Eine Woche nach der Wahl ...		erstellt am 06. 10. 08
... und von Annäherungen in der Koalitionsfrage ist nichts zu hören. Während SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann und seine Spitzenfunktionärinnen und -funktionäre nur von einer Einladung an die ÖVP reden, also andere Varianten ausschließen, gibt es in der ÖVP noch keinerlei Tendezen zu erkennen. Der neue Bundesobmann, Josef Pröll - er hat vergangene Woche die Parteiführung von Vizekanzler Wilhelm Molterer übernommen und wird wohl auch VP-Klubobmann im Parlament werden -, ließ sich von Journalisten bisher keinerlei Aussagen entlocken, welchen Weg die ÖVP einschlagen würde. Einzig erklärte er, ein Teil der ÖVP sei für den Gang in die Opposition, ein anderer für eine Koalition mit der SPÖ, ein weiterer für den Versuch, eine andere Konstellation zu finden. So lange dies parteiintern nicht abgeklärt sei, so Pröll, sei mit keiner Festlegung zu rechnen. Spekulationen über die Duldung einer SP-Minderheitsregierung haben sich - zumindest derzeit - zerschlagen, denn sowohl FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache als auch BZÖ-Obmann Jörg Haider haben verkündet, nicht zur Verfügung zu stehen. Wenn man die beiden Parteien als nicht pakt- und daher als regierungsfähig erachte, der dürfe auch nicht mit der Duldung einer Minderheitsregierung rechnen. Die Grünen, die durch das Ergebnis vom letzten Sonntag auf Platz fünf abgerutscht sind, haben - unerwartet - die bisherige Vizechefin Eva Glawischnig in den Parteivorsitz gehievt, der bisherige Bundessprecher, Prof. Alexander Van der Bellen ist am vergangenen Freitag überraschend zurückgetreten. Das ändert nichts daran, daß die Grünen sich für eine Koalition mit SPÖ und ÖVP anbieten, um etwa Verfassungsgesetze mit der dafür erforderlichen Zweidrittel- Mehrheit beschließen zu können. Von letzteren gibt es zu diesem Ansinnen weder Zu- noch Absagen. Vergangene Woche haben die Chefs der fünf im Parlament vertretenen Parteien bei Bundespräsident Heinz Fischer - er feiert dieser Tage übrigens seinen 70. Geburtstag, wozu wir herzlich gratulieren -, der sich über deren Vorstellungen zur künftigen Regierungsarbeit unterbreiten ließ. In der Nacht von heute, Montag, auf morgen, wird das endgültige Wahlergebnis festgestellt , da dann die rund 600.000 Wahlkarten ausgezählt sein werden. Es kann daher noch zu einer geringfügigen Veränderung der bisherigen Mandatsverteilung kommen, die aber keine schwerwiegenden Auswirkungen haben wird. Erst dann, also wahrscheinlich schon am 07.10., wird Bundespräsident Fischer SP-Chef Werner Faymann mit der Regierungsbildung beauftragen. (mm)
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