big Bargain“. Das Ziel der Finanzmarktstabilität verfolgt die OeNB vornehmlich durch ihre Funktionen im Rahmen der seit 1. Jänner 2008 reformierten Finanzmarkt- und Bankenaufsicht. In dem Zusammenhang unterstrich Nowotny vor allem die Bedeutung wirksamer präventiver Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung des Risikomanagements im Finanzsektor. Die verstärkte Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde FMA bezeichnete er als „sehr gut“. Der durch den erweiterten Zuständigkeitsbereich der OeNB nötige Kapazitätsausbau liege im Plan. Im Rahmen des Eurosystems sieht Nowotny die OeNB auch in Zukunft in der Rolle eines Kompetenz- und Kooperationszentrums in Bezug auf Zentral-, Ost- und Südosteuropa. Die strategische Ausrichtung der OeNB als Wissens- und Dienstleistungsunternehmen im gesamteuropäischen Zusammenhang werde weiterhin forciert. Allerdings habe die OeNB aus der Verpflichtung zu einer unabhängigen und längerfristigen Perspektive auch eine besondere Verantwortung für fundierte Analysen und Informationen in Bezug auf wirtschaftliche Zusammenhänge. Dies gelte sowohl für österreichische wie auch für gesamteuropäische Entwicklungen.
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