Hübner ruft die Schweiz zu noch engerer Zusammenarbeit mit der EU auf		erstellt am 10. 11. 08
Brüssel (europa.eu) - Danuta Hübner, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, besuchte am 10.11. Bern und Luzern, um an einer Reihe von Gesprächen über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und insbesondere über die Beteiligung der Schweiz an den Kooperationsprogrammen der europäischen Regionalpolitik teilzunehmen. Mit ihrer Förderung von Innovationen, Kleinunternehmen, Fortbildung, Wissenstransfer und der Hilfe für weniger begünstigte Regionen wie Berggebiete und ländliche Regionen lehnt sich die neue Regionalpolitik der Schweiz eng an die Ziele der EU-Regionalpolitik und der Lissabon-Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung an. „Mit ihrer Teilnahme an hunderten von Kooperationsprojekten über viele Jahre hinweg ist die Schweiz für die Europäische Union ein hoch geschätzter Partner. Ich freue mich, dass unsere Schweizer Partner sich weiterhin aktiv an den europäischen Programmen für territoriale Zusammenarbeit für 2007- 2013 beteiligen. Wir möchten diese Zusammenarbeit ausbauen und hoffen, dass die Bundesbehörden der Schweiz sich der EU anschließen und mehr in grenzübergreifende Programme investieren“, sagte Kommissarin Hübner im Vorfeld ihres Besuches. Kommissarin Hübner reist zunächst nach Bern, wo sie mit Doris Leuthard, der für Regionalpolitik zuständigen Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, zusammentreffen wird. Anschließend besucht die Kommissarin das neue Haus der Kantone, wo sie Gespräche mit einer Delegation der Konferenz der Kantonsregierungen führen wird. Bei beiden Treffen geht es hauptsächlich um die neue Regionalpolitik der Schweiz, die Rolle der Kantone bei der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit EU-Regionen und um andere Themen, wie den Erweiterungsbeitrag der Schweiz für neue Mitgliedstaaten. Am Abend spricht Kommissarin Hübner vor dem Europa-Forum Luzern, bei dem es um die EU im 21. Jahrhundert geht. Außerdem trifft sie dort die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey. Die Schweiz und die Kohäsionspolitik der EU Die Schweiz ist an zehn Programmen für territoriale Zusammenarbeit in der EU beteiligt, von denen vier eine grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich beinhalten. Der Beitrag aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die grenzübergreifende Zusammenarbeit beläuft sich auf 215 Mio. EUR, d. h. ein Anstieg von 120 % im Vergleich zum Zeitraum 2000-2006. Außerdem ist die Schweiz an zwei transnationalen Programmen (Alpenraum und Nordwesteuropa) und an vier Zusammenschlüssen für die interregionale Kooperation beteiligt. Die EU möchte diese Zusammenarbeit ausweiten auf beispielsweise die gemeinsame Verwaltung von Natur- und Kulturclustern und die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur in Bereichen wie Gesundheit, Fremdenverkehr und Bildung (zurzeit fällt keiner dieser Bereiche unter die neue Regionalpolitik der Schweiz). Von 2000 bis 2006 war die Schweiz im Rahmen von INTERREG an etwa 500 Kooperationsprojekten beteiligt. Eines der in dieser Zeit mit der Gruppierung Alpenraum entwickelten Projekte war „PUSEMOR“, das auf die Entwicklung nachhaltiger und innovativer Strategien für eine bessere Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen in dünn besiedelten Bergregionen ausgerichtet war (EFRE-Beitrag: 1,2 Mio. EUR). Im Rahmen des neuen transnationalen Programms Nordwesteuropa läuft zurzeit das Projekt Gesundheit und demografischer Wandel mit einem Gesamtbudget von 4,4 Mio. EUR (EFRE-Beitrag: 2 Mio. EUR). Mit diesem Projekt soll ein transnationales Spitzenzentrum für die Entwicklung innovativer und fortschrittlicher Lösungen für den Umgang mit den Folgen der Bevölkerungsalterung geschaffen werden.
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