Bures: Diese Bundesregierung nimmt die großen Herausforderungen an		erstellt am 04. 12. 08
Investitionen in Infrastruktur tragen zur Beschäftigungssicherung bei Wien (sk) - "Diejenigen, die sich den Bereich der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik im Regierungsabkommen angesehen haben, die müssen erkennen, daß diese Bundesregierung die großen Herausforderungen annimmt, die vor uns stehen", betonte Infrastrukturministerin Doris Bures am 03.12. bei ihrer Regierungserklärung im Nationalrat. Bures verwies auf das Konjunkturpaket, das die Regierung geschnürt hat, die geplanten Investitionen in die Infrastruktur, Investitionsanreize für die Privatwirtschaft, Stärkung der Kaufkraft und die vorgezogene Steuerreform. "Damit die Leute mehr Geld in ihrem Geldbörsel haben." All das sei ein Beweis dafür, daß die wichtigste Aufgabe, die diese Bundesregierung in den nächsten Monaten hat, auch wirklich erfüllt wird, "nämlich daß sie der Wirtschaftskrise gegensteuert und versucht, drohende Arbeitslosigkeit hintan zu halten". Das Ressort Verkehr, Innovation und Technologie sei eines der wichtigsten Zukunftsministerien, vor allem in Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen Situation. Neben den Konjunkturpaketen werde es in dem Ressort bis zum Jahr 2013 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro in den Ausbau der Bahn, der Wasserwege und Straßen geben. "Und das Ganze ist ein Wirtschaftsschub und sichert Beschäftigung in Österreich." Jährlich würden damit rund 50.000 Arbeitsplätze direkt im Bau- und Baunebengewerbe geschaffen. "Gemeinsam mit den indirekten Beschäftigungsimpulsen bedeutet das einen zusätzlichen Beschäftigungsimpuls von mehr als 125.000 Arbeitsplätzen in Österreich", legte Bures dar. Vor dem Hintergrund von Prognosen von bis zu 100.000 Arbeitslosen mehr, bedeute das, "daß wir das nicht als Realität hinnehmen. Weil wir eben nicht wollen, daß aus diesen kalten Prognosen-Zahlen menschliche Schicksale werden". Und daher werde auch ganz massiv in Forschung und Infrastruktur investiert. Im Bereich der Infrastruktur habe es in den letzen beiden Jahren "einen wirklichen Schub gegeben". So habe Werner Faymann in seiner vorigen Funktion als Infrastrukturminister eingeleitet, daß es 67 hochmoderne Railjet-Garnituren gibt, was auch dazu führe, daß bessere Taktfahrpläne eingerichtet werden können. Des Weiteren sollen attraktivere Angebote und moderne Bahnhöfe den Menschen das Umsteigen auf die Bahn erleichtern. "Und wir haben auch gesagt, daß es Teil des Konjunkturpakts sein muß, zur Modernisierung der Bahnhöfe beizutragen, weil das die Attraktivität steigert und wieder Beschäftigung sichert." Bures zeigte sich erfreut, "daß selbst die Opposition unser Forschungsprogramm schätzt, das wir im Regierungsabkommen vereinbart haben". Das Ziel sei drei Prozent Forschungsquote bis zum Jahr 2010 und vier Prozent bis zum Jahr 2020. "Alle, die das gelesen haben, sehen, daß wir nicht nur das zweitgrößte Konjunkturpaket Europas in Österreich auf die Schiene gestellt haben, sondern daß es uns wirklich wichtig ist, die Wirtschaft anzukurbeln, für mehr Beschäftigung und für mehr Lebensqualität zu sorgen - und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Hohen Haus."
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