Begonnene Reformen werden mit vollem Einsatz fortgeführt - "Brauchen die besten Schulen
für alle Kinder"
Wien (sk) - "Der Wohlstand unseres Landes wird im Klassenzimmer entschieden. Die Bildung steht
daher auch in den kommenden fünf Jahren im Zentrum der Arbeit der Bundesregierung", erklärte Bildungsministerin
Claudia Schmied am 03.12. im Nationalrat im Rahmen ihrer Regierungserklärung. Die Regierung werde die begonnenen
Reformen mit "vollem Einsatz" weiterführen, versprach die Ministerin. "Denn wir brauchen die
besten Schulen für alle Kinder, unabhängig von der Geldbörse der Eltern. Mehr Chancengerechtigkeit
und fundierte Bildung sind die Ziele unserer Politik."
Für die anstehenden Reformprojekte wolle die Bundesregierung in einem ersten Schritt weitere 50 Millionen
Euro pro Jahr zur Verfügung stellen - und zwar zusätzlich zu der Finanzierung der bereits vor dem Ende
der Legislaturperiode beschlossenen Reformprojekte (Kleinere Klassen, Berufsmatura, Kleingruppenunterricht, Bildungsstandards),
so Schmied. Das bedeute am Ende der Legislaturperiode jährlich 400 Millionen Euro mehr für Bildung.
Höchste Priorität hätten auch Investitionen in moderne Schulbauten, hob Schmied vor. Dieses Schulinvestitionsprogramm
in der Höhe von 1,7 Milliarden Euro werde konsequent umgesetzt. Durch das Konjunkturprogramm der Regierung
werde bereits 2009 und 2010 600 Millionen Euro in bessere Schulen für unsere Kinder investiert. "Dieses
Geld, das hier in die Hand genommen wird, ist gut investiert."
Schmied skizzierte dann, was gegen Ende der Legislaturperiode alles fertig sein wird. Bis 2013 sind die kleineren
Klassen österreichweit eingeführt. Das verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr für alle Fünfjährigen
werde dazu führen, daß für alle Kinder der Schulstart gut gelingt. Außerdem sorgen mehr Deutschförderkurse
an den Schulen für bessere Integration", ist Schmied überzeugt.
Der Lehrberuf wird 2013 wieder ein hochangesehener Beruf sein - mit einem attraktiven Dienstrecht und einer neuen
Lehrerausbildung mit Aufnahmeverfahren. Bildungsstandards und eine standardisierte Reifeprüfung sind 2013
fixe Bestandteile des Schulalltags. "Ich lade Sie ein, diesen Weg der Bildungsreform mit mir zu gehen. Lassen
Sie uns gemeinsam daran arbeiten, daß wir stolz sind auf unsere Schulen, auf unsere Lehrerinnen und Lehrer
und unsere Jugend", so Schmied in Richtung der Parlamentarier.
Bekenntnis zu aktiver Kunst- und Kulturförderung
"Auch in der Kulturpolitik gehen wir den Weg des Aufbaus weiter", unterstrich Schmied. Die Regierung
bekenne sich zu einer aktiven Kunst- und Kulturförderung. So sei die Erhöhung des Kulturbudgets um 20
Millionen Euro pro Jahr in einem eigenen Budgetpfad festgeschrieben. Außerdem würden im Rahmen des Konjunkturpakets
wichtige Bauvorhaben im Kunst- und Kulturbereich im Rahmen des Konjunkturpakets umgesetzt. Im zentralen Bereich
der Bundesmuseen werde auf einem strukturierten und umfassenden Dialog über die Zukunft unserer Museumslandschaft
aufgebaut. Die Entwicklung gemeinsamer Leitlinien und der Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen werden die nächsten
Schritte sein.
Ein klares Bekenntnis legte Schmied auch zu einer Erhöhung der Basisabgeltung auch für die Bundestheater,
zum Gratis-Eintritt bis zum 19. Lebensjahr und zu den Investitionsprojekten im Kulturbereich ab. Das große
Ziel der Erhöhung des Budgets des österreichischen Filminstituts auf 20 Millionen Euro werde ebenfalls
erreicht. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Verbindung von Bildung und Kultur. "Die Steigerung der Teilhabe
der Bevölkerung insbesondere der jungen Menschen an Kunst und Kultur ist mein großes kulturpolitisches
Ziel", hielt Schmied fest.
Eine Kulturnation wie Österreich ermögliche Neues und pflegt die Schätze der Vergangenheit, erklärte
die Ministerin. "Kulturelles Leben kann nicht verordnet oder geplant werden, es kann nur gefördert und
ermöglicht werden. Dafür stehen wir, dafür stehe ich als Kulturministerin", so Schmied abschließend. |