Plassnik: "Neue Wegmarke in den Beziehungen zu Turkmenistan"		erstellt am 17. 11. 08
Außenministerin vereinbart mit Ressortkollegen regelmäßige politische Konsultationen Wien (bmeia) - "Im globalen Dorf definiert sich Nachbarschaft nicht nur durch geografische Nähe", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 17.11. beim Treffen mit ihrem turkmenischen Ressortkollegen, Vizepremier Raschid Meredov. Plassnik und Meredov unterzeichneten in Wien in Anwesenheit der Präsidenten beider Länder eine Absichtserklärung über regelmäßige Konsultationen zwischen ihren Ministerien. "Turkmenistan war 1994 das erste Land Zentralasiens, das einen Botschafter nach Wien entsandt hat", erinnerte die Außenministerin. "Heuer hat Österreich eine Botschaft in Zentralasien eröffnet, die nun Turkmenistan besser betreuen kann. Das ist eine Basis, auf der wir aufbauen können. Wir haben aber bei weitem noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die der Rahmen unserer freundschaftlichen Beziehungen bietet", so Plassnik weiter. „Es geht darum, dem menschlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen unseren Ländern Dynamik zu verleihen." Plassnik ging dabei auf die EU-Zentralasien-Strategie ein: "Damit hat die Europäische Union ihre Beziehungen auf eine neue, zeitgemäße Basis gestellt. Wir bieten der Region verstärkte Kooperation in den Bereichen Handel, Energie und Umwelt an. Die Europäische Union verbindet dies aber auch mit einer klaren Erwartungshaltung zu Fortschritten in den Bereichen Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. Wir sind davon überzeugt, dass Wirtschafts- und Demokratiereformen Hand in Hand gehen müssen. Rechtsstaatlichkeit und ein transparentes Justizsystem sind auch für ein gesundes Investitionsklima unabdingbare Voraussetzungen." In diesem Zusammenhang appellierte Plassnik an die turkmenische Führung, anlässlich der kommenden Parlamentswahlen eng mit dem Expertenteam des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) zusammenarbeiten. Plassnik: "Ziel muss es sein, die erfolgten ersten Reformschritte auszubauen und diese nachhaltig zu festigen."
Informationen: http://www.bmeia.gv.at
zurück